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| RG, 12.03.1904 - Rep. V. 36/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Abwässerung aus Bergwerken. ; Notstand.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 57, 187
Wird zitiert von ...
- BGH, 23.10.1953 - V ZR 37/52
Rechtsmittel
Das Reichsgericht hat (RGZ 57, 187 [191]) den Begriff der gegenwärtigen Gefahr dahin erläutert, es müsse sich um ein außergewöhnliches Ereignis handeln, durch das die bestehenden Verhältnisse, mit denen man rechnen müsse, derart verändert würden, daß eine sofortige Abhilfe, sei es auch durch Eingriff in fremdes Eigentum, notwendig werde (ähnlich OLG 12, 121;… hiergegen Planck BGB 4. Aufl. § 904 Anm. 2 a; siehe auch Westermann Sachenrecht § 28 III; Heck Grundriß des Sachenrechts § 49 Nr. 11).
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