Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 18.11.2004

Rechtsprechung
   OVG Brandenburg, 22.07.2004 - 4 B 37/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • verkehrslexikon.de

    Zum Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaligem Amphetaminkonsum

  • Judicialis
  • blutalkohol PDF, S. 96

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV i.V.m. Anlage 4 zur FeV und Notwendigkeit einer vorheriger MPU-Anordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fahrerlaubnisentzug wegen Amphetaminkonsums; Entziehung der Fahrerlaubnis ; Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen wegen Amphetaminkonsums; Konsum von Betäubungsmitteln im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeuges

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (275)  

  • VGH Bayern, 07.01.2009 - 11 CS 08.1545  

    Fahrerlaubnisentziehung; Gelegentlicher Cannabiskonsum; Verstoß gegen das

    Für diese Ungleichbehandlung gibt es aber wegen der unterschiedlichen Wirkungsweisen, wegen des unterschiedlichen Wissens über die Auswirkungen der Drogen auf die Fahreignung und wegen der Unterschiede der sozialen Kontrolle des Konsums sachliche Gründe (vgl. BVerwG vom 23.08.1996 NZV 1996, 467 unter Hinweis auf BVerfGE 90, 145 ff.; BayVGH vom 23.2.2006 Az. 11 CS 1968; VGH Baden-Württemberg vom 22.11.2004, ZfS 2005, 158; OVG Brandenburg vom 22.7.2004, VRS 107, 397; Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung, Kommentar, Abschnitt 1.1 zu Kapitel 3.12.1 - S. 169 ff.).

    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. OVG Brandenburg vom 22.7.2004, VRS 107, 397 m.w.N.).

  • VGH Hessen, 21.03.2012 - 2 B 1570/11  

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Für eine Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen im öffentlichen Straßenverkehr reicht es nach der ständigen Rechtsprechung des beschließenden Senats (vgl. zuletzt: Beschluss vom 21. Februar 2012 - 2B 8/12 -, m. w. N.) sowie der Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte (vgl.: Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg, Beschluss vom 22. Juli 2004 - 4 B 37/04 -, VRS 107, 397 = ZfSch 2005, 50 = BA 43, 60; Oberverwaltungsgericht Bremen, Beschluss vom 30. Juni 2003 - 1 B 206/03 -, DAR 2004, 284; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 16. Juni 2003 - 12 ME 172/03 -, DAR 2003, 432; siehe auch Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Auflage 2011, Rdnr. 17 b) zu § 2 StVG; Zwerger, Rechtsfragen beim Entzug der Fahrerlaubnis bei Drogenauffälligkeit, DAR 2005, 431, mit zahlreichen weiteren Rechtsprechungsnachweisen) bereits der einmalige Konsum von Drogen - mit Ausnahme von Cannabis - auch dann aus, wenn kein Kraftfahrzeug unter der akuten Wirkung einer Droge im öffentlichen Straßenverkehr geführt worden ist.
  • VGH Bayern, 23.02.2006 - 11 CS 05.1968  

    Verwaltungsprozessrecht: Wiedereinsetzung bei versehentlichem Versendungsfehler

    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. OVG Brandenburg vom 22.7.2004 a.a.O. m.w.N.).

    Für die Ungleichbehandlung gibt es wegen der unterschiedlichen Wirkungsweisen, wegen des unterschiedlichen Wissens über die Auswirkungen der Drogen auf die Fahreignung und wegen der Unterschiede der sozialen Kontrolle des Konsums sachliche Gründe (vgl. BVerwG vom 23.08.1996 NZV 1996, 467 unter Hinweis auf BVerfGE 90, 145/196 f.; BayVGH vom 16.09.2004 Az. 11 CS 04.1510 und zuletzt vom 14.2.2006 a.a.O.; VGH Baden-Württemberg vom 22.11.2004 ZfS 2005, 158 ; OVG Brandenburg vom 22.7.2004, VRS 107, 397 ; Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung, Kommentar, Abschnitt 1.1 zu Kapitel 3.12.1 - S. 169 ff.).

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Rechtsprechung
   BVerwG, 18.11.2004 - 4 B 37.04   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Jurion

    Vermeidung von Gesundheitsgefährdungen - Äußerstenfalls zumutbare Geräuscheinwirkungen - Normierung von Lärmgrenzwerten zum Schutz der Nachbarschaft vor Straßenlärm und Schienenlärm - Ausgleich zwischen den Interessen des Vorhabens und den schutzbedürftigen Belangen der Wohnbevölkerung - Verfassungsrechtliche Zumutbarkeitsschwelle als äußerste Grenze, die auch der Gesetzgeber nicht überschreiten darf

  • rechtsportal.de

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Hessen, 13.06.2007 - 11 A 2061/06  

    Ansprüche auf passive Schallschutzmaßnahmen und Entschädigungsleistungen

    Dies hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in acht Urteilen entschieden, die allesamt rechtskräftig geworden sind (Urteil vom 2. April 2003 - 2 A 2646/01 -, bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 16. Dezember 2003 - 4 B 75.03 - Urteil vom 14. Oktober 2003 - 2 A 2796/01 -, bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 6. April 2004 - 4 B 2.04 - Urteil vom 23. Dezember 2003 - 2 A 1517/01 und 2 A 2815/01 -, bestätigt durch BVerwG, Beschlüsse vom 31. August 2004, - 4 B 36.04 und vom 18. November 2004 - 4 B 37.04 - ferner Urteile vom 3. Juni 2004 - 12 A 1118/01 und 12 A 1521/01 und vom 14. Juli 2004 - 12 A 662/01, 12 A 1517/01 und 12 A 1651/01, bestätigt durch BVerwG, Beschlüsse vom 3. Mai 2005 - 4 B 90.04 - und vom 2. Februar 2005 - 4 B 37.04).

    Die zu diesem Ergebnis führenden Feststellungen sind in mehreren vor dem Bundesverwaltungsgericht geführten Verfahren auf Revisionszulassung erfolglos angegriffen worden (Beschluss v. 18.11.2004 - 4 B 37.04; Beschluss v. 02.02.2005 - 4 B 37.04; Beschluss v. 03.05.2005 - 4 B 90.04).

  • BVerwG, 03.05.2005 - 4 B 90.04  
    Denn der Verwaltungsgerichtshof hält die nachträgliche Anordnung von Schutzvorkehrungen im Anschluss an sein Urteil vom 23. Dezember 2003 - 2 A 2815/01 - (vgl. hierzu den Beschluss des Senats vom 18. November 2004 - BVerwG 4 B 37.04 -) für grundsätzlich möglich.
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