Volltextveröffentlichungen (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  §§ 339 S. 2 BGB; § 5 Pkw-EnVKV
  Undeutliche Pflichtangaben in Pkw-Werbung sind wettbewerbswidrig / Auslegung einer Unterlassungserklärung "im Sinne der” Pkw-EnVKV

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• JurPC

  Pflichtangaben nach § 5 Pkw-EnKvV

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PKW-EnVKV § 5 Abs. 1
  Anforderungen an die Auszeichnung des Kraftstoffverbrauchs und der CO-2-Emissionen eines beworbenen Pkw

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Auszeichnung des Kraftstoffverbrauchs und der CO-2-Emissionen eines beworbenen Pkw

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Autohaus: Vertragsstrafe nach Abmahnung wegen irreführender Werbung verwirkt

• vogel.de (Kurzinformation)

  Vorgaben der Pkw-EnVKV - CO2-Angaben haben im Kleingedruckten nichts zu suchen

Besprechungen u.ä. (3)

• vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

  ZLW warnt vor Unterlassungserklärungen - OLG Hamm bestätigt Vertragsstrafe von 10.000 Euro

• vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

  Verstoß gegen Pkw EnVKV kann teuer werden -

• vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

  BGH stärkt Vorgaben der Pkw-EnVKV - CO2-Angaben haben im Kleingedruckten nichts zu suchen

nach Datum
nach Relevanz

---

Kontextvorschau:
beim Überfahren mit der Maus
immer
nur bei Klick auf

---

auch für künftige Seiten

---

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

• OLG Hamm, 16.12.2010 - 4 U 118/10  

  Reichweite einer Unterlassungserklärung - Beschränkung auf bestimmte Produkte

  Bei seiner Ermittlung sind Erklärungswortlaut, Art und Weise des Zustandekommens, Zweck der Vereinarung, die Wettbewerbsbeziehung zwischen den Vertragsparteien sowie deren Interessenlage heranzuziehen (BGH GRUR 1997, 931, 932 - Sekundenschnell; GRUR 2001, 758, 760; GRUR 2006, 878 - Vertragsstrafevereinbarung; GRUR 2010, 167 - Unrichtige Aufsichtsbehörde; Senat, Urt. v. 31.8.2010 - 4 U 58/10, BeckRS 2010, 23629).
• OLG Hamm, 18.01.2011 - 4 U 151/10  

  Anforderungen an die Gestaltung der Pflichtangaben gem. § 5 Pkw-EnVKV

  Der Fall ist insoweit den vom Senat zuvor entschiedenen Fällen durchaus vergleichbar (vgl. Senatsurteil 4 U 159/07; Urteil vom 31. August 2010 -4 U 58/10).