Rechtsprechung
LG Hamburg, 26.03.2009 - 315 O 115/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
§ 12 BGB
- webshoprecht.de
Prüfungspflichten der Denic bei der Domainregistrierung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- denic.de
- kanzlei.biz
Anspruchsvoraussetzungen für Domainfreigabe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Zur Mitstörerhaftung der DENIC bei Domain-Streitigkeiten
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
DENIC haftet nur offenkundige Domain-Rechtsverletzungen
Papierfundstellen
- MMR 2009, 708
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 26.06.2003 - I ZR 296/00
Maxem.de - Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse
Auszug aus LG Hamburg, 26.03.2009 - 315 O 115/08
Zwar ist im Regelfall anzunehmen, dass in der Anmeldung eines Namens als Domain durch einen Nichtberechtigten ohne Weiteres eine Namensverletzung zu erblicken ist (vgl. BGH GRUR 2007, 259, 260 - solingen.info ; GRUR 2003, 897, 898 - maxem.de ). - BGH, 17.05.2001 - I ZR 251/99
Ambiente.de
Auszug aus LG Hamburg, 26.03.2009 - 315 O 115/08
Nach der Ambiente-Entscheidung (BGH NJW 2001, 3265, 3267) haftet die Beklagte als Störerin nur dann, wenn die Beklagte ohne weitere Nachforschungen zweifelsfrei feststellen kann, dass ein registrierter Domain-Name Rechte Dritter verletzt. - BGH, 08.02.2007 - I ZR 59/04
grundke. de
Auszug aus LG Hamburg, 26.03.2009 - 315 O 115/08
Die Anmeldung einer Domain durch einen Treuhänder wird in der Rechtsprechung des BGH akzeptiert und stellt keine Namensanmaßung dar (vgl. BGH GRUR 2007, 811 ff. - Grundke ). - BGH, 21.09.2006 - I ZR 201/03
solingen. info
Auszug aus LG Hamburg, 26.03.2009 - 315 O 115/08
Zwar ist im Regelfall anzunehmen, dass in der Anmeldung eines Namens als Domain durch einen Nichtberechtigten ohne Weiteres eine Namensverletzung zu erblicken ist (vgl. BGH GRUR 2007, 259, 260 - solingen.info ; GRUR 2003, 897, 898 - maxem.de ).