Rechtsprechung
| EuGH, 18.02.1986 - 35/84 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Judicialis
- EU-Kommission
Kommission / Italien
FREIER WARENVERKEHR - MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - GESUNDHEITSBEHÖRDLICHE KONTROLLEN BEI DER EINFUHR VON DICKMILCH - AUFHALTEN DER LIEFERUNGEN AN DER GRENZE , ÜBERMÄSSIGE DAUER DES ZULASSUNGSVERFAHRENS UND VERZÖGERUNGEN BEI DER MITTEILUNG ...
- EU-Kommission
Kommission / Italien
- Wolters Kluwer
Durchführung gesundheitspolizeilicher Kontrollen an eigeführter Dickmilch; Beschränkung der Einfuhr von Dickmilch aus einem anderen Mitgliedstaat; Beschränkung des freien Warenverkehrs durch gesundheitspolizeiliche Kontrollen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FREIER WARENVERKEHR - MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - GESUNDHEITSBEHÖRDLICHE KONTROLLEN BEI DER EINFUHR VON DICKMILCH - AUFHALTEN DER LIEFERUNGEN AN DER GRENZE , ÜBERMÄSSIGE DAUER DES ZULASSUNGSVERFAHRENS UND VERZÖGERUNGEN BEI DER MITTEILUNG ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 08.05.1985 - 35/84
- EuGH, 18.02.1986 - 35/84
Wird zitiert von ... (3)
- Generalanwalt beim EuGH, 20.11.2008 - C-489/06
Kommission / Griechenland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freier …
{FN:30} - Lenaerts, K., Arts, D., Maselis, I., Procedural Law of the European Union, 2. Aufl., London, 2006, S. 133, Abschnitt 5-008, mit Verweis etwa auf die Urteile vom 9. Mai 1985, Kommission/Frankreich (21/84, Slg. 1985, 1355), vom 18. Februar 1986, Kommission/Italien (35/84, Slg. 1986, 545), vom 29. April 2004, Kommission/Österreich (C-150/00, Slg. 2004, I-3887), und vom 2. Dezember 2004, Kommission/Niederlande (C-41/02, Slg. 2004, I-11375). - Generalanwalt beim EuGH, 17.03.1993 - C-228/91
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Italienische Republik. - …
Vgl. auch Schlußanträge des Generalanwalts Lenz zum Urteil vom 18. Februar 1986 in der Rechtssache 35/84 (Kommission/Italien, Slg. 1986, 545). - Generalanwalt beim EuGH, 02.12.1992 - C-375/90
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Republik Griechenland. - …
(11) ° Urteil vom 9. Mai 1985 in der Rechtssache 21/84 (Kommission/Frankreich, Slg. 1985, 1355, Randnr. 13); Urteil vom 18. Dezember 1986 in der Rechtssache 35/84 (Kommission/Italien, Slg. 1986, 545, Randnr. 11).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| RG, 09.06.1884 - Rep. I. 35/84 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
Abhängiges Patent im Nichtigkeitsverfahren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Zulässigkeit einer Abhängigkeitserklärung im Nichtigkeitsverfahren
Papierfundstellen
- RGZ 12, 123
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- RG, 28.04.1882 - II 135/81
Recht zur Erhebung einer Klage auf Vernichtung eines später angemeldeten Patents …
Auszug aus RG, 09.06.1884 - I 35/84
des RG.'s in Civils. Bd. 7 S. 62.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 08.05.1985 - 35/84 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Italienische Republik.
An eingeführter Dickmilch vorgenommene gesundheitsbehördliche Kontrolle
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 08.05.1985 - 35/84
- EuGH, 18.02.1986 - 35/84
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- EuGH, 15.12.1976 - 35/76
Simmenthal Spa / Ministero delle finanze
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.05.1985 - 35/84
Erwähnenswert ist auch das Urteil der Rechtssache 35/76 (Slg. 1976, 1871 ff.), dem zufolge gesundheitspolizeiliche Untersuchungen bei der Einfuhr - einerlei ob sie systematisch erfolgen oder nicht - Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßige Beschränkungen darstellen und daß sie nur nach Maßgabe des Artikels 36 zu rechtfertigen sind (was bedeutet, daß sie sich auf das absolut Erforderliche zu beschränken haben und keine unverhältnismäßigen Behinderungen mit sich bringen dürfen). - EuGH, 22.03.1983 - 42/82
Kommission / Frankreich
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.05.1985 - 35/84
Die Kommission ihrerseits beruft sich im gegenwärtigen Zusammenhang auf zwei Fälle, die sie in ihrem Telex vom 21. Juni 1982 (Anlage 1 zur Klage) genannt hat, nämlich 1 - Urteil vom 22. März 1983 in der Rechtssache 42/82, Kommission der Europäischen Gemeinschaften/Französische Republik, Slg. 1983, 1013.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".