Volltextveröffentlichungen (9)

• Burhoff online

  Rotlichtverstoß, Fußgängerampel, Fahrverbot

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 4 Abs. 1 Nr. 3 BKatV; § 25 StVG
  Voraussetzungen für die Notwendigkeit der Beiziehung eines Ampelschaltplans zur Feststellung eines Rotlichtverstoßes ohne Hinweise auf eine Fehlschaltung der Ampelanlage

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für die Notwendigkeit der Beiziehung eines Ampelschaltplans zur Feststellung eines Rotlichtverstoßes ohne Hinweise auf eine Fehlschaltung der Ampelanlage

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Rotlichtverstoß - Zeugenvernehmung und Ampelschaltplan

• rabüro.de

  Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht bei einem Rotlichtverstoß

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht bei einem Rotlichtverstoß

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• beck-blog (Kurzinformation)

  Zum Rotlichtverstoß und Fahrverbot

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Fahrverbot nach Rotlichtverstoß an Fußgängerampel

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2012, 218 (Ls.)
• NZV 2012, 403

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 02.03.1982 - VI ZR 230/80

  Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem …

  Auszug aus OLG Celle, 01.11.2011 - 311 SsBs 109/11

  Ein Abbieger darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass der vorfahrtberechtigte Verkehrsteilnehmer die Lichtzeichen einer vor der Einmündung aufgestellten Fußgängerampel beachtet (OLG Celle, VersR 1986, 919; BGH NJW 1982, 1756).
• OLG Hamm, 27.05.1993 - 3 Ss OWi 503/93

  Rotlichtverstoß, Einfahren in die Kreuzung, Feststellungen, Länge der …

  Auszug aus OLG Celle, 01.11.2011 - 311 SsBs 109/11

  Bei Rotlichtverstößen innerhalb geschlossener Ortschaften - wie vom Amtsgericht unzweifelhaft festgestellt - sind Ausführungen zur Dauer der Gelbphase, der zulässigen und vom Betroffenen eingehaltenen Geschwindigkeit und seinem Abstand zur Ampel, als diese von Gelb- auf Rotlicht umschaltete, jedoch entbehrlich, weil im innerörtlichen Bereich grundsätzlich von einer gemäß § 3 Abs. 3 Nr. 1 StVO zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h und von einer Gelbphase von drei Sekunden ausgegangen werden kann (OLG Hamburg, Beschl. v. 19. Oktober 2009, 2 SsBs 38/09, juris;… Thüringer OLG, a.a.O.; OLG Hamm VRS 85, 464).
• OLG Karlsruhe, 30.04.2001 - 3 Ss 6/01

  Schutzwirkung einer sog. vorgeschalteten Fußgängerampel

  Auszug aus OLG Celle, 01.11.2011 - 311 SsBs 109/11

  Dann hat eine Fußgängerampel auch für den Kraftfahrzeugquerverkehr Belang (ausführlich OLG Karlsruhe, VRS 100, 460 - juris).

 
• OLG Celle, 20.08.1993 - 1 Ss OWi 188/93

  Qualifizierter Rotlichtverstoß; Messungen der Rotlichtdauer; Regelfahrverbot; …

  Auszug aus OLG Celle, 01.11.2011 - 311 SsBs 109/11

  Insbesondere kann die Anordnung eines Fahrverbots ausscheiden, wenn dem Unfallgegner ein erhebliches Mitverschulden zur Last zu legen ist (…OLG Karlsruhe, a.a.O.; OLG Celle, NZV 1994, 40).
• OLG Bremen, 19.10.2009 - 2 SsBs 38/09

  Anforderungen an die Urteilsgründe bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß

  Auszug aus OLG Celle, 01.11.2011 - 311 SsBs 109/11

  Bei Rotlichtverstößen innerhalb geschlossener Ortschaften - wie vom Amtsgericht unzweifelhaft festgestellt - sind Ausführungen zur Dauer der Gelbphase, der zulässigen und vom Betroffenen eingehaltenen Geschwindigkeit und seinem Abstand zur Ampel, als diese von Gelb- auf Rotlicht umschaltete, jedoch entbehrlich, weil im innerörtlichen Bereich grundsätzlich von einer gemäß § 3 Abs. 3 Nr. 1 StVO zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h und von einer Gelbphase von drei Sekunden ausgegangen werden kann (OLG Hamburg, Beschl. v. 19. Oktober 2009, 2 SsBs 38/09, juris;… Thüringer OLG, a.a.O.; OLG Hamm VRS 85, 464).
• OLG Hamm, 01.09.2009 - 2 Ss OWi 550/09

  Rotlichtverstoß, Rotlichtzeit, Zeugenaussagen, qualifizierter Verstoß

  Auszug aus OLG Celle, 01.11.2011 - 311 SsBs 109/11

  Zwar ist es grundsätzlich erforderlich, diesen Programmablauf mitzuteilen, wenn der Schluss auf den Rotlichtverstoß aus Zeugenangaben hergeleitet wird, die nur Angaben zum Grünlicht für den Querverkehr machen können (OLG Hamm, Beschl. vom 1. September 2009 [2 Ss OWi 550/09 - juris] und vom 20.05.1999 [3 Ss OWi 436/99 - juris], Thüringer OLG, DAR 2006, 164).
• OLG Hamm, 20.05.1999 - 3 Ss OWi 436/99

  Rotlichtverstoß, Mitteilung der Ampelphasen, Ampelschaltung, Feststellungen, …

  Auszug aus OLG Celle, 01.11.2011 - 311 SsBs 109/11

  Zwar ist es grundsätzlich erforderlich, diesen Programmablauf mitzuteilen, wenn der Schluss auf den Rotlichtverstoß aus Zeugenangaben hergeleitet wird, die nur Angaben zum Grünlicht für den Querverkehr machen können (OLG Hamm, Beschl. vom 1. September 2009 [2 Ss OWi 550/09 - juris] und vom 20.05.1999 [3 Ss OWi 436/99 - juris], Thüringer OLG, DAR 2006, 164).
• OLG Jena, 24.08.2005 - 1 Ss 177/05

  Bei einem innerörtlichen Rotlichtverstoß kann eine Gelbphase von 3 Sekunden und …

  Auszug aus OLG Celle, 01.11.2011 - 311 SsBs 109/11

  Zwar ist es grundsätzlich erforderlich, diesen Programmablauf mitzuteilen, wenn der Schluss auf den Rotlichtverstoß aus Zeugenangaben hergeleitet wird, die nur Angaben zum Grünlicht für den Querverkehr machen können (OLG Hamm, Beschl. vom 1. September 2009 [2 Ss OWi 550/09 - juris] und vom 20.05.1999 [3 Ss OWi 436/99 - juris], Thüringer OLG, DAR 2006, 164).
• OLG Hamm, 08.12.1997 - 6 U 130/97

  Haftungsverteilung bei Kollision eines wartepflichtigen mit einem das Rotlicht …

  Auszug aus OLG Celle, 01.11.2011 - 311 SsBs 109/11

  Der angefochtenen Entscheidung ist zwar nicht zu entnehmen, ob der Zeuge H. das - trotz des Rotlichts weiterhin bestehende (OLG Hamm NZV 1998, 246;… OLG Karlsruhe, a.a.O.) - Vorfahrtsrecht des Betroffenen missachtet hat, denn es fehlen z.B. Feststellungen dazu, ob in Fahrtrichtung des Zeugen H. das Verkehrszeichen 205 (Vorfahrt gewähren) aufgestellt war.
• OLG Celle, 17.10.1985 - 5 U 14/85

  Schutzwirkung einer für den Bevorrechtigten vorgelagerten roten Fußgängerampel

  Auszug aus OLG Celle, 01.11.2011 - 311 SsBs 109/11

  Ein Abbieger darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass der vorfahrtberechtigte Verkehrsteilnehmer die Lichtzeichen einer vor der Einmündung aufgestellten Fußgängerampel beachtet (OLG Celle, VersR 1986, 919; BGH NJW 1982, 1756).

• OLG Düsseldorf, 13.07.2020 - 4 RBs 46/20

  Rotlichtverstoß, Feststellungen, Anforderungen, Beweiswürdigung

  Soweit der Schluss auf den qualifizierten Rotlichtverstoß aus Zeugenaussagen hergeleitet wird, die - wie hier offenbar der Zeuge N. - nur Angaben zum Grünlicht für den Querverkehr machen können, sind grundsätzlich Feststellungen zum automatisierten Programmablauf der Lichtzeichenanlage zu treffen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 1. November 2011 - 311 SsBs 109/11 -, ; OLG Hamm, Beschluss vom 29. August 2002 - 3 Ss OWi 7229/02 -, ).
• KG, 22.12.2021 - 25 U 33/21

  Schadenersatz aus einem Auffahrunfall an einer roten Ampel

  Zu diesem Zeitpunkt hatte der Beklagte zu 1. die Haltlinie noch nicht überquert, er hätte also abstoppen und seine Fahrweise zuvor darauf einstellen müssen, und es ist davon auszugehen, dass er dies bei einer üblichen Gelblichtdauer von drei Sekunden innerorts und einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h unter normalen Umständen auch hätte tun können (vgl. KG VRS 129, 333; KG DAR 2016, 214; OLG Bamberg DAR 2014, 277; OLG Celle NZV 2012, 403).
• OLG Hamm, 15.08.2013 - 3 RBs 74/13

  Pflichtwidrigkeitszusammenhang zwischen Missachtung des Rotlichtzeichens und …

  Normzweck der (Sorgfalts-)Pflichten über die Befolgung von roten Wechsellichtzeichen (§ 37 Abs. 2 StVO) ist der Schutz bestimmter Verkehrsteilnehmer bzw. eines bestimmten räumlichen Bereichs des Verkehrsgeschehens vor herannahendem Verkehr (so i.E. OLG Koblenz, Beschluss vom 21. August 2007 - 1 Ss 115/07 - ; OLG Celle, NZV 2012, 403).
• OLG Stuttgart, 22.06.2015 - 1 Ss 325/15

  Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren wegen Rotlichtverstoß: Anforderungen an …

  Auch hier kommt es des Weiteren auf den Pflichtwidrigkeitszusammenhang an (vgl. insoweit OLG Celle, Beschluss vom 1. November 2011, 311 SsBs 109/11, juris Rn. 17f.;… OLG Hamm a.a.O, juris Rn. 16; OLG Koblenz, Beschluss vom 21. August 2007, 1 Ss 115/07, zitiert nach juris).