Rechtsprechung
| RG, 22.02.1902 - Rep. I. 366/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Konkurs; Widerspruchsverfolgung gemäß § 146 Abs. 6 K.0.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 50, 412
Wird zitiert von ...
- BAG, 07.02.1968 - 5 AR 43/68
Berufungsverfahren - Ausschluß eines Richters - Ausübung des Richteramtes - …
Wenn diese Bestimmung zwar auch nur die äußere Norm der ;veitei en Entscheidung betrifft (vgl. RG, JW 1898, 602), so hat sie ihren Grund doch darin, daß durch den Einspruch das Versäumnisurteil noch nicht restlos beseitigt wird, sondern als vollstreckungsfähiger Titel bis zur Aufhebung durch ein weiteres Urteil fortbesteht (RGZ 50, 412 [415j).
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