Weitere Entscheidung unten: OVG Brandenburg, 26.08.2003

Rechtsprechung
   BVerwG, 08.04.2003 - 4 B 23.03   

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https://dejure.org/2003,10418
BVerwG, 08.04.2003 - 4 B 23.03 (https://dejure.org/2003,10418)
BVerwG, Entscheidung vom 08.04.2003 - 4 B 23.03 (https://dejure.org/2003,10418)
BVerwG, Entscheidung vom 08. April 2003 - 4 B 23.03 (https://dejure.org/2003,10418)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Antragsfrist; Bebauungsplan; Gemeinde; Gesamtnichtigkeit; inzidente Normenkontrolle; Inzidentkontrolle; Inzidentprüfung; Nichtigkeit; Normenkontrollantrag; planerisches Konzept; Teilnichtigkeit; Teilunwirksamkeit

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache; Voraussetzungen für das Vorliegen der Gesamtnichtigkeit eines Bebauungsplans auf Grund eines vermeintlichen im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willens des Gemeinderats; Zeitliche ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 2 S. 1
    Inzidentprüfung eines Bebauungsplans nach Friständerung für die Antragstellung im Normenkontrollverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 22.03.2006 - 3 S 1119/04

    Voraussetzungen für die Festsetzung einer Verkehrsfläche mit der besonderen

    Nach den Planunterlagen ist mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen, dass die Antragsgegnerin diese Änderungen auch ohne die Änderungen der Verkehrsflächen der Berliner und der Paul-Klee-Straße beschlossen hätte (vgl. zu diesen Maßstäben, BVerwG, Beschluss vom 20.8.1991 - 4 NB 3.91 - m.w.N., DVBl. 1992, 37; BVerwG, Beschluss vom 8.4.2003 - 4 B 23.03 ).
  • BVerwG, 10.10.2006 - 4 BN 29.06

    Bebauungsplan; Inzidentkontrolle; Nichtigkeit; Normenkontrollfrist;

    Eine Inzidentkontrolle des Bebauungsplans bleibt aber nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschlüsse vom 28. Dezember 2000 BVerwG 4 BN 32.00 Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 145 und vom 8. April 2003 BVerwG 4 B 23.03 juris) unabhängig von der Einhaltung der Normenkontrollfrist möglich.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.08.2003 - 7a D 100/01

    Windenergieanlagen und Lärmimmission

    vgl. zuletzt BVerwG, Beschluss vom 8. April 2003 - 4 B 23.03 -, JURIS-Dokumentation.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2019 - 2 D 36/18

    Darstellen einer ca. 2,5 ha große Fläche als Vorrangfläche für die Nutzung der

    vgl. in diesem Zusammenhang auch BVerwG, Beschluss vom 8. April 2003 - 4 B 23.03 -, juris.
  • BVerwG, 01.02.2010 - 4 BN 50.09

    Abschaffung eines Rechtsmittels; Vertrauensschutz

    Zur Rechtswahrung ist die Einhaltung der Normenkontrollfrist nicht erforderlich (Beschluss vom 28. Dezember 2000 - BVerwG 4 BN 32.00 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 145 = BRS 63 Nr. 56; vgl. auch Beschluss vom 8. April 2003 - BVerwG 4 B 23.03 - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.10.2003 - 7a D 123/02

    Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben und sonstigen Gewerbebetrieben mit

    vgl. zuletzt BVerwG, Beschluss vom 8. April 2003 - 4 B 23.03 -, zitiert nach juris.
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   OVG Brandenburg, 26.08.2003 - 4 B 23/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,56439
OVG Brandenburg, 26.08.2003 - 4 B 23/03 (https://dejure.org/2003,56439)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 26.08.2003 - 4 B 23/03 (https://dejure.org/2003,56439)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 26. August 2003 - 4 B 23/03 (https://dejure.org/2003,56439)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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