Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den AVR-K

• openjur.de

  Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen; Stellenbeschreibung als Grundlage für eine Tätigkeitsbewertung

• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen - Stellenbeschreibung als Grundlage für eine Tätigkeitsbewertung

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Teil B Abschn I § 1 Abs 1 S 1 EvKiKonfödArbVtrRL ND, Teil B Abschn I § 1 Abs 1 S 2 EvKiKonfödArbVtrRL ND, Teil B Abschn I § 2 EvKiKonfödArbVtrRL ND, Teil B Abschn II Entgeltgr 7.2 ... EvKiKonfödArbVtrRL ND, Teil B Abschn II Entgeltgr 8 EvKiKonfödArbVtrRL ND
  Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen - Stellenbeschreibung als Grundlage für eine Tätigkeitsbewertung

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den AVR-K; Darlegungsumfang bei einer Eingruppierungsfeststellungsklage; Erforderlichkeit eines wertenden Vergleich zwischen den Anforderungen der Ausgangsentgeltgruppe und den qualifizierenden Merkmalen der höheren ...

• rewis.io

  Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen - Stellenbeschreibung als Grundlage für eine Tätigkeitsbewertung

• ra.de
• rewis.io

  Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen - Stellenbeschreibung als Grundlage für eine Tätigkeitsbewertung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den AVR-K; Darlegungsumfang bei einer Eingruppierungsfeststellungsklage; Erforderlichkeit eines wertenden Vergleich zwischen den Anforderungen der Ausgangsentgeltgruppe und den qualifizierenden Merkmalen der höheren ...

• datenbank.nwb.de
• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Eingruppierung: Heraushebungsmerkmal (hier bei Physiotherapeutin) ? Darlegungslast umfasst auch Ausgangsentgeltgruppe mit wertendem Vergleich

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Eingruppierung einer Physiotherapeutin - Darlegungslast bei einer Eingruppierungsfeststellungsklage - wertender Vergleich zwischen den Anforderungen der Ausgangsentgeltgruppe und den qualifizierenden Merkmalen der höheren Entgeltgruppe

Papierfundstellen

• NZA 2012, 943
• DB 2012, 1275

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (1)

• LAG Niedersachsen, 07.09.2009 - 9 Sa 1879/08

  Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der …

  Auszug aus BAG, 16.11.2011 - 4 AZR 773/09

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 7. September 2009 - 9 Sa 1879/08 E - aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Oldenburg vom 17. Oktober 2008 - 3 Ca 621/07 E - zurückgewiesen hat.

  Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 7. September 2009 - 9 Sa 1879/08 E - wird zurückgewiesen.

• BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 292/10

  Eingruppierung einer Fallmanagerin in einem Jobcenter

  Sie besitzt organisatorische (welche Aufgaben auf welchen Arbeitsplätzen im Betrieb wahrgenommen werden, in welchem hierarchischen Zusammenhang die Stelle angesiedelt ist etc.) sowie arbeitsrechtliche (zB hinsichtlich des Direktionsrechts) Bedeutung und kann im Einzelfall Konsequenzen für die tarifliche Eingruppierung haben (BAG 16. November 2011 - 4 AZR 773/09 - Rn. 23) .

  Sofern die Entgeltgruppen bestimmte Fachkenntnisse und Fertigkeiten, die Erbringung selbständiger Leistungen, Eigenverantwortlichkeit oder besondere Anforderungen an analytische Fähigkeiten voraussetzen, ist die Stellenbeschreibung allenfalls dann dienlich, wenn sie in erkennbar gewollter Übereinstimmung mit den jeweiligen tariflichen Begrifflichkeiten entsprechende Angaben enthält (BAG 16. November 2011 - 4 AZR 773/09 - aaO) .

• BAG, 13.11.2013 - 4 AZR 53/12

  Eingruppierung - Tätigkeit im Sozialpsychiatrischen Dienst

  Als Grundlage für eine Tätigkeitsbeschreibung kommt sie allenfalls dann in Betracht, wenn sie die tatsächlich auszuübende Tätigkeit sowie die Gesamt- oder Teiltätigkeiten ausreichend wiedergibt (BAG 16. November 2011 - 4 AZR 773/09 - Rn. 23) .
• BAG, 18.03.2015 - 4 AZR 59/13

  Eingruppierung einer Sozialarbeiterin

  Als Grundlage für eine tarifliche Tätigkeitsbewertung kommt sie allenfalls dann in Betracht, wenn sie die tatsächlich auszuübende Tätigkeit sowie die Gesamt- oder Teiltätigkeiten ausreichend wiedergibt (BAG 16. November 2011 - 4 AZR 773/09 - Rn. 23) .

 
• BAG, 04.07.2012 - 4 AZR 673/10

  Eingruppierung - Allgemeine oder spezielle Tätigkeitsmerkmale der Anlage 1a zum …

  Als Grundlage für eine Bewertung kommt die BAK zwar in Betracht, soweit sie die tatsächlich ausgeübten einzelnen Tätigkeiten und Arbeitsvorgänge des Stelleninhabers ausreichend differenziert wiedergibt und damit der Identifizierung der ausgeübten Tätigkeit dient (BAG 21. März 2012 - 4 AZR 266/10 - Rn. 39 ff., ZTR 2012, 440; s. auch 16. November 2011 - 4 AZR 773/09 - Rn. 23) .
• BAG, 23.10.2012 - 4 AZR 48/11

  Eingruppierung einer Heilerziehungspflegerin

  Zudem kommt diese Stellenbeschreibung als Grundlage für eine Tätigkeitsbewertung schon deshalb nicht in Betracht, weil sie die tatsächlich übertragenen Tätigkeiten nicht ausreichend wiedergibt und sie sich nicht erkennbar auf das von der Klägerin in Anspruch genommene Richtbeispiel oder auf einzelne Tatbestandsmerkmale bezieht (zu diesen Anforderungen BAG 16. November 2011 - 4 AZR 773/09 - Rn. 23 f.) .
• LAG Rheinland-Pfalz, 05.02.2020 - 7 Sa 11/19

  Eingruppierung einer Kassiererin im Baumarkt - GTV Einzel- und Versandhandel …

  Bei aufeinander aufbauenden Tätigkeitsmerkmalen verschiedener Entgeltgruppen, das heißt Tätigkeitsmerkmalen einer höheren Entgeltgruppe, welche zunächst die Erfüllung sämtlicher Anforderungen einer niedrigeren Entgeltgruppe voraussetzt und darüber hinaus durch ein zusätzliches Tatbestandsmerkmal weitere Anforderungen an die auszuübende Tätigkeit stellt (…BAG 28.02.2018 - 4 AZR 678/16 - Rn. 37 mwN.), ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu prüfen, ob der Arbeitnehmer die Anforderungen der allgemeinen und sodann nacheinander die qualifizierenden Merkmale der höheren Vergütungsgruppen erfüllt (BAG 16.11.2011 - 4 AZR 773/09 - Rn. 14;… 22.10.2008 - 4 AZR 735/07 - Rn. 31;… 16.10.2002 - 4 AZR 579/01 - Rn. 88, jeweils mwN.).

  Der Tatsachenvortrag muss vielmehr einen wertenden Vergleich mit den nicht unter das Heraushebungsmerkmal fallenden Tätigkeiten ermöglichen (BAG 16.11.2011 - 4 AZR 773/09 - Rn. 14;… 22.10.2008 - 4 AZR 735/07 - Rn. 31, jeweils mwN.).

• BAG, 04.07.2012 - 4 AZR 694/10

  Eingruppierung einer Heilerziehungspflegerin

  Zudem kommt die Stellenbeschreibung als Grundlage für eine Tätigkeitsbewertung schon deshalb nicht in Betracht, weil sie die tatsächlich auszuübenden Tätigkeiten nicht ausreichend wiedergibt und sie sich nicht erkennbar auf das von der Klägerin in Anspruch genommene Richtbeispiel oder auf einzelne Tatbestandsmerkmale bezieht (zu diesen Anforderungen BAG 16. November 2011 - 4 AZR 773/09 - Rn. 23 f.) .
• LAG Hamm, 29.08.2018 - 6 Sa 297/18

  Eingruppierung eines Erziehers mit staatlicher Anerkennung in einer …

  Diese Wertung kann nicht zu einer geänderten Tätigkeitsbewertung führen (vgl. BAG 16.11.2011 - 4 AZR 773/09 - Rn. 23).
• OVG Niedersachsen, 22.08.2019 - 8 LC 117/18

  Beruf; Berufsausübung; Gesundheits- und Krankenpflegerin; Kammer; …

  Eine Stellenbeschreibung benennt - entweder als Bestandteil des Arbeitsvertrags, etwa in Form eines Anhangs, oder als Ausprägung des Arbeitgeberdirektionsrechts nach § 106 Satz 1 GewO - die Aufgaben und Befugnisse eines Arbeitnehmers und legt fest, welche Tätigkeiten im Einzelnen zu verrichten sind (vgl. BAG, Urt. v. 16.11.2011 - 4 AZR 773/09 -, ZTR 2012, 625, juris Rn. 23;… v. 21.3.2012 - 4 AZR 292/10 -, NZA-RR 2012, 604, juris Rn. 39;… Maschmann, in: beck-online.Grosskommentar, § 106 GewO Rn. 104 (Sept. 2018)).
• BAG, 19.11.2014 - 4 AZR 996/12

  Eingruppierung eines "Anlagenführers" in der Brot- und Backwarenindustrie

  Etwas anderes kann allenfalls dann angenommen werden, wenn die Stellenbeschreibung die tatsächlich auszuübende Tätigkeit sowie die Gesamt- oder Teiltätigkeiten ausreichend wiedergibt (BAG 13. November 2013 - 4 AZR 53/12 - Rn. 18; 16. November 2011 - 4 AZR 773/09 - Rn. 23) .
• LAG Hamm, 22.03.2016 - 7 TaBV 49/15

  Ein-/Umgruppierung; privates Bankgewerbe; außertarifliche Vergütungsstruktur; …
• LAG Hamm, 22.03.2016 - 7 TaBV 50/15

  Ein-/Umgruppierung; privates Bankgewerbe; außertarifliche Vergütungsstruktur; …
• KAG Mainz, 21.08.2012 - M 12/12

  Eingruppierung; Zustimmungsersetzung
• LAG Hamm, 09.03.2021 - 7 TaBV 27/19

  Eingruppierung einer stellvertretenden Wohnbereichsleiterin im Seniorenheim; …
• LAG Berlin-Brandenburg, 26.06.2014 - 10 Sa 571/14

  Eingruppierung - Sachbearbeiterin im Versorgungsamt
• ArbG Dortmund, 28.04.2015 - 5 Ca 3735/14

  Eingruppierung und Vergütung eines im Zweischichtsystem beschäftigten …