Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 13.09.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 08.05.2007 - 4 B 11.07   

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https://dejure.org/2007,5840
BVerwG, 08.05.2007 - 4 B 11.07 (https://dejure.org/2007,5840)
BVerwG, Entscheidung vom 08.05.2007 - 4 B 11.07 (https://dejure.org/2007,5840)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Mai 2007 - 4 B 11.07 (https://dejure.org/2007,5840)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abstandsmaß; Begriff; Genehmigungsbedürftigkeit; Immissionsschutz; Rotordurchmesser; UVP-Pflicht; UVP-Änderungsrichtlinie; Windfarm; Windkraftanlage

  • Wolters Kluwer

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbedürftigkeit und Begriff einer "Windfarm" mit drei bis weniger als sechs Windkraftanlagen; Darlegungsanforderungen des § 133 Abs. 3 S. 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Begriff der Windfarm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 1698
 
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Wird zitiert von ... (27)

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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 13.09.2007 - 4 B 11.07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,23603
OVG Berlin-Brandenburg, 13.09.2007 - 4 B 11.07 (https://dejure.org/2007,23603)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.09.2007 - 4 B 11.07 (https://dejure.org/2007,23603)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. September 2007 - 4 B 11.07 (https://dejure.org/2007,23603)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 12 Abs 1 BeamtVG, § 12 Abs 4 BeamtVG
    Anerkennung einer Fachhochschulausbildung als ruhegehaltsfähige Dienstzeit

  • Judicialis

    Laufbahnbewerber; anderer Bewerber; Ausbildung; vorgeschrieben; Studium; Vorbereitungsdienst; Vordienstzeit; Berücksichtigung; gleichartig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung eines Fachhochschulstudiums im Rahmen der Berechnung einer Beamtenversorgung; Abgrenzung der Begriffe "förderlich" und "vorgeschrieben"; Studium des Bibliothekswesens als Einstellungsvoraussetzung; Berücksichtigung von Zeiten als ruhegehaltsfähig von anderen Bewerbern

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2018 - 1 A 2411/15

    Berücksichtigung von Zeiten in einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis als

    vgl. OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 13. September 2007 - OVG 4 B 11.07 -, juris, Rn. 19 (mit dem Beispiel "anderer Bewerber" für den höheren Dienst, die die erste juristische Staatsprüfung bestanden, aber den Vorbereitungsdienst nicht erfolgreich abgeschlossen haben), und Groepper/Tegethoff, in: Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, Stand: Februar 2018, BeamtVG § 12 Rn. 110.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 30. Oktober 1995- 1 A 2135/92 -, juris, Rn. 10, und OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 13. September 2007- OVG 4 B 11.07 -, juris, Rn. 19; ferner Schachel, in: Schütz/Maiwald, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Stand: Februar 2018, BeamtVG § 12 Rn. 36, und Weinbrenner, in: Stegmüller/Schmalhofer/Bauer, Beamtenversorgungsrecht des Bundes und der Länder, Stand: September 2017, BeamtVG § 12 Rn. 206 und 208.

    So ausführlich und überzeugend: OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 13. September 2007- OVG 4 B 11.07 -, juris, Rn. 19 bis 21, auch mit Erwägungen zur Entstehungsgeschichte, die dieses Gesetzesverständnis weiter stützen (juris, Rn. 22).

    Näher hierzu vgl. die überzeugenden Ausführungen des OVG Berlin-Bbg. im Urteil vom 13. September 2007 - OVG 4 B 11.07 -, juris, Rn. 24 ff., insb.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2018 - 1 A 2740/15

    Berücksichtigung von Zeiten in einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis als

    vgl. OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 13. September 2007 - OVG 4 B 11.07 -, juris, Rn. 19 (mit dem Beispiel "anderer Bewerber" für den höheren Dienst, die die erste juristische Staatsprüfung bestanden, aber den Vorbereitungsdienst nicht erfolgreich abgeschlossen haben), und Groepper/Tegethoff, in: Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, Stand: Februar 2018, BeamtVG § 12 Rn. 110.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 30. Oktober 1995- 1 A 2135/92 -, juris, Rn. 10, und OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 13. September 2007- OVG 4 B 11.07 -, juris, Rn. 19; ferner Schachel, in: Schütz/Maiwald, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Stand: Februar 2018, BeamtVG § 12 Rn. 36, und Weinbrenner, in: Stegmüller/Schmalhofer/Bauer, Beamtenversorgungsrecht des Bundes und der Länder, Stand: September 2017, BeamtVG § 12 Rn. 206 und 208.

    So ausführlich und überzeugend: OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 13. September 2007- OVG 4 B 11.07 -, juris, Rn. 19 bis 21, auch mit Erwägungen zur Entstehungsgeschichte, die dieses Gesetzesverständnis weiter stützen (juris, Rn. 22).

    Näher hierzu vgl. die überzeugenden Ausführungen des OVG Berlin-Bbg. im Urteil vom 13. September 2007 - OVG 4 B 11.07 -, juris, Rn. 24 ff., insb.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.01.2012 - 3 A 1167/09

    Grundsätze zur Ruhegehaltfähigkeit und Anrechenbarkeit von sog. Vordienstzeiten

    vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. September 2007 - OVG 4 B 11.07 -, juris.
  • VG Wiesbaden, 29.06.2011 - 1 K 666/10

    Ruhegehaltsfähige Dienstzeit: Berücksichtigung von Ausbildungszeiten bei anderen

    Es handelt sich hierbei um eine allgemeine normative Einstellungsvoraussetzung, die der Laufbahnbewerber erfüllen muss, um in das Beamtenverhältnis übernommen zu werden (OVG Berlin-Brandenburg, Urt. V. 13.9.2007 - OVG 4 B 11.07 -, juris, Rdnr. 14).

    Die Anrechnung von Ausbildungszeiten nach dieser Regelung setzt somit zwingend voraus, dass diese - nach Satz 1 der Regelung - auch für einen Laufbahnbewerber vorgeschrieben waren (vgl. dazu OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.09.2001 - OVG 4 B 11.07 -, juris, Rdnr. 19ff), oder - nach Satz 2 der Regelung - hätte vorgeschrieben werden müssen, sofern die entsprechende Laufbahn noch nicht gestaltet war (vgl. BVerwG, Urt. V. 21.11.1996 - 2 A 5/96 -, juris, Rdnr. 16).

  • VG Minden, 10.12.2013 - 10 K 2966/12

    Erhöhung des Ruhegehaltssatzes eines Beamten unter Berücksichtigung der Zeit des

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Dezember 2011 - 2 B 103.11 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 9. Januar 2012 - 3 A 1167/09 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. September 2007 - OVG 4 B 11.07 -, juris.
  • VG Berlin, 31.08.2010 - 28 A 104.07

    Laufbahnbewerber; Ruhegehalt; Anerkennung der Studienzeiten

    Aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 21.11.1996 - 2 A 5/96 - sowie etwa dem Urteil des OVG Berlin-Brandenburg vom 13.09.2007 - OVG 4 B 11.07 -) lassen sich für den vorliegenden Fall ebenfalls keine abweichenden Schlüsse ziehen, da diese Entscheidungen sog. "andere Bewerbern" für eine bereits gestaltete Laufbahn betrafen, für die jedoch der hier einschlägige § 12 Abs. 3 Satz 2 BeamtVG a. F. (jetzt: § 12 Abs. 4 Satz 2 BeamtVG) nicht anzuwenden war.
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