Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 18.05.2011 - 4 A 570/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,11806
OVG Sachsen, 18.05.2011 - 4 A 570/10 (https://dejure.org/2011,11806)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18.05.2011 - 4 A 570/10 (https://dejure.org/2011,11806)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18. Mai 2011 - 4 A 570/10 (https://dejure.org/2011,11806)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,11806) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    GG Art 100; SächsVerf Art 18 Abs. 1; SächsKomWG § 7 Abs. 1, § 38, § 41 Abs. 4, § 45 Abs. 2
    Wahlprüfung, Vorlagebeschluss, Wählbarkeit, Wahlfehler, Erklärung, Staatssicherheitsdienst, Ungültigerklärung

  • Wolters Kluwer

    Ungültigkeitserklärung einer Bürgermeisterwahl muss bei einem Verstoß gegen § 41 Abs. 4 KomWG durch die Rechtsaufsichtsbehörde ausgesprochen werden; Berufung gegen die Ungültigerklärung einer Wahl zum Bürgermeister wegen Unwählbarkeit mangels Nichtabgabe einer Erklärung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfassungswidrige Regelungen im sächsischen Kommunalwahlgesetz?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Stasi-Frage in Kommunalwahlgesetz möglicherweise unzulässig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Stasi-Frage in Kommunalwahlgesetz möglicherweise unzulässig

  • sachsen.de PDF (Pressemitteilung)

    Regelungen des sächsischen Kommunalwahlgesetzes sind möglicherweise verfassungswidrig

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VerfGH Sachsen, 08.12.2011 - 52-III-11

    Vorlagebeschluss des SächsOVG vom 18. Mai 2011 zur Verfassungsmäßigkeit von § 41

    auf den Vorlagebeschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 18. Mai 2011 - 4 A 570/10.

    Im Rahmen eines konkreten Normenkontrollverfahrens hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof mit Beschluss vom 18. Mai 2011 (4 A 570/10) zur Entscheidung vorgelegt, ob mit Art. 18 Abs. 1 SächsVerf i.V.m. dem Demokratieprinzip vereinbar sei, dass sich ein Wahlbewerber für das Bürgermeisteramt nach § 41 Abs. 4 KomWG u.a. zu einer Tätigkeit für das frühere Ministerium für Staatssicherheit (MfS) oder für das Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) zu erklären hat.

    Das vom Kläger angerufene Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 18. Mai 2011 (4 A 570/10) gemäß Art. 100 Abs. 1 GG das Verfahren ausgesetzt und dem Verfassungsgerichtshof mit der Frage vorgelegt, ob § 41 Abs. 4 Satz 1 und 2 KomWG i.V.m. § 45 Abs. 2, § 38 und § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 KomWG mit Art. 18 Abs. 1 SächsVerf i.V.m. dem Demokratieprinzip vereinbar sei.

  • VG Gießen, 17.03.2014 - 8 K 1563/13

    Erhöhte Hundesteuer

    Soweit allerdings eine Veranlagung zu der erhöhten Jahressteuer eine unbillige Härte nach sich zieht, besteht die Möglichkeit - gleichsam als Korrektiv für eine fehlende Entlastungsmöglichkeit bei Vorhandensein einer unwiderleglichen Vermutungsregelung -, einen Erlassantrag nach § 4 Abs. 5 lit a HessKAG i.V.m. § 227 AO zu stellen (vgl. z.B. BVerwG, U. v. 19.01.2000, a.a.O.; OVG NW, U. v. 08.06.2010 - 14 A 3021/08 -, KStZ 2011, 52, 54 l.Sp.; Sächs.OVG, U. v. 12.06.2012 - 4 A 570/10 -, juris, Rdnr. 68; VG Lüneburg, U. v. 21.07.2004 - 5 A 119/03 -, juris, Rdnr. 21), für dessen Beurteilung ggf. auch der (Alters)Zustand des Hundes unter Härtegesichtspunkten in den Blick genommen werden muss.
  • OVG Sachsen, 08.05.2012 - 4 A 91/12

    Rechtmäßigkeit eines Wahlprüfungsbescheids hinsichtlich der Einordnung der Abgabe

    Entscheidend sei die Rechtsfrage, ob § 41 Abs. 4 KomWG verfassungswidrig sei oder nicht.19 Mit Beschluss vom 18. Mai 2011 - 4 A 570/10 - hat der Senat gemäß Art. 100 Abs. 1 GG das Verfahren ausgesetzt und dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof mit der Frage vorgelegt, ob § 41 Abs. 4 Satz 1 und 2 KomWG i. V. m. § 45 Abs. 2, § 38 und § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 KomWG mit Art. 18 Abs. 1 SächsVerf i. V. m. dem Demokratieprinzip vereinbar sei.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht