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   BPatG, 13.03.2007 - 33 W (pat) 167/04   

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https://dejure.org/2007,36337
BPatG, 13.03.2007 - 33 W (pat) 167/04 (https://dejure.org/2007,36337)
BPatG, Entscheidung vom 13.03.2007 - 33 W (pat) 167/04 (https://dejure.org/2007,36337)
BPatG, Entscheidung vom 13. März 2007 - 33 W (pat) 167/04 (https://dejure.org/2007,36337)
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  • BPatG, 18.07.2014 - 25 W (pat) 7/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "vita" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Der Begriff  "Leben" wird im Bereich des Versicherungswesens zur Bezeichnung der Sparte der Lebensversicherungen und als Synonym für "Lebensversicherungen" verwendet (vgl. mit zahlreichen Beispielen: BPatG 33 W (pat) 43/04 - Leben classic ; BPatG 33 W (pat) 167/04 - Rheinische Leben), wobei hier zwischen "Kapitalleben" und "Risikoleben" (= Kapitallebensversicherungen und Risikolebensversicherungen) unterschieden wird (vgl. dazu Anlage 2 aus der mit der Ladung übersandten Internetrecherche des Senats mit Unterlagen zu dem Wort "Leben" bzw. "Kapitalleben" im Zusammenhang mit Versicherungen).
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