Rechtsprechung
   BAG, 05.12.1990 - 4 AZR 285/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,386
BAG, 05.12.1990 - 4 AZR 285/90 (https://dejure.org/1990,386)
BAG, Entscheidung vom 05.12.1990 - 4 AZR 285/90 (https://dejure.org/1990,386)
BAG, Entscheidung vom 05. Dezember 1990 - 4 AZR 285/90 (https://dejure.org/1990,386)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ärztliche Tätigkeit außerhalb des Bereichs der BÄrztO - Ärztliche Tätigkeit als Tätigkeiten, die vor dem Beitritt der neuen Bundesländer in diesen zurückgelegt worden sind - Approbation der Altbundesländer - Begriff des Arztes nach dem Medizinalrecht der Altbundesländer ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ärztliche Tätigkeit außerhalb des Bereichs der BÄrztO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 66, 306
  • NJW 1991, 2372 (Ls.)
  • MDR 1991, 878
  • NZA 1991, 375
  • BB 1991, 140
  • BB 1991, 772
  • BB 1991, 979
  • DB 1990, 2606
  • DB 1991, 2669
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BAG, 05.11.2003 - 4 AZR 632/02

    Feststellungsinteresse bei beendetem Arbeitsverhältnis

    Die Tarifvertragsparteien fassen den Arztbegriff als Funktionsmerkmal auf (Senat 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 288 = EzA ArbZG § 7 Nr. 3), der ohne Rücksicht auf die Einzelaufgaben eine tarifrechtlich einheitliche Bewertung fordert (vgl. Senat 5. Dezember 1990 - 4 AZR 285/90 - BAGE 66, 306 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 153).
  • BAG, 17.01.1996 - 4 AZR 662/94

    Eingruppierung einer Kundenberaterin in einer Sparkasse

    Nach dem Willen der Tarifvertragsparteien bildet in diesen Fällen die gesamte Tätigkeit des Angestellten als "Arzt" etc. einen Arbeitsvorgang im tariflichen Sinne (Urteil des Senats vom 5. Dezember 1990 - 4 AZR 285/90 - BAGE 66, 306 = AP Nr. 153 zu §§ 22, 23 BAT 1975; jüngst Urteil des Senats vom 25. Oktober 1995 - 4 AZR 479/94 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 220/08

    Korrigierende Rückgruppierung; Eingruppierung - "entsprechende Tätigkeit" einer

    Hierzu zählen ausschließlich Tätigkeitszeiten, die als Arzt im Sinne der Erfordernisse der BÄO abgeleistet worden sind (BAG 5. Dezember 1990 - 4 AZR 285/90 - BAGE 66, 306, 311 ff.), für Ärzte, die in der früheren DDR ausgebildet worden sind, daher die Zeiten nach Inkrafttreten des Einigungsvertrages am 3. Oktober 1990, soweit die weiteren Voraussetzungen vorliegen.
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