Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 25.11.2005

Rechtsprechung
   BVerwG, 02.08.2002 - 4 B 36.02   

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https://dejure.org/2002,1592
BVerwG, 02.08.2002 - 4 B 36.02 (https://dejure.org/2002,1592)
BVerwG, Entscheidung vom 02.08.2002 - 4 B 36.02 (https://dejure.org/2002,1592)
BVerwG, Entscheidung vom 02. August 2002 - 4 B 36.02 (https://dejure.org/2002,1592)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Außenbereich; Privilegierung; Raumbedeutsamkeit; Regionalplan; Windenergieanlage; Windkraftanlage

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen Bedeutung der Rechtssache; Anforderungen an die Darlegung des Zulassungsgrundes; Privilegierung von Windenergieanlagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für eine Grundsatzrevision; Privilegierung von Windenergieanlagen im Außenbereich; Raumbedeutsamkeit i.S. des Raumordnungsrechts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Windenergieanlagen im Außenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Regionalplan Allgäu: Größere Windenergieanlagen im Alpen-, Alpenvorland und im Bodenseeraum nicht zulässig! (IBR 2003, 382)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2003, 837
  • ZfBR 2003, 488 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BVerwG, 18.01.2011 - 7 B 19.10

    Ziele der Raumordnung; Abgrabung; Windenergieanlagen; Ausfuhrbeschränkung;

    Das Berufungsgericht hat in Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 2. August 2002 - BVerwG 4 B 36.02 - BauR 2003, 837) darauf abgestellt, die Raumbedeutsamkeit einzelner Vorhaben beurteile sich nach den Umständen des Einzelfalls.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.06.2019 - 1 A 11532/18

    Windenergieanlagen bei Boppard nahe dem UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal

    Zwar handelt es sich bei rund 200 m hohen Windenergieanlagen zweifelsohne um raumbedeutsame Vorhaben im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 6 Raumordnungsgesetz (ROG, vgl. näher beispielsweise BVerwG, Urteil vom 13. März 2003 - 4 C 4/02 -, und Beschluss vom 2. August 2002 - 4 B 36/02 - BayVGH, Urteil vom 17. November 2011 - 2 BV 10.2295 - OVG RP, Urteile vom 20. März 2003 - 1 A 11406/01 -, und vom 6. Juli 2005 - 8 A 11033/04.OVG -, sowie Beschluss vom 30. April 2014 - 1 B 10305/14.OVG -, alle in juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2014 - 8 A 460/13

    Klage der Stadt Iserlohn gegen die Erweiterung des Kalksteinbruchs

    vgl. BVerwG, Urteil vom 13. März 2003 - 4 C 4.02 -, BVerwGE 118, 33, juris Rn. 10, und Beschluss vom 2. August 2002 - 4 B 36.02 -, BauR 2003, 837, juris Rn. 6; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/ Bielenberg/ Krautz-berger, BauGB, Band II, Stand: Januar 2014, § 35 Rn. 128.
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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 25.11.2005 - 4 B 36.02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,67126
OVG Berlin-Brandenburg, 25.11.2005 - 4 B 36.02 (https://dejure.org/2005,67126)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25.11.2005 - 4 B 36.02 (https://dejure.org/2005,67126)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. November 2005 - 4 B 36.02 (https://dejure.org/2005,67126)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Bremen, 20.02.2008 - 1 K 2976/06

    Keine Klagebefugnis der Frauenbeauftragten

    Die zur Rechtslage im Land Berlin vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 25.11.2005 (Az.: 4 B 36.02) vertretene gegenteilige Auffassung überzeuge nicht.

    (Az.: 4 B 36.02), durch das die Klage einer Frauenvertreterin als unzulässig abgewiesen worden ist, veranlassten - Gesetzesänderung 2006.

    Festzustellen ist weiter, dass nicht schon von Verfassungs wegen davon auszugehen ist, dass den Frauenbeauftragten die Möglichkeit zustehen muss, ihre Kompetenzen gerichtlich feststellen zu lassen (ähnlich auch OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 25.11.2005 - 4 B 36.02 -, UA S. 13).

    Denn entgegen der Auffassung der Klägerinnen kommt der Frauenbeauftragten im Land Bremen nicht die Stellung eines "Kontrastorgans" zu, dem zum Zwecke einer sachgerechten Ausbalancierung innerkörperschaftlicher Interessen- und Machtgegensätze die eigenständige Bewältigung bestimmter Aufgabenbereiche zugewiesen und das insofern von der Rechtsordnung mit einer wehrfähigen Rechtsposition ausgestattet worden ist (vgl. dazu Schoch/Schmidt-Aßmann/ Pietzner, a. a. O., Rn. 95/96 zu § 42; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 25.11.2005, a. a. O., UA S. 8 m.w.N.; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 09.03.2004 - 4 S 675/02 -, juris, Rn. 16):.

    Die auf der Ebene der Oberverwaltungsgerichte/Verwaltungsgerichtshöfe vorliegende Rechtsprechung, die durchweg ein Klagerecht der Frauenbeauftragten verneint (Hess.VGH, Beschl. v. 30.08.1996 - 1 TG 3381/96 -, Der Personalrat 1997, S. 411; OVG Münster, Beschl. v. 24.03.1999 - 12 B 280/99 -, juris; OVG Bautzen, Beschl. v. 03.11.1999 - 2 S 701/99 -, NVwZ-RR 2000, S. 728; OVG Saarland, Urt. v. 19.09.2003 - 1 R 21/02 -, juris; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 09.03.2004 - 4 S 675/02 -, a. a. O., sowie das schon erwähnte Urteil des OVG Berlin-Brandenburg v. 25.11.2005 - OVG 4 B 36.02 -), vermag die Kammer nicht zu binden, weil sich die Entscheidungen auf das jeweilige Landesgleichstellungsgesetz beziehen, von dem das bremische abweichen kann.

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