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   OLG Hamm, 06.05.2010 - I-4 U 5/10   

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https://dejure.org/2010,7584
OLG Hamm, 06.05.2010 - I-4 U 5/10 (https://dejure.org/2010,7584)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.05.2010 - I-4 U 5/10 (https://dejure.org/2010,7584)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. Mai 2010 - I-4 U 5/10 (https://dejure.org/2010,7584)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 404 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 13.03.2008 - I ZR 151/05

    Metrosex

    Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2010 - 4 U 5/10
    Die zu geschäftlichen Zwecken erfolgende Registrierung eines geschützten Zeichens als Domain greift in die markenrechtlichen Befugnisse des Markeninhabers ein, wenn die Domain - wie hier - für identische Waren (Tresore) registriert wird (BGH GRUR 2008, 912 Tz. 19 - Metrosex).
  • EuGH, 11.09.2007 - C-17/06

    Céline - Marken - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Art. 6 Abs. 1 Buchst. a der Ersten

    Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2010 - 4 U 5/10
    Er zieht nämlich nicht bereits für sich genommen eine markenmäßige Herkunftsverwechslung nach sich (vgl. BGH GRUR 2008, 254 Tz. 22 in Anlehnung an EuGH GRUR 2007, 971 Tz. 21 - Céline).
  • BGH, 16.03.2006 - I ZB 48/05

    Festsetzung des Beschwerdewerts in einem markenrechtlichen

    Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2010 - 4 U 5/10
    Der BGH hält diesen Wert im Markeneintragungsverfahren für gerechtfertigt (BGH GRUR 2006, 704 - Markenwert).
  • BGH, 13.09.2007 - I ZR 33/05

    "THE HOME STORE"; Schutz einer Gemeinschaftsmarke gegen einen rein firmenmäßigen

    Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2010 - 4 U 5/10
    Er zieht nämlich nicht bereits für sich genommen eine markenmäßige Herkunftsverwechslung nach sich (vgl. BGH GRUR 2008, 254 Tz. 22 in Anlehnung an EuGH GRUR 2007, 971 Tz. 21 - Céline).
  • BGH, 03.04.2003 - I ZB 37/02

    "Kosten des Patentanwalts"; Erstattungsfähigkeit der Gebühren eines gleichzeitig

    Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2010 - 4 U 5/10
    Die Vorschrift ist so zu verstehen, dass Gebühren eines mitwirkenden Patentanwalts in voller Höhe auch im vorprozessualen Abmahnungsverfahren erstattungsfähig sind, wenn die Mitwirkung - wie hier - nach § 4 PatAnwO zulässig war (vgl. BGH GRUR 2003, 639 - Kosten des Patentanwalts; Ströbele/Hacker, Markengesetz, § 140 Rn 40; ebenso für die wortgleiche Vorschrift in § 52 Abs. 4 GeschmG BGH GRUR 2006, 702).
  • BGH, 18.05.2006 - I ZB 57/05

    Erstattung von Patentanwaltskosten

    Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2010 - 4 U 5/10
    Die Vorschrift ist so zu verstehen, dass Gebühren eines mitwirkenden Patentanwalts in voller Höhe auch im vorprozessualen Abmahnungsverfahren erstattungsfähig sind, wenn die Mitwirkung - wie hier - nach § 4 PatAnwO zulässig war (vgl. BGH GRUR 2003, 639 - Kosten des Patentanwalts; Ströbele/Hacker, Markengesetz, § 140 Rn 40; ebenso für die wortgleiche Vorschrift in § 52 Abs. 4 GeschmG BGH GRUR 2006, 702).
  • OLG Nürnberg, 19.04.2007 - 3 W 485/07

    Zur Übertragung des Gegenstandswertes in Markenlöschungsverfahren auf

    Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2010 - 4 U 5/10
    Er wurde auch im Verletzungsverfahren von Gerichten gelegentlich als Regelstreitwert in der Zeit vor dem Inkrafttreten des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes am 1.7.2004 angesetzt (vgl. die Darstellung bei OLG Nürnberg GRUR 2007, 815 - Kennzeichenstreitwert; OLG Frankfurt WRP 2006, 1272, 1273).
  • OLG Köln, 20.01.2006 - 6 U 146/05

    "Ecolab" - Zum Verhältnis kennzeichenrechtlicher und namensrechtlicher Ansprüche

    Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2010 - 4 U 5/10
    Eine markenmäßige Benutzung liegt vor, wenn bei Eingabe der Domain Nutzeranfragen auf eine Webseite umgeleitet werden, die nicht von dem Markeninhaber betrieben wird und deren Inhaber auch keine geschäftlichen Verbindungen zu dem Markeninhaber unterhält (OLG Köln GRUR-RR 2006, 370).
  • OLG Frankfurt, 13.03.2006 - 25 W 19/06

    Streitwertbemessung in Eilverfahren über wettbewerbsrechtliche

    Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2010 - 4 U 5/10
    Er wurde auch im Verletzungsverfahren von Gerichten gelegentlich als Regelstreitwert in der Zeit vor dem Inkrafttreten des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes am 1.7.2004 angesetzt (vgl. die Darstellung bei OLG Nürnberg GRUR 2007, 815 - Kennzeichenstreitwert; OLG Frankfurt WRP 2006, 1272, 1273).
  • KG, 22.12.2015 - 4 U 129/13

    Insolvenz einer Grundstücks-Fonds-Gesellschaft bürgerlichen Recht:

    Ein solcher Vertrag ist seinem Inhalt nach im Schwerpunkt nicht auf die Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten, sondern auf die Wahrung wirtschaftlicher Interessen der GbR und ihrer Gesellschafter gerichtet (BGH, Urteil vom 17. Oktober 2006 - XI ZR 19/05, NJW 2007, 1813-1816, Rn. 28-29 nach juris; Urteil des Senats vom 21. Juni 2011 - 4 U 5/10).
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