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Weitere Entscheidung unten: LG Düsseldorf, 13.03.2008

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 03.09.2014 - 33 O 55/07 (AktE)   

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https://dejure.org/2014,31601
LG Düsseldorf, 03.09.2014 - 33 O 55/07 (AktE) (https://dejure.org/2014,31601)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.09.2014 - 33 O 55/07 (AktE) (https://dejure.org/2014,31601)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. September 2014 - 33 O 55/07 (AktE) (https://dejure.org/2014,31601)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Spruchverfahren zur früheren Mannesmann AG (Vodafone AG): Höhere Barabfindungsbeträge festgesetzt

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (36)

  • LG Düsseldorf, 05.08.2014 - 33 O 1/07

    Spruchverfahren zur früheren Mannesmann AG (Vodafone AG): Höhere …

    Auszug aus LG Düsseldorf, 03.09.2014 - 33 O 55/07
    Gegen die Höhe der in der Hauptversammlung beschlossenen Barabfindung wenden sich zahlreiche Antragsteller in einem ebenfalls beim Landgericht Düsseldorf anhängigen Spruchverfahren (33 O 1/07 [AktE]).

    Rn. 52 Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass in dem Spruchverfahren hinsichtlich des Squeeze-Out (Landgericht Düsseldorf 33 O 1/07 [AktE]) die Ergebnisse des Geschäftsjahres ab dem 1. April 2002 in die Ertragswertermittlung einbezogen werden.

    Rn. 238 Der Sachverständige Xb hat insoweit in seiner ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme vom 8. Mai 2014, die er auch im Rahmen der mündlichen Verhandlung vom 27. März 2014 in dem Verfahren zum Squeeze-Out (Landgericht Düsseldorf 33 O 1/07 AktE - ausführlich dargestellt hat, dass aus den unterschiedlichen Abschreibungen auf die im Rahmen der Nb AG aktivierten Vermögenswerte im Einzelabschluss der Wp Holding GmbH/Wp Deutschland GmbH und im Konzernabschluss der Wp Group Plc.

    Der Sachverständige hat dies in seinem Gutachten und auch in der Anhörung im dem Verfahren Landgericht Düsseldorf - 33 O 1/07 AktE - ausführlich erörtert und dargestellt.

  • OLG Düsseldorf, 04.07.2012 - 26 W 8/10

    Anforderungen an die Sachaufklärung hinsichtlich der Ermittlung des …

    Auszug aus LG Düsseldorf, 03.09.2014 - 33 O 55/07
    Rn. 192 Das OLG Düsseldorf (Düsseldorf - I-26 W 8/10 - Beschluss vom 4. Juli 2012) bringt dies wie folgt zum Ausdruck:.

    Soweit teilweise höhere Marktrisikoprämien angenommen werden (vgl. dazu OLG Düsseldorf - I-26 W 8/10 [AktE]) betrifft dies einen anderen IDW-Standard und deutlich spätere Bewertungsstichtage und eine andere Steuergesetzgebung.

  • OLG Karlsruhe, 30.04.2013 - 12 W 5/12

    Aktienrechtliches Spruchverfahren: Überprüfung der Angemessenheit einer …

    Auszug aus LG Düsseldorf, 03.09.2014 - 33 O 55/07
    Die andere Möglichkeit ist, dass ein Gericht sich darauf beschränkt zu überprüfen, ob ein Parameter - im Ergebnis - nachvollziehbar ist und in der Größenordnung den üblichen Ansätzen entspricht, wenn es - wie vorliegend - keinen Grund gibt, von den gängigen Größen deutlich abzuweichen (OLG Karlsruhe - 12 W 5/12 - Beschluss vom 30. April 2013).

    Rn. 189 Dem insoweit in jeder Hinsicht zu folgenden OLG Karlsruhe (OLG Karlsruhe - 12 W 5/12 - Beschluss vom 30. April 2013) drückt es deutlich aus:.

  • LG Berlin, 23.04.2013 - 102 O 134/06

    Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag Schering AG: Abfindung und Ausgleich …

    Auszug aus LG Düsseldorf, 03.09.2014 - 33 O 55/07
    Rn. 154 Das LG Berlin (LG Berlin - 102 O 134/06 AktE - Beschluss vom 23. April 2013) meint dazu:.

    Rn. 186 Das Landgericht Berlin (LG Berlin - 102 O 134/06 AktE - Beschluss vom 23. April 2013 ist der Ansicht:.

  • LG Düsseldorf, 30.01.2012 - 33 O 128/06

    Squeeze-out Stinnes AG: Abfindungsbetrag auf EUR 57,77 erhöht

    Auszug aus LG Düsseldorf, 03.09.2014 - 33 O 55/07
    Rn. 71 Es ist im Hinblick auf das Stichtagprinzip und der Rechtssicherheit praktisch ausgeschlossen - gerade bei über Jahre laufenden Spruchverfahren - einen im Zeitpunkt der Entscheidung im Vergleich zum Ende der Unternehmensmaßnahme abgeänderten Bewertungsstandard rückwirkend anzuwenden (vgl. dazu ausführlich Oberlandesgericht Düsseldorf - I-26 W 2/11 [AktE] - Beschluss vom 21. Dezember 2011, - I-26 W 3/11 [AktE] - Beschluss vom 21. Dezember 2011; - I-26 W 11/11 [AktE] - Beschluss vom 4. Juli 2011; Landgericht Düsseldorf - 33 O 128/06 [AktE] - Beschluss vom 11. Januar 2012; 33 O 133/07 [AktE] und 33 O 137/07 [AktE] - Beschlüsse vom 11. Januar 2012; 33 O 126/06 [AktE] - Beschluss vom 29. August 2012 jeweils m.w.N.).

    Rn. 182 Die Kammer hat in der Vergangenheit, Marktrisikoprämien von 4% (vgl. dazu auch 33 O 128/06 [AktE], 33 O 128/06 [AktE], aber auch von 4, 5% (33 O 137/07 [AktE]) vor Steuern für den streitgegenständlichen Zeitraum für angemessen gehalten.

  • LG Düsseldorf, 11.01.2012 - 33 O 137/07

    Anspruch auf Festsetzung einer angemessenen Abfindung und eines Ausgleichs gem. …

    Auszug aus LG Düsseldorf, 03.09.2014 - 33 O 55/07
    Rn. 71 Es ist im Hinblick auf das Stichtagprinzip und der Rechtssicherheit praktisch ausgeschlossen - gerade bei über Jahre laufenden Spruchverfahren - einen im Zeitpunkt der Entscheidung im Vergleich zum Ende der Unternehmensmaßnahme abgeänderten Bewertungsstandard rückwirkend anzuwenden (vgl. dazu ausführlich Oberlandesgericht Düsseldorf - I-26 W 2/11 [AktE] - Beschluss vom 21. Dezember 2011, - I-26 W 3/11 [AktE] - Beschluss vom 21. Dezember 2011; - I-26 W 11/11 [AktE] - Beschluss vom 4. Juli 2011; Landgericht Düsseldorf - 33 O 128/06 [AktE] - Beschluss vom 11. Januar 2012; 33 O 133/07 [AktE] und 33 O 137/07 [AktE] - Beschlüsse vom 11. Januar 2012; 33 O 126/06 [AktE] - Beschluss vom 29. August 2012 jeweils m.w.N.).

    Rn. 182 Die Kammer hat in der Vergangenheit, Marktrisikoprämien von 4% (vgl. dazu auch 33 O 128/06 [AktE], 33 O 128/06 [AktE], aber auch von 4, 5% (33 O 137/07 [AktE]) vor Steuern für den streitgegenständlichen Zeitraum für angemessen gehalten.

  • OLG Düsseldorf, 04.07.2012 - 26 W 11/11

    Berechnung der Höhe der Barabfindung im Squeeze-out-Verfahren; Maßgeblichkeit des …

    Auszug aus LG Düsseldorf, 03.09.2014 - 33 O 55/07
    Rn. 41 Im Gegensatz zu dem Spruchverfahren zur Bestimmung der angemessenen Barabfindung nach einem Squeeze-out, bei dem es bis zum Inkrafttreten des Spruchgesetzes strittig war, ob nur der Hauptaktionär Antragsgegner ist (vergleiche dazu Oberlandesgericht Düsseldorf - I-26 W 11/11 [AktE] - Beschluss vom 04. Juli 2012), wurde hinsichtlich eines Beherrschung-und Gewinnabführungsvertrages bis zum Inkrafttreten des Spruchgesetzes überwiegend davon ausgegangen, dass Antragsgegner die am Unternehmensvertrag beteiligten Parteien sind (…vergleiche dazu OLG Düsseldorf a. a. O.; OLG Düsseldorf - I-26 W 4/09 [AktE]).

    Rn. 71 Es ist im Hinblick auf das Stichtagprinzip und der Rechtssicherheit praktisch ausgeschlossen - gerade bei über Jahre laufenden Spruchverfahren - einen im Zeitpunkt der Entscheidung im Vergleich zum Ende der Unternehmensmaßnahme abgeänderten Bewertungsstandard rückwirkend anzuwenden (vgl. dazu ausführlich Oberlandesgericht Düsseldorf - I-26 W 2/11 [AktE] - Beschluss vom 21. Dezember 2011, - I-26 W 3/11 [AktE] - Beschluss vom 21. Dezember 2011; - I-26 W 11/11 [AktE] - Beschluss vom 4. Juli 2011; Landgericht Düsseldorf - 33 O 128/06 [AktE] - Beschluss vom 11. Januar 2012; 33 O 133/07 [AktE] und 33 O 137/07 [AktE] - Beschlüsse vom 11. Januar 2012; 33 O 126/06 [AktE] - Beschluss vom 29. August 2012 jeweils m.w.N.).

  • OLG Düsseldorf, 03.09.2012 - 26 W 2/12

    Gerichtliche Bestimmung eines angemessenen Ausgleichs wegen des in einer …

    Auszug aus LG Düsseldorf, 03.09.2014 - 33 O 55/07
    Die Antragsteller haben in diesen Fällen kein schutzwürdiges Interesse mehr an einer gerichtlichen Bestimmung der angemessenen Ausgleichsleistung (vgl. dazu OLG Düsseldorf - I-26 W 2/12 [AktE] - Beschluss vom 3. September 2012).

    Es existieren daher eine Vielzahl von Studien (vgl. OLG Düsseldorf - I-26 W 2/12 (AktE) - Beschluss vom 3. September 2012.).

  • OLG Stuttgart, 07.06.2011 - 20 W 2/11

    Spruchverfahren: Rechtsschutzbedürfnis eines außen stehenden Aktionärs für die …

    Auszug aus LG Düsseldorf, 03.09.2014 - 33 O 55/07
    Rn. 48 Für den Fall, dass eine derartige Übertragung bereits im Laufe des ersten für den Ausgleichsanspruch maßgeblichen Geschäftsjahres fällig wird, wird aber die Annahme eines Rechtsschutzbedürfnisses verneint (vergleiche dazu Oberlandesgericht Stuttgart - 20 W 2/11 - Beschluss vom 7. Juni 2011 (ZIP 2011, 1259).

    Rn. 55 Das Fehlen eines Rechtsschutzbedürfnisses wird bei einem auf einen Beherrschung-und Gewinnabführungsvertrag folgenden Squeeze-Out lediglich diskutiert, wenn die Berechnung des Abfindungsanspruches gemäß § 305 AktG und des Barabfindungsanspruch gemäß § 327 a AktG identisch sind, weil sie zu einem Stichtag berechnet werden (vergleiche dazu Oberlandesgericht Stuttgart - 20 W 2/11 - Beschluss vom 7. Juni 2011 (ZIP 2011, 1259), Oberlandesgericht Frankfurt AG 2010, 798; Oberlandesgericht Düsseldorf, NZG 2007, 36).

  • OLG Frankfurt, 30.08.2012 - 21 W 14/11

    Squeez-out: Angemessene Barabfindung der Minderheitsaktionäre

    Auszug aus LG Düsseldorf, 03.09.2014 - 33 O 55/07
    So führt das OLG Frankfurt (OLG Frankfurt, Beschluss vom 30.8.2012, 21 W 14/11, Rdn. 72 mit Verweis auf OLG Stuttgart…, Beschluss vom 17. März 2010, 20 W 9/08, Rdn. 163) dazu aus:.
  • OLG Stuttgart, 17.03.2010 - 20 W 9/08

    Barabfindung im Rahmen eines Squeeze-Out: Prognose künftiger Erträge bei einer …

  • BGH, 21.12.2005 - 3 StR 470/04

    Freisprüche im Mannesmann-Verfahren aufgehoben

  • OLG Stuttgart, 17.10.2011 - 20 W 7/11

    Spruchverfahren: Überprüfung der Angemessenheit einer angebotenen Abfindung

  • OLG Frankfurt, 28.03.2014 - 21 W 15/11

    Angemessenheit der nach § 305 II Nr. 3 AktG für Minderheitsaktionäre zu …

  • OLG München, 14.07.2009 - 31 Wx 121/06

    Aktienrechtliches Spruchverfahren: Barabfindung bei Ausschluss von …

  • OLG Frankfurt, 07.06.2011 - 21 W 2/11

    Bemessung der Abfindung nach § 327 b AktG

  • OLG Frankfurt, 05.12.2013 - 21 W 36/12

    Squeeze-out: Höhe der Barabfindung für Minderheitsaktionäre

  • OLG Köln, 27.04.2006 - 18 U 90/05

    Telekom-Aktionäre haben keine Schadensersatzansprüche gegen die Bundesrepublik …

  • OLG Frankfurt, 02.05.2011 - 21 W 3/11

    Zur Angemessenheit einer Abfindung für Minderheitsaktionäre nach der …

  • OLG Düsseldorf, 21.12.2011 - 26 W 3/11

    Maßgeblicher Unternehmenswert im Spruchverfahren; Berücksichtigung neuerer und …

  • OLG Frankfurt, 20.12.2010 - 5 W 51/09

    Zur Angemessenheit der Barabfindung für Minderheitsaktionäre beim Squeeze-out

  • OLG Düsseldorf, 06.06.2016 - 26 W 4/12

    Rechtswirkungen einer Entscheidung im Spruchverfahren

  • OLG München, 14.03.2007 - 31 Wx 7/07

    Sofortige Beschwerde gegen Aussetzung des Spruchverfahrens bei Vorgreiflichkeit

  • OLG Düsseldorf, 21.12.2011 - 26 W 2/11

    Anforderungen an das Verfahren der gerichtlichen Überprüfung der Abfindung der …

  • OLG Karlsruhe, 12.04.2012 - 12 W 57/10

    Gerichtliche Bestimmung einer angemessenen Barabfindung gem. §§ 327 ff., 306 AktG

  • OLG Düsseldorf, 25.11.2009 - 26 W 6/07

    Höhe der angemessenen Abfindung bei Abschluss eines Beherrschungs- und …

  • OLG Karlsruhe, 06.02.2012 - 12 W 69/08
  • BVerfG, 27.04.1999 - 1 BvR 1613/94

    Bei dem Ausgleich oder der Abfindung für Aktionäre darf der Börsenkurs der Aktien …

  • BGH, 12.03.2001 - II ZB 15/00

    Ausgleichsansprüche außenstehender Aktionäre bei Eingliederung in die herrschende …

  • BGH, 21.07.2003 - II ZB 17/01

    Berechnung des Ausgleichs für abzuführenden Gewinn

  • BGH, 19.04.2011 - II ZR 237/09

    Kein Anspruch des ausgeschlossenen Minderheitsaktionärs auf den festen Ausgleich …

  • OLG Düsseldorf, 31.01.2003 - 19 W 9/00

    Ermittlung des Börsenwertes einer einzugliedernden Aktiengesellschaft

  • OLG Düsseldorf, 28.01.2009 - 26 W 7/07

    Höhe des Ausgleichs bei negativer Ertragsprognose; Festsetzung des Geschäftswerts …

  • OLG Frankfurt, 15.02.2010 - 5 W 52/09

    Aktienrecht: Auswirkung des Squeeze-out auf das Spruchverfahren

  • OLG Düsseldorf, 04.10.2006 - 26 W 7/06

    Keine Berücksichtigung einer Abfindungsoption aus zwischenzeitlich beendetem …

  • OLG Düsseldorf, 29.09.2010 - 26 W 4/09

    Höhe der Abfindung für außenstehende Aktionäre gem. § 304 AktG

  • OLG Düsseldorf, 22.03.2018 - 26 W 20/14

    Beendigung des Spruchverfahrens zum Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag …

    Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin vom 7.10.2014 wird der Beschluss der 3. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf vom 3.09.2014 - 33 O 55/07 (AktE) - teilweise abgeändert und klarstellend wie folgt neu gefasst:.
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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 13.03.2008 - 33 O 55/07   

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LG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.03.2008 - 33 O 55/07 (https://dejure.org/2008,91260)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. März 2008 - 33 O 55/07 (https://dejure.org/2008,91260)
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