Rechtsprechung: 332/05

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LG Berlin, 23.01.2007 - O 332/05

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LG Berlin, 23.01.2007 - O 332/05 (https://dejure.org/2007,55242)

LG Berlin, Entscheidung vom 23.01.2007 - O 332/05 (https://dejure.org/2007,55242)

LG Berlin, Entscheidung vom 23. Januar 2007 - O 332/05 (https://dejure.org/2007,55242)

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EGMR, 04.01.2008 - 332/05

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EGMR, 04.01.2008 - 332/05 (https://dejure.org/2008,46961)

EGMR, Entscheidung vom 04.01.2008 - 332/05 (https://dejure.org/2008,46961)

EGMR, Entscheidung vom 04. Januar 2008 - 332/05 (https://dejure.org/2008,46961)

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Volltextveröffentlichung

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
SODERVALL AND HUHTANEN v. FINLAND
Art. 6, Art. 6 Abs. 1, Art. 37, Art. 37 Abs. 1 MRK
Struck out of the list (englisch)

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Wird zitiert von ... (4)

OVG Niedersachsen, 19.03.2007 - 9 LB 373/06
Gewährung von Abschiebungsschutz aufgrund drohender asylerheblicher …
Damit sind nicht straffällig gewordene Iraker derzeit wirksam vor einer Abschiebung in den Irak geschützt, so dass ihnen nicht zusätzlich Schutz vor der Durchführung der Abschiebung in verfassungskonformer Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu gewähren ist (vgl. BVerwG, Beschl, v. 23.08.2006 - 1 B 60.06 u. a. - zitiert nach juris, Beschl. v. 28.08.2003 - 1 B 192.03 - Buchholz 402.240, § 54 AusIG Nr. 7, Urt. v. 12.07.2001 - 1 C 2.01 - BVerwGE 114, 379 ff.; Beschl. d. erk. Sen. v. 13.2.2005 - 9 LB 133/03 - und v. 19.1.2007 - 9 LA 332/05 - VGH München, Urt. v. 3.3.2005 - 23 B 04.30734 - VGH Mannheim, Urt. v. 16.9.2004 - A 2 S 471/02 - u. v. 04.05.2006 - A 2 S 1046/05 - DVBI.
OVG Niedersachsen, 27.03.2008 - 11 LB 26/08
Rechtschutz eines 1985 in Deutschland geborenen türkischen Staatsangehörigen …
(3) Dieser Wertung folgt der Senat nicht (vgl. auch Beschl.d. Sen. v. 5.10.2005 - 11 ME 247/05 - u. v. 10.2.2006 - 11 LA 332/05 -).
OVG Niedersachsen, 19.03.2007 - 9 LB 380/06
Damit sind nicht straffällig gewordene Iraker derzeit wirksam vor einer Abschiebung in den Irak geschützt, so dass ihnen nicht zusätzlich Schutz vor der Durchführung der Abschiebung in verfassungskonformer Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu gewähren ist (vgl. BVerwG, Beschl, v. 23.08.2006 - 1 B 60.06 u. a. - zitiert nach juris, Beschl, v. 28.08.2003 - 1 B 192.03 - Buchholz 402.240, § 54 AusIG Nr. 7, Urt. v. 12.07.2001 - 1 C 2.01 - BVerw- GE 114, 379 ff.; Beschl, d. erk. Sen. v. 13.2.2005 - 9 LB 133/03 - und v. 19.1.2007 - 9 LA 332/05 - VGH München, Urt. v. 3.3.2005 - 23 B 04.30734 - VGH Mannheim, Urt. v.
OVG Hamburg, 26.07.2006 - 1 Bs 197/06
Entscheidung über die Aussetzung einer Abschiebung vor Ergehen einer Entscheidung …
Darauf deutet auch hin, dass der Antragsteller in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Hamburg am 22. Juni 2005 - 16 332/05 ohne greifbaren Anhalt von der Gefahr seiner Erblindung bei einer Rückkehr nach Afghanistan gesprochen hat und er bei seiner Anhörung zu seiner bevorstehenden Abschiebung bei der Antragsgegnerin am 21. April noch angekündigt hatte, zum Christentum überzutreten und damit zur Presse zu gehen.