Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.03.2015 - I-31 U 31/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 675v Abs. 2 Nr. 1; BGB § 242
Rechte einer Bank bei Bekanntgabe der Kontodaten und der PIN durch einen für das Online-Banking freigeschalteten Bankkunden aufgrund der Weiterleitung auf eine fremde Internetseite über einen Links aus einer E-Mail - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechte einer Bank bei Bekanntgabe der Kontodaten und der PIN durch einen für das Online-Banking freigeschalteten Bankkunden aufgrund der Weiterleitung auf eine fremde Internetseite über einen Links aus einer E-Mail
Verfahrensgang
- LG Essen, 04.12.2014 - 6 O 339/14
- OLG Hamm, 16.03.2015 - I-31 U 31/15
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Celle, 17.11.2020 - 3 U 122/20
Voraussetzungen der Erstattung einer nicht autorisierten Zahlung aufgrund eines …
Rn. 27 Auch wenn die unmittelbare Anwendung des § 254 BGB auf den verschuldensunabhängigen Erstattungsanspruch aus § 675u BGB fraglich erscheint, kann ein eigenes (Mit-)Verschulden des Kunden diesem Anspruch entgegengehalten werden, wenn dem Zahlungsdienstleister seinerseits ein Schadensersatzanspruch insbesondere aus § 675v BGB zusteht, mit dem - wie hier von der Beklagten hilfsweise geltend gemacht - die Aufrechnung erklärt werden kann (…so Staudinger/Omlor, a.a.O.) bzw. über den Einwand der unzulässigen Rechtsausübung (§ 242 BGB) geltend gemacht werden kann (so: OLG Hamm, Beschluss vom 16. März 2015 - I-31 U 31/15 -, Rn. 2, juris). - OLG Oldenburg, 24.04.2025 - 8 U 103/23
Erstattung von Geldbeträgen durch Überweisung vom Girokonto nach einem sog. …
Unabhängig davon ist aufgrund der in den letzten Jahren vielfach in den Medien thematisierten Fälle die Erkenntnis, dass Kunden durch betrügerische Anrufe und E-Mails zur Preisgabe von Zugangsdaten zum Online-Banking auf gefälschten Webseiten veranlasst werden sollen, als Allgemeinwissen vorauszusetzen (vgl. OLG Hamm v. 16.03.2015 31 U 31/15; LG Zweibrücken v. 23.01.2023 2 O 130/22 - beides zit. nach juris;… Landgericht Essen a.a.O.). - AG Frankfurt/Main, 24.03.2016 - 32 C 3377/15
Haftung beim Phishing
Der Klägerin hätte überdies bekannt sein müssen, dass seit Jahren vor Januar 2014 in sämtlichen Medien regelmäßig von Phishing-Attacken berichtet wird, mit denen meist unbekannt bleibende Täter durch Emails versuchen, Kunden von Banken zur Eingabe von sensiblen Daten, insbesondere zur Eingabe einer PIN, zu bewegen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 16.02.2015 - I-31 U 31/15, 31 U 31/15, juris; LG Essen, Urteil vom 04.12.2014 - 6 O 339/14, juris).
- LG Oldenburg, 18.07.2023 - 3 O 1427/21
Anspruch eines Bankkunden gegen die Bank auf Erstattung von Überweisungsbeträgen …
Unabhängig davon ist aufgrund der in den letzten Jahren vielfach in den Medien thematisierten Fälle die Erkenntnis, dass Kunden durch betrügerische Anrufe und E-Mails zur Preisgabe von Zugangsdaten zum Online-Banking auf gefälschten Webseiten veranlasst werden sollen, als Allgemeinwissen vorauszusetzen (vgl. OLG Hamm v. 16.03.2015 31 U 31/15; LG Zweibrücken v. 23.01.2023 2 O 130/22 - beides zit. nach juris;… Landgericht Essen a.a.O.). - LG Berlin II, 03.07.2025 - 10 O 428/24
Anspruch eines Bankkunden auf Erstattung von Abbuchungen vom Kreditkartenkonto; …
Der durchschnittliche Online-Banking-Kunde muss daher bei diesem Thema in erheblichem Umfange sensibilisiert sein und somit darauf achten, ausschließlich die "echten" Webseiten seiner jeweiligen Bank zu nutzen und eben nicht auf verlinkten Webseiten sensible Daten einzugeben (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 16. März 2015 - I-31 U 31/15 -, Rn. 3 - 4, juris). - LG Bonn, 13.03.2024 - 2 O 204/23 Wegen der langjährigen Gegenwärtigkeit dieses Phänomens, stetiger medialer Berichterstattung sowie Hinweisen in den Banking-Anwendungen über aktuelle Betrugsszenarien im Online-Banking geht die Rechtsprechung mittlerweile davon aus, dass ein allgemeines Wissen über diese Gefahr angenommen werden kann (OLG München, Hinweisbeschluss vom 22.09.2022 - 19 U 2204/22; OLG Frankfurt, Hinweisbeschluss vom 22.09.2023 - 3 U 84/23, OLG Hamm, Hinweisbeschluss vom 16.03.2015 - 31 U 31/15).
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