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Weitere Entscheidung unten: RG, 22.04.1911

Rechtsprechung
AG Hamburg, 22.09.2011 - C 33/10

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https://dejure.org/2011,87000

AG Hamburg, 22.09.2011 - C 33/10 (https://dejure.org/2011,87000)

AG Hamburg, Entscheidung vom 22.09.2011 - C 33/10 (https://dejure.org/2011,87000)

AG Hamburg, Entscheidung vom 22. September 2011 - C 33/10 (https://dejure.org/2011,87000)

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RG, 22.04.1911 - Rep. I. 33/10

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1911,311

RG, 22.04.1911 - Rep. I. 33/10 (https://dejure.org/1911,311)

RG, Entscheidung vom 22.04.1911 - Rep. I. 33/10 (https://dejure.org/1911,311)

RG, Entscheidung vom 22. April 1911 - Rep. I. 33/10 (https://dejure.org/1911,311)

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Volltextveröffentlichungen (2)

Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Genossenschaft; Änderung des Statuts
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

RGZ 76, 170

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Wird zitiert von ... (2)

BGH, 11.07.1960 - II ZR 24/58
Da die ältere Satzung nach den Darlegungen der Revision keine abweichende Vorschrift über die Beschlußfassung des Vorstands enthält, war der über die Gebührenerhöhung gefaßte Beschluß bei Mitwirkung nur eines Vorstandsmitglieds wegen Beschlußunfähigkeit des Vorstands ohne weiteres nichtig (so für Beschlüsse einer beschlußunfähigen Generalversammlung RGZ 76, 170, 173; KG JW 1935, 715).
BGH, 01.07.1994 - BLw 17/94
Wirksamkeit eines von einer nicht beschlußfähigen LPG -Vollversammlung gefaßten …
Ihre Beschlüsse seien nur "der Schein eines Generalversammlungsbeschlusses", also nichtig (RGZ 76, 170, 173;… ebenso Lang/Weitmüller/Metz, GenG, 32. Aufl., § 51 Rdn. 12;… a.A. Müller, GenG (1980), § 51 Rdn. 44;… Meyer/Meulenbergh/Beuthien, GenG, 12. Aufl. § 43 Rdn. 7 und § 51 Rdn. 6).