Rechtsprechung
   OLG Hamm, 31.08.2010 - 4 U 58/10, I-4 U 58/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • JurPC

    Pflichtangaben nach § 5 Pkw-EnKvV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PKW-EnVKV § 5 Abs. 1
    Anforderungen an die Auszeichnung des Kraftstoffverbrauchs und der CO-2-Emissionen eines beworbenen Pkw

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Auszeichnung des Kraftstoffverbrauchs und der CO-2-Emissionen eines beworbenen Pkw

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Autohaus: Vertragsstrafe nach Abmahnung wegen irreführender Werbung verwirkt

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Vorgaben der Pkw-EnVKV - CO2-Angaben haben im Kleingedruckten nichts zu suchen

Besprechungen u.ä. (3)

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    ZLW warnt vor Unterlassungserklärungen - OLG Hamm bestätigt Vertragsstrafe von 10.000 Euro

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verstoß gegen Pkw EnVKV kann teuer werden -

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGH stärkt Vorgaben der Pkw-EnVKV - CO2-Angaben haben im Kleingedruckten nichts zu suchen

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 16.12.2010 - 4 U 118/10  

    Eine bewusst eng formulierte Unterlassungserklärung erfasst keine kerngleichen

    Bei seiner Ermittlung sind Erklärungswortlaut, Art und Weise des Zustandekommens, Zweck der Vereinarung, die Wettbewerbsbeziehung zwischen den Vertragsparteien sowie deren Interessenlage heranzuziehen (BGH GRUR 1997, 931, 932 - Sekundenschnell; GRUR 2001, 758, 760; GRUR 2006, 878 - Vertragsstrafevereinbarung; GRUR 2010, 167 - Unrichtige Aufsichtsbehörde; Senat, Urt. v. 31.8.2010 - 4 U 58/10, BeckRS 2010, 23629).
  • OLG Hamm, 18.01.2011 - 4 U 151/10  

    Anforderungen an die Gestaltung der Pflichtangaben gem. § 5 Pkw-EnVKV

    Der Fall ist insoweit den vom Senat zuvor entschiedenen Fällen durchaus vergleichbar (vgl. Senatsurteil 4 U 159/07; Urteil vom 31. August 2010 -4 U 58/10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht