Rechtsprechung
| AG Düsseldorf, 24.02.2015 - 34 C 9206/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zahlung eines einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrags im Rahmen eines Netto-Kreditvertrages
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Targobank muss "einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag” zurückzahlen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Preisberechnung in Kreditvertrag muss eindeutig nachvollziehbar sein
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Preisberechnung in Kreditvertrag muss eindeutig nachvollziehbar sein
Sonstiges
- schadenfixblog.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Targobank muss einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurückzahlen
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 13.05.2014 - XI ZR 170/13
Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite …
Auszug aus AG Düsseldorf, 24.02.2015 - 34 C 9206/14
Vorformuliert sind Vertragsbedingungen, wenn sie für eine mehrfache Verwendung schriftlich aufgezeichnet oder in sonstiger Weise fixiert sind (BGH vom 13.05.2014 - XI ZR 170/13, zitiert nach juris).Auch wenn das Entgelt anhand der Daten des individuellen Darlehensvertrages nach bestimmten Vorgaben errechnet und es sodann in den Vertrag einbezogen wird, ist eine Vorformulierung anzunehmen (BGH vom 13.05.2014 - XI ZR 170/13, Rz. 21, zitiert nach juris).
Gestellt ist eine Klausel, wenn eine Partei die Vertragsbedingung in die Verhandlungen einbringt und deren Einbeziehung in den Vertrag verlangt; maßgeblich sind insoweit die Umstände des Einzelfalles (BGH vom 13.05.2014 - XI ZR 170/13, Rz. 24, zitiert nach juris).
Damit hat sie den in den Vertrag einbezogenen Individualbeitrag ebenso eingebracht wie seine Einbeziehung verlangt (vgl. BGH vom 13.05.2014 - XI ZR 170/13, Rz. 24, 25, zitiert nach juris).
- OLG Celle, 15.03.1995 - 3 U 86/94
Unwirksamkeit von Preisvereinbarungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen wegen …
Auszug aus AG Düsseldorf, 24.02.2015 - 34 C 9206/14
Folge des Bestimmtheitserfordernisses ist aber, dass die Preisberechnung klar sein muss; dies ist sie wiederum nur, wenn die Berechnungsfaktoren klar sind (OLG Celle NJW-RR 1995, 1133 m.w.N.). - AG Düsseldorf, 16.01.2015 - 26 C 7302/14
Klausel über einen "einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag" in einem …
Auszug aus AG Düsseldorf, 24.02.2015 - 34 C 9206/14
Rn. 19 Dieser Individualbeitrag ist wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot gemäß § 307 Abs. 1 BGB unwirksam (so auch AG Düsseldorf, Urteil vom 28.10.2014, Az. 54 C 11313/14; AG Düsseldorf Urteil vom 11.12.2014, Az. 26 C 7302/14; AG Düsseldorf, Urteil vom 22.11.2014, Az. 37 C 6171/14). - AG Düsseldorf, 28.10.2014 - 54 C 11313/14
Anspruch eines Darlehensnehmers auf Rückzahlung eines Individualbeitrags
Auszug aus AG Düsseldorf, 24.02.2015 - 34 C 9206/14
Rn. 19 Dieser Individualbeitrag ist wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot gemäß § 307 Abs. 1 BGB unwirksam (so auch AG Düsseldorf, Urteil vom 28.10.2014, Az. 54 C 11313/14; AG Düsseldorf Urteil vom 11.12.2014, Az. 26 C 7302/14; AG Düsseldorf, Urteil vom 22.11.2014, Az. 37 C 6171/14).
- LG Mönchengladbach, 09.09.2015 - 2 S 29/15
Rückzahlung eines einmaligen laufzeitunabhängigen im Rahmen eines …
Denn es liegen divergierende Entscheidungen dazu vor, ob die Vereinbarung des Individualbeitrags den Anforderungen des Rechts über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen standhält (vgl. z.B. für eine Wirksamkeit der Regelung: AG Düsseldorf, Urteil vom 21.10.2014, Az. 29 C 9484/14; AG Bonn, Urteil vom 22.10.2014, Az. 114 C 380/14; beide zitiert nach Juris; für eine Unwirksamkeit der Regelung z.B.: AG Düsseldorf, Urteil vom 28.10.2014, Az. 54 C 11313/14; AG Düsseldorf, Urteil vom 16.01.2015, Az. 26 C 7302/14; AG Düsseldorf, Urteil vom 24.02.2015, Az. 34 C 9206/14; AG Düsseldorf, Urteil vom 23.03.2015, Az. 33 C 10980 14; AG Hameln, Urteil vom 02.04.2015, Az. 23 C 329/14; LG Düsseldorf, Urteil vom 08.07.2015, Az. 12 O 341/14; LG Düsseldorf, Beschluss vom 17.07.2015, Az. 8 S 20/15; alle zitiert nach Juris).
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