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| VerfGH Sachsen, 23.10.1998 - 31-IV-98 |
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Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 20.06.1995 - 1 BvR 166/93
Verfasungsrechtliche Anforderungen an die Gewährung von Wiedereinsetzung in den …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 23.10.1998 - 31-IV-98
(vgl. dazu BVerfGE 93, 99, 112). - BVerfG, 03.04.1979 - 1 BvR 1460/78
Ausbildungskapazität
Auszug aus VerfGH Sachsen, 23.10.1998 - 31-IV-98
Das ist nicht der Fall, wenn ein Beschwerdeführer die von ihm behauptete Grundrechtsverletzung durch Einlegung eines Rechtsbehelfes abwenden oder auf andere Weise ohne Anrufung der Verfassungsgerichtsbarkeit beseitigen könnte (vgl. BVerfGE 51, 130).
- VerfGH Sachsen, 10.12.2012 - 83-IV-12 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es sei ihm nicht möglich gewesen, gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 15. März 2012 fristgerecht Nichtzulassungsbeschwerde einzulegen, hat er es unterlassen, einen gemäß § 72 Abs. 5 ArbGG i.V.m. § 237 ZPO und § 72a Abs. 5 Satz 2 ArbGG statthaften Wiedereinsetzungsantrag an das Bundesarbeitsgericht zu richten (SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Oktober 1998 - Vf. 31-IV-98; vgl. BVerfG, Beschluss vom 2. Dezember 1987, BVerfGE 77, 275 [282];… Sperlich in: Umbach/Clemens/Dollinger, BVerfGG, 2. Aufl., § 90 Rn. 116).
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