Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anwendung des § 23 Nr. 2 MarkenG steht Bindung des Verletzungsgerichts an die Markeneintragung ebensowenig entgegen wie der markemäßige Gebrauch des benutzten Zeichens; Ausschluss der Anwendbarkeit des § 23 Nr. 2 MarkenG aufgrund der Bindung des Verletzungsgerichts an die ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BGH, 01.03.2001 - I ZR 211/98

  Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 06.03.2008 - 37 O 51/07

  Auch wenn dies aktuell nicht mehr der Fall sein mag, ist dem jedoch bei der Beurteilung der Sittenwidrigkeit des Verhaltens der Beklagten Rechnung zu tragen, mit der Folge, dass es der Erstbeklagten nicht verwehrt werden kann, den Begriff A als im Verkehr übliches Synonym für technische Dienstleistungen, also als "sprechendes Zeichen" zu verwenden (vgl. BGH, GRUR 2001, 1050 ff. - Tagesschau).
• BGH, 15.01.1998 - I ZR 259/95

  "VENUS MULTI"; Umbau eines nicht mehr als Geldspielgerät zugelassenen …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 06.03.2008 - 37 O 51/07

  Rn. 68 Auch wenn die Bezeichnung "A" als solche nicht unmittelbar beschreibend ist (vgl. dazu aber: BGH, GRUR 1998, 697 f. - VENUS MULTI) ist sie einer beschreibenden Bezeichnung im Rahmen der Anwendung des § 23 Nr. 2 MarkenG gleichzustellen, weil es sich bei der beschreibenden Verwendung der Bezeichnung "A" um eine im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG üblich gewordene Bezeichnung handelt (…vgl. Ströbele / Hacker a.a.O., RN 24).

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• OLG Düsseldorf, 09.06.2009 - 20 U 87/08

  Zeichen "TÜV" hat Unterscheidungskraft; Unterscheidungskraft des Zeichens "TÜV"; …

  Rn. 17 I. das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 6. März 2008, Aktenzeichen 37 O 51/07 aufzuheben;.