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Rechtsprechung
   VG Berlin, 04.06.2020 - 35 L 141.20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,32298
VG Berlin, 04.06.2020 - 35 L 141.20 (https://dejure.org/2020,32298)
VG Berlin, Entscheidung vom 04.06.2020 - 35 L 141.20 (https://dejure.org/2020,32298)
VG Berlin, Entscheidung vom 04. Juni 2020 - 35 L 141.20 (https://dejure.org/2020,32298)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (27)Zitiert selbst (3)

  • VG Berlin, 25.05.2020 - 35 L 155.20

    M... Grundschule - SESB -: Aufnahme in den Jahrgang 2020/2021

    Auszug aus VG Berlin, 04.06.2020 - 35 L 141.20
    Hierzu ist der Antragsgegner rechtlich nicht verpflichtet (vgl. VG Berlin, Beschlüsse vom 13. August 2018 - VG 9 L 412.18 - und 25. Mai - VG 35 L 155/20 - sowie - VG 35 L 196/20 -).
  • VG Berlin, 04.10.2017 - 3 L 981.17

    Versetzung in die nächste Klassenstufe; Einwände gegen den Umfang eines …

    Auszug aus VG Berlin, 04.06.2020 - 35 L 141.20
    Dies ist der Fall, wenn Verfahrensfehler begangen werden, die Testerinnen anzuwendendes Recht verkennen, von einem unrichtigen Sachverhalt ausgehen, allgemeingültige Bewertungsmaßstäbe verletzen oder sich von sachfremden Erwägungen leiten lassen (vgl. bspw. VG Berlin, Beschlüsse vom 12. August 2014 - VG 9 L 337.14 -, 4. Oktober 2017 - VG 3 L 981.17 - 13. August 2018 - VG 9 L 412.18 - und 27. Juni 2019 - VG 9 L 235.19 -, m. w. N.).
  • VG Berlin, 25.05.2020 - 35 L 196.20
    Auszug aus VG Berlin, 04.06.2020 - 35 L 141.20
    Hierzu ist der Antragsgegner rechtlich nicht verpflichtet (vgl. VG Berlin, Beschlüsse vom 13. August 2018 - VG 9 L 412.18 - und 25. Mai - VG 35 L 155/20 - sowie - VG 35 L 196/20 -).
  • VG Berlin, 12.06.2020 - 35 L 135.20
    Eines darüber hinausgehenden gesonderten, förmlichen Aktes bedarf es nicht (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 -).

    Sie hat ihren sachlichen Anknüpfungspunkt in den hohen Anforderungen, die auf Schulkinder mit der Aufnahme in einen bilingualen Bildungsgang zukommen (vgl. VG Berlin, Beschlüsse vom 13. August 2018 - VG 9 L 412.18 -, 27. Juni 2019 - VG 9 L 235.19 - und 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 -).

    Wegen der sich ähnelnden Konzeption und Ausgestaltung gilt für den vorliegenden Test, was die Kammer bereits zum vergleichbaren Test "Bärenstark" ausgeführt hat, aus dem der vorliegende Test entwickelt wurde (s. VG Berlin, Beschluss vom 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 - m. w. N.).

    Dies ist der Fall, wenn Verfahrensfehler begangen werden, die Testerinnen anzuwendendes Recht verkennen, von einem unrichtigen Sachverhalt ausgehen, allgemeingültige Bewertungsmaßstäbe verletzen oder sich von sachfremden Erwägungen leiten lassen (vgl. bspw. VG Berlin, Beschlüsse vom 12. August 2014 - VG 9 L 337.14 -, 4. Oktober 2017 - VG 3 L 981.17 - 13. August 2018 - VG 9 L 412.18 -, 27. Juni 2019 - VG 9 L 235.19 - und 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 -).

  • VG Berlin, 16.06.2020 - 35 K 109.20
    Sie lässt keine hinreichend sichere Prognose dahingehend zu, ob ein Kind die deutsche Sprache so beherrscht, dass es den besonderen Anforderungen eines bilingualen Bildungsganges genügen kann, die sich gerade im Bereich der Alphabetisierung in den ersten Schuljahren deutlich von den Anforderungen der regulären Grundschule unterscheiden (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 -).

    Schon in der Vergangenheit gab es keine ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass diese Tests, die bereits mehrfach Gegenstand einer gerichtlichen Prüfung waren, keine hinreichende Eignungsprognose ermöglichen würden und nicht unter Berücksichtigung pädagogischer und sprachwissenschaftlicher Erkenntnisse sowie der für einen bilingualen Unterricht erforderlichen sprachlichen Voraussetzungen entwickelt worden wären (vgl. bspw. VG Berlin, Beschlüsse vom 13. August 2018 - VG 9 L 412.18 -, 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 - und 12. Juni 2020 - VG 35 L 135/20 -).

    Dies ist der Fall, wenn Verfahrensfehler begangen werden, die Testpersonen anzuwendendes Recht verkennen, von einem unrichtigen Sachverhalt ausgehen, allgemeingültige Bewertungsmaßstäbe verletzen oder sich von sachfremden Erwägungen leiten lassen (vgl. bspw. VG Berlin, Beschlüsse vom 12. August 2014 - VG 9 L 337.14 -, 4. Oktober 2017 - VG 3 L 981.17 - 13. August 2018 - VG 9 L 412.18 -, 27. Juni 2019 - VG 9 L 235.19 - und 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 -).

  • VG Berlin, 10.08.2020 - 35 L 299.20
    Dies ergibt sich aus den gemäß § 5a Abs. 3 AufnahmeVO-SbP am 21. November und 25. November 2019 durchgeführten einheitlich genehmigten Überprüfungen der sprachlichen Kompetenzen des Antragstellers zu 1 (s. zu solchen Sprachtests: VG Berlin, Beschlüsse vom 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 - und 12. Juni 2020 - VG 35 L 135/20 -).

    Dies ist der Fall, wenn Verfahrensfehler begangen werden, die Testenden anzuwendendes Recht verkennen, von einem unrichtigen Sachverhalt ausgehen, allgemeingültige Bewertungsmaßstäbe verletzen oder sich von sachfremden Erwägungen leiten lassen (vgl. bspw. VG Berlin, Beschluss vom 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 - und 12. Juni 2020 - VG 35 L 135/20 -, jeweils m. w. N.).

  • VG Berlin, 19.06.2020 - 35 K 5.20
    Diese unterscheiden sich gerade im Bereich der Alphabetisierung in den ersten Schuljahren deutlich von den Anforderungen der regulären Grundschule (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 - und Urteil vom 16. Juni 2020 - VG 35 K 109/20 -).

    Schon in der Vergangenheit gab es keine ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass diese Tests, die bereits mehrfach Gegenstand einer gerichtlichen Prüfung waren, keine hinreichende Eignungsprognose ermöglichen würden und nicht unter Berücksichtigung pädagogischer und sprachwissenschaftlicher Erkenntnisse sowie der für einen bilingualen Unterricht erforderlichen sprachlichen Voraussetzungen entwickelt worden wären (vgl. bspw. VG Berlin, Beschlüsse vom 13. August 2018 - VG 9 L 412.18 -, 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 - und 12. Juni 2020 - VG 35 L 135/20 -).

    Dies wäre nur der Fall, wenn ihnen Verfahrensfehler unterlaufen wären, sie anzuwendendes Recht verkannt hätten, von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen wären, allgemeingültige Bewertungsmaßstäbe verletzt hätten oder sich von sachfremden Erwägungen hätten leiten lassen (vgl. VG Berlin, Beschlüsse vom 12. August 2014 - VG 9 L 337.14 -, 4. Oktober 2017 - VG 3 L 981.17 - 13. August 2018 - VG 9 L 412.18 -, 27. Juni 2019 - VG 9 L 235.19 -, 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 - und 12. Juni 2020 - VG 35 L 135/20 -, m. w. N.).

  • VG Berlin, 07.08.2020 - 35 L 287.20

    Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 1

    Dies ergibt sich aus den gemäß § 5a Abs. 3 AufnahmeVO-SbP am 29. Oktober und 12. November 2019 durchgeführten einheitlich genehmigten Überprüfungen der sprachlichen Kompetenzen des Antragstellers zu 1 (s. zu solchen Sprachtests: VG Berlin, Beschlüsse vom 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 - und 12. Juni 2020 - VG 35 L 135/20 -).

    Dies ist der Fall, wenn Verfahrensfehler begangen werden, die Testenden anzuwendendes Recht verkennen, von einem unrichtigen Sachverhalt ausgehen, allgemeingültige Bewertungsmaßstäbe verletzen oder sich von sachfremden Erwägungen leiten lassen (vgl. bspw. VG Berlin, Beschluss vom 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 - und 12. Juni 2020 - VG 35 L 135/20 -, jeweils m. w. N.).

  • VG Berlin, 07.08.2020 - 35 L 290.20

    Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 1

    Dies ergibt sich aus den gemäß § 5a Abs. 3 AufnahmeVO-SbP am 30. Oktober und 6. November 2019 durchgeführten einheitlich genehmigten Überprüfungen der sprachlichen Kompetenzen der Antragstellerin zu 1 (s. zu solchen Sprachtests: VG Berlin, Beschlüsse vom 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 - und 12. Juni 2020 - VG 35 L 135/20 -).

    Dies ist der Fall, wenn Verfahrensfehler begangen werden, die Testenden anzuwendendes Recht verkennen, von einem unrichtigen Sachverhalt ausgehen, allgemeingültige Bewertungsmaßstäbe verletzen oder sich von sachfremden Erwägungen leiten lassen (vgl. bspw. VG Berlin, Beschluss vom 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 - und 12. Juni 2020 - VG 35 L 135/20 -, jeweils m. w. N.).

  • VG Berlin, 19.08.2024 - 35 L 230.24
    Im Übrigen ist die Eignung dieser Tests für die Ermittlung der Sprachbeherrschung bereits wiederholt geprüft und gerichtlich bestätigt worden (vgl. für die deutsche Sprache: OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 13. August 2020 - OVG 3 S 51/20 -, juris Rn. 4 ff.; VG Berlin, Beschluss vom 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 - VG Berlin, Beschluss vom 13. August 2018 - VG 9 L 421.18 - für die englische Sprache: VG Berlin…, Urteil vom 19. Juni 2020 - VG 35 K 5/20 -, juris Rn. 44; VG Berlin…, Beschluss vom 12. Juni 2020 - VG 35 L 135/20 -, juris Rn. 32).
  • VG Berlin, 07.08.2020 - 35 L 295.20
    Dies ergibt sich aus den gemäß § 5a Abs. 3 AufnahmeVO-SbP am 29. Oktober und 30. Oktober 2019 durchgeführten einheitlich genehmigten Überprüfungen der sprachlichen Kompetenzen der Antragstellerin zu 1 (s. zu solchen Sprachtests: VG Berlin, Beschlüsse vom 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 - und 12. Juni 2020 - VG 35 L 135/20 -).
  • VG Berlin, 19.08.2024 - 35 L 219.24
    Im Übrigen ist die Eignung des Tests für die Ermittlung der Sprachbeherrschung im Bereich der deutschen Sprache bereits wiederholt geprüft und gerichtlich bestätigt worden (vgl. OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 13. August 2020 - OVG 3 S 51/20 -, juris Rn. 4 ff.; VG Berlin, Beschluss vom 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 - VG Berlin, Beschluss vom 13. August 2018 - VG 9 L 421.18 -).
  • VG Berlin, 07.08.2020 - 35 L 302.20
    Dies ist der Fall, wenn Verfahrensfehler begangen werden, die Testenden anzuwendendes Recht verkennen, von einem unrichtigen Sachverhalt ausgehen, allgemeingültige Bewertungsmaßstäbe verletzen oder sich von sachfremden Erwägungen leiten lassen (vgl. bspw. VG Berlin, Beschluss vom 4. Juni 2020 - VG 35 L 141/20 - und 12. Juni 2020 - VG 35 L 135/20 -, jeweils m. w. N.).
  • VG Berlin, 19.08.2024 - 35 L 239.24
  • VG Berlin, 23.07.2020 - 35 L 276.20
  • VG Berlin, 23.08.2024 - 35 L 317.24
  • VG Berlin, 19.08.2024 - 35 L 235.24
  • VG Berlin, 21.07.2021 - 35 L 169.21
  • VG Berlin, 07.08.2020 - 35 L 297.20
  • VG Berlin, 07.08.2020 - 35 L 306.20
  • VG Berlin, 24.06.2021 - 35 L 127.21
  • VG Berlin, 24.06.2021 - 35 L 126.21

    Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 1 der Staatlichen Europa-Schule Berlin

  • VG Berlin, 07.08.2020 - 35 L 307.20
  • VG Berlin, 11.08.2020 - 35 L 305.20
  • VG Berlin, 04.08.2021 - 35 L 226.21
  • VG Berlin, 25.06.2021 - 35 L 125.21
  • VG Berlin, 10.08.2020 - 35 L 312.20

    Schulrecht: Vergabe von Schulplätzen an einer staatlichen Internationalen Schule; …

  • VG Berlin, 21.07.2021 - 35 L 200.21
  • VG Berlin, 20.07.2020 - 35 L 269.20
  • VG Berlin, 20.08.2025 - 35 L 435.25
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