Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 29.03.1990

Rechtsprechung
   EuGH, 04.07.1990 - 354/88, C-355/88, C-356/88, C-354/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,2930
EuGH, 04.07.1990 - 354/88, C-355/88, C-356/88, C-354/88 (https://dejure.org/1990,2930)
EuGH, Entscheidung vom 04.07.1990 - 354/88, C-355/88, C-356/88, C-354/88 (https://dejure.org/1990,2930)
EuGH, Entscheidung vom 04. Juli 1990 - 354/88, C-355/88, C-356/88, C-354/88 (https://dejure.org/1990,2930)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Roermond u.a. / Produktschap voor Vee en Vlees

    Verordnungen der Kommission Nr . 3602/82, Artikel 2 Absätze 2 und 3, sowie Nr . 263/83, Anhang
    Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Schweinefleisch - Ausfuhrerstattungen - Erzeugnisse, für die eine Erstattung gewährt wird - Teile von bestimmten Teilstücken, die letzteren gleichgestellt werden - Voraussetzung für die Gleichstellung - Erhaltung des ...

  • EU-Kommission

    Roermond u.a. / Produktschap voor Vee en Vlees

  • Wolters Kluwer

    Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Schweinefleisch - Ausfuhrerstattungen - Erzeugnisse, für die eine Erstattung gewährt wird - Teile von bestimmten Teilstücken, die letzteren gleichgestellt werden - Voraussetzung für die Gleichstellung - Erhaltung des ...

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 177; ; VO 3602/82 Art. 2 Abs. 2; ; VO 2759/75 Art. 15 Abs. 1; ; VO 2759/75 Art. 17 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Schweinefleisch - Ausfuhrerstattungen - Erzeugnisse, für die eine Erstattung gewährt wird - Teile von bestimmten Teilstücken, die letzteren gleichgestellt werden - Voraussetzung für die Gleichstellung - Erhaltung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Ausfuhrerstattungen für Schweinefleisch - Vorderteil oder Schulter - Kotelettstrang.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.06.2015 - 6 B 32.15

    Arbeitszeitrichtlinie; Feuerwehrbeamte; wöchentliche Höchstarbeitszeit;

    Daraus kann zwar folgen, dass die Unvereinbarkeit von nationalem Recht mit Unionsrecht durch verbindliche nationale Bestimmungen auszuräumen ist, die denselben rechtlichen Rang haben, wie die zu ändernden Bestimmungen (vgl. EuGH, Urteil vom 8. Juli 1999 - C-354/88 -, juris Rn. 11).
  • BFH, 14.12.1999 - VII R 38/98

    Zolltarifsache; Beschaffenheitsvermutung nach § 17 Abs. 2 ZG

    Die Vorschrift wirkt zwar nicht zurück (vgl. u.a. EuGH-Urteile vom 28. März 1979 Rs. 158/78, EuGHE 1979, 1103, und vom 4. Juli 1990 Rs. C-354/88 u.a., EuGHE 1990, I-2753; Senatsurteil vom 24. Juni 1993 VII R 95/92, BFH/NV 1994, 136), kann aber gleichwohl bei der Auslegung berücksichtigt werden, da sie bei --soweit hier erheblich-- unveränderter Tariflage etwa noch bestehende Einreihungszweifel klärt.
  • FG Hessen, 09.10.1997 - 7 K 2651/92

    Zollrechtliche Tarifierung von Waren nach objektiven Merkmalen und Eigenschaften;

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 29.03.1990 - 354/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,21520
Generalanwalt beim EuGH, 29.03.1990 - 354/88 (https://dejure.org/1990,21520)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29.03.1990 - 354/88 (https://dejure.org/1990,21520)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29. März 1990 - 354/88 (https://dejure.org/1990,21520)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Vleeswarenbedrijf Roermond BV u. a. gegen Produktschap voor Vee en Vlees.

    Ausfuhrerstattungen für Schweinefleisch - Vorderteil oder Schulter - Kotelettstrang

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 07.02.1979 - 11/76

    Niederlande / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 29.03.1990 - 354/88
    1982, 1503, 1529, Randnr. 10, und Rechtssache 11/76, Niederlande/Kommission, Slg. 1979, 245, 279, Randnr. 9).

    Zum Beispiel hat er in der Rechtssache 326/85 (Niederlande/Kommission, Slg. 1987, 5091, Randnr. 24) folgendes entschieden:.

  • EuGH, 15.12.1987 - 326/85

    Niederlande / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 29.03.1990 - 354/88
    Zum Beispiel hat er in der Rechtssache 326/85 (Niederlande/Kommission, Slg. 1987, 5091, Randnr. 24) folgendes entschieden:.
  • EuGH, 18.01.1984 - 327/82

    Ekro

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 29.03.1990 - 354/88
    Es ist deshalb nicht erforderlich, auf das Urteil in der Rechtssache 327/82 (Ekro/Produktschap voor Vee en Vlees, Sig. 1984, 107) zu verweisen, aus dem möglicherweise entnommen werden könnte, daß dort, wo eine vollständige Vereinheitlichung aufgrund unterschiedlicher nationaler Praktiken nicht erreicht werden kann, die sich aus diesen ergebenden Unterschiede hingenommen werden müssen.
  • EuGH, 04.07.1990 - 356/88
    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 29.03.1990 - 354/88
    11. In der Rechtssache C-356/88 ist Klägerin des Ausgangsverfahrens die Kühne en Heitz BV.
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