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   BVerwG, 17.09.2001 - 4 VR 19.01, 4 A 40.01   

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BVerwG, 17.09.2001 - 4 VR 19.01, 4 A 40.01 (https://dejure.org/2001,961)
BVerwG, Entscheidung vom 17.09.2001 - 4 VR 19.01, 4 A 40.01 (https://dejure.org/2001,961)
BVerwG, Entscheidung vom 17. September 2001 - 4 VR 19.01, 4 A 40.01 (https://dejure.org/2001,961)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Sofort vollziehbarer Verwaltungsakt - Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes - Fristbindung - Vollzugshindernis - Aussetzung der Vollziehung

  • Judicialis

    VwGO § 80 Abs. 2 Nr. 3 Abs. 4 Satz 1; ; VwGO § 80 Abs. 5 Satz 1; ; VerkPBG § 5 Abs. 2

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Öffentliches Recht -Aussetzung als geeignetes Mittel im vorläufigen Rechtsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 56 (Leitsatz)

    § 80 Abs. 2 Nr. 3, 4 u. 5 VwGO; § 5 Abs. 2 VerkPBG
    Verwaltungsakt/Aussetzung der Vollziehung

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 153
  • NZV 2002, 51
  • NJ 2001, 667 (Ls.)
  • DVBl 2001, 1861
  • BauR 2002, 63
  • ZfBR 2002, 178 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (93)

  • BVerwG, 14.04.2005 - 4 VR 1005.04

    Eilanträge gegen Flughafen Berlin-Schönefeld weitgehend erfolgreich

    Der dort angeordnete Ausschluss der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage hat nicht lediglich zur Folge, dass die Behörde von der ihr sonst nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO obliegenden Pflicht entbunden wird, das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses anhand der konkreten Planungssituation besonders zu begründen (so aber BVerwG, Beschlüsse vom 21. Juli 1994 - BVerwG 4 VR 1.94 - BVerwGE 96, 239 und vom 17. September 2001 - BVerwG 4 VR 19.01 - DVBl 2001, 1861).
  • BVerwG, 08.01.2019 - 1 C 16.18

    Ablauf Überstellungsfrist; Asylantrag; Aufnahmegesuch; Aussetzung der

    Dieser auf die (qualifizierte) Rechtswidrigkeit des angefochtenen Verwaltungsakts bezogene Maßstab ist auf die Vollziehbarkeit sonstiger Verwaltungsakte weder unmittelbar noch - entgegen im Schrifttum teilweise vertretener Ansicht (s. etwa Gersdorf, in: Posser/Wolff, BeckOK VwGO, 47. Edition, Stand 1. Juli 2018, § 80 Rn. 126) - entsprechend anzuwenden (s. nur BVerwG, Beschluss vom 17. September 2001 - 4 VR 19.01 - Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 66 S. 3 f.).
  • BVerwG, 23.06.2009 - 9 VR 1.09

    Aussetzung der sofortigen Vollziehung; Aufhebung der Aussetzung;

    Die Antragstellerin wendet sich auch nicht ausschließlich gegen die Behelfsbrücke, sondern sie greift die Planung insgesamt an, so dass der Einwand, die Antragstellerin hätte von dem Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung zunächst Abstand nehmen und den weiteren Verlauf der Bauarbeiten abwarten müssen (vgl. hierzu Beschluss vom 17. September 2001 - BVerwG 4 VR 19.01 (4 A 40.01) - Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 66), von vornherein nicht greift.

    Das Vorhandensein der finanziellen Mittel für die Durchführung des planfestgestellten Vorhabens und damit der Wegfall des Hinderungsgrundes, der einer sofortigen Vollziehung entgegenstand, stellt eine veränderte Situation dar, die der Antragsgegner zum Anlass nehmen durfte, über die Aufhebung der Aussetzung erneut zu entscheiden (vgl. Beschluss vom 17. September 2001 - BVerwG 4 VR 19.01 (4 A 40.01) - Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 66 S. 4).

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