Rechtsprechung
   BVerwG, 06.10.1989 - 4 C 14.87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,9
BVerwG, 06.10.1989 - 4 C 14.87 (https://dejure.org/1989,9)
BVerwG, Entscheidung vom 06.10.1989 - 4 C 14.87 (https://dejure.org/1989,9)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Januar 1989 - 4 C 14.87 (https://dejure.org/1989,9)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Vorgeschriebene Interessenbewertung - Nachbarschutz gegen eine Baugenehmigung - Verstoß gegen nicht nachbarschützende Festsetzungen - Bebauungsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen unter Verstoß gegen nachbarschützende Festsetzungen eines Bebauungsplans erteilte Baugenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für einen Anbau (IBR 1990, 294)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Rücksichtnahmegebot in § 15 Abs. 1 BauNVO: Entsprechende Anwendung verfassungsgemäß? (IBR 1990, 375)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 82, 343
  • NJW 1990, 1192
  • NVwZ 1990, 555 (Ls.)
  • DVBl 1990, 364
  • DÖV 1990, 205
  • BauR 1989, 710
  • ZfBR 1990, 34
 
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Wird zitiert von ... (443)

  • BVerwG, 13.05.2002 - 4 B 86.01

    Gebot der Rücksichtnahme; Anspruch auf Gebietserhaltung; Gebietsverträglichkeit;

    Die Beklagte und die Beigeladene rügen übereinstimmend eine Divergenz (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) zwischen dem angefochtenen Berufungsurteil und der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. Oktober 1989 (BVerwG 4 C 14.87 - BVerwGE 82, 343 ff.).

    Die Senatsentscheidung vom 6. Oktober 1989 (a.a.O.), von der das angefochtene Berufungsurteil abweichen soll, befasst sich mit dem Anspruch auf Gebietserhaltung nicht.

    Die weitere Frage, ob eine nach § 8 Abs. 3 BauNVO ausnahmsweise zulässige bauliche Nutzung wegen eines Widerspruchs gegen die Eigenart des Baugebiets nach § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO unzulässig sein kann, hat der Senat bereits beantwortet: Auch die Zulassung eines Bauvorhabens im Wege einer Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB steht unter dem Vorbehalt des § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO (Urteil vom 6. Oktober 1989, a.a.O. ).

  • BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94

    Bauplanungsrecht - Drittschützende Festsetzungen übergeleiteter städtebaulicher

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. August 1983 - BVerwG 4 C 96.79 - BVerwGE 67, 334 [338 f.]; Urteil vom 19. September 1986 - BVerwG 4 C 8.84 - DVBl 1987, 476 = ZfBR 1987, 47; Urteil vom 6. Oktober 1989 - BVerwG 4 C 14.87 - BVerwGE 82, 343) erfordert das in § 15 Abs. 1 BauNVO und in § 31 Abs. 2 BauGB enthaltene Rücksichtnahmegebot eine Interessenabwägung.
  • BVerwG, 25.01.2007 - 4 C 1.06

    Diplomatische Einrichtung; türkisches Konsulat; terroristische Anschläge; Gebot

    Diese Vorschrift schränkt die Zulässigkeit von Vorhaben, die mit den Festsetzungen eines Bebauungsplans übereinstimmen oder jedenfalls - wie hier - im Wege einer Ausnahme zugelassen werden können, im Einzelfall ein (vgl. Urteil vom 6. Oktober 1989 - BVerwG 4 C 14.87 - BVerwGE 82, 343 ).

    Die Bestimmung ist als Ausprägung des Rücksichtnahmegebots drittschützend, verleiht also einem betroffenen Nachbarn im Falle ihrer Verletzung ein Abwehrrecht gegen die Baugenehmigung (vgl. Urteil vom 5. August 1983 - BVerwG 4 C 96.79 - BVerwGE 67, 334 ; Urteil vom 6. Oktober 1989 a.a.O.).

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