Rechtsprechung
   OLG Celle, 23.06.2014 - 32 Ss 83/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Strafverfahren wegen Trunkenheitsfahrt mit einem Mofa: Prüfung der Unterbringung des alkoholabhängigen Hangtäters in einer Entziehungsanstalt neben der Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 62; StGB § 64; StGB § 316
    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • rechtsportal.de

    StPO § 246a
    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach Trunkenheitsfahrt mit Mofa

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Trunkenheitsfahrt mit einem Mofa als erhebliche rechtswidrige Tat; Verhältnismäßigkeit der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Mit dem Mofa in die Entziehungsanstalt?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei kurzer Freiheitsstrafe

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Schon erstaunlich: Mofafahrt unter Alkohol reicht für Unterbringung!

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betrunken auf dem Mofa - und die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Trunkenheitsfahrt mit einem Mofa als erhebliche rechtswidrige Tat

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2015, 24



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamm, 08.11.2016 - 3 RVs 85/16  

    Unterbringung; Entziehungsanstalt; Trunkenheitsfahrt; Gefährdung; Straßenverkehr;

    Ein solches Verhalten kann für andere Verkehrsteilnehmer mit erheblichen Gefahren verbunden sein, die sich im Fall der Tat zu Ziffer 1 auch realisierten, denn der Angeklagte verursachte infolge seiner Alkoholisierung einen Verkehrsunfall, bei dem seine Beifahrerin verletzt wurde (Senat, Beschluss vom 22. April 2014 - III-3 RVs 30/14; Beschluss vom 10. Februar 2015 - III-3 RVs 5/15; Beschluss vom 15. September 2016 - 3 RVs 70/16, juris, Rdnr. 20; OLG Hamm, Beschluss vom 11. Oktober 2005 - 4 Ss 361/05, juris, Rdnr. 21; OLG Celle, Beschluss vom 23. Juni 2014 - 32 Ss 83/14, juris, Rdnr. 16; OLG Rostock, Beschluss vom 22. März 2001 - 1 Ss 244/00 I 5/01, juris, Rdnr. 19).
  • OLG Hamm, 15.09.2016 - 3 RVs 70/16  

    Trunkenheit; Strafmilderung; Vorwerfbarkeit der Alkoholaufnahme; Unterbringung;

    Das Revisionsgericht ist allerdings bei einer zulässig erhobenen Revision nicht gehindert, das angefochtene Urteil aufzuheben, wenn eine Prüfung der Maßregel unterblieben ist, obwohl die tatrichterlichen Feststellungen zu einer solchen Prüfung gedrängt hätten (BGH, Beschluss vom 17. März 2009 - 3 StR 84/09, NStZ-RR 2009, 252; OLG Celle, Beschluss vom 23. Juni 2014 - 32 Ss 83/14, juris); das Verbot der Schlechterstellung (§ 358 Abs. 2 StPO) steht dem nicht entgegen, § 358 Abs. 2 S. 3 StPO.

    Bei der Trunkenheitsfahrt des Angeklagten mit einem Roller handelt es sich um eine erhebliche Straftat im Sinne dieser Vorschrift (s. auch OLG Celle, Beschluss vom 23. Juni 2014 - 32 Ss 83/14, juris, Rdnr. 16).

  • OLG Braunschweig, 19.04.2017 - 1 Ss 11/17  

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei nur kurzer Parallelstrafe

    Fehlt es daran, ist das Revisionsgericht auch bei einer zulässig erhobenen Revision allein des Angeklagten gehalten, das angefochtene Urteil aufzuheben (OLG Braunschweig, Beschluss vom 16.02.2015, 1 Ss 10/15 (unveröffentlicht); OLG Celle, NStZ-RR 2015, 24).

    In diesen Fällen ist das Revisionsgericht bei einer zulässig erhobenen Revision gehalten, das angefochtene Urteil aufzuheben (OLG Braunschweig, Beschluss vom 16.02.2015, 1 Ss 10/15 (unveröffentlicht); OLG Celle, NStZ-RR 2015, 24).

  • OLG Celle, 08.02.2017 - 1 Ss 3/17  

    Zur Prüfungspflicht des Revisionsgerichts bei notwendiger Zustimmung des

    Alle diese Erwägungen sind vor dem Hintergrund der getroffenen Feststellungen nicht tragfähig (vgl. zur Bewertung von Trunkenheitsfahrten mit motorisierten Zweirädern als erhebliche Straftaten im Sinne des § 64 StGB OLG Celle, Urteil vom 23. Juni 2014 - 32 Ss 83/14, NStZ-RR 2015, 24).

    So könnte sich insbesondere bei erneuter Verurteilung des Angeklagten zu einer sechs Monate nicht übersteigenden Freiheitsstrafe eine Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt unter Umständen als unverhältnismäßig erweisen (vgl. insofern aber auch OLG Celle, Urteil vom 23. Juni 2014 - 32 Ss 83/14, NStZ-RR 2015, 24).

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