Rechtsprechung
| OLG Dresden, 20.04.2021 - 4 W 118/21 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
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- derstandard.at
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Wirksamkeit von Änderungen der Nutzungsbedingungen eines sozialen Netzwerkes nur bei einseitigem Änderungsvorbehalt oder Abschluss eines Änderungsvertrages
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 19.02.2021 - 2 O 169/21
- OLG Dresden, 20.04.2021 - 4 W 118/21
- LG Chemnitz, 01.06.2021 - 2 O 169/21
- OLG Dresden, 26.06.2021 - 4 W 396/21
- OLG Dresden, 29.06.2021 - 4 W 396/21
Papierfundstellen
- NJW-RR 2021, 983
- MMR 2021, 566
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Dresden, 29.06.2021 - 4 W 396/21
100.000 EUR Ordnungsgeld gegen Youtube (Google Irland) wegen verspäteter …
Auf die sofortige Beschwerde des Verfügungsklägers wird der Beschluss des Landgerichts Chemnitz - 2. Zivilkammer - vom 01. Juni 2021 abgeändert und wie folgt neu gefasst:âEUR¨âEUR¨Gegen die Verfügungsbeklagte wird wegen schuldhafter Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung aus der einstweiligen Verfügung mit Senatsurteil vom 20. April 2021 (dort Ziffer 1.) - Az.: 4 W 118/21 - ein Ordnungsgeld in Höhe von 100.000,00 EUR festgesetzt sowie ersatzweise für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, für je 20.000,00 EUR ein Tag Ordnungshaft, welche an den Geschäftsführern der Verfügungsbeklagten E. C. bzw. N. L. zu vollziehen ist, verhängt.âEUR¨.Mit Senatsurteil vom 20. April 2021 (Az.: 4 W 118/21) wurde die Verfügungsbeklagte im Wege der einstweiligen Verfügung verurteilt, es bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzendes Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder eine Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens 250.000,00 EUR; Ordnungshaft insgesamt höchstens zwei Jahre) zu unterlassen, das von dem Verfügungskläger auf der Plattform der Verfügungsbeklagten unter https://www.xxx hochgeladene Video mit dem Titel "P. ..." von der Plattform der Verfügungsbeklagten zu entfernen und/oder den Verfügungskläger wegen des Hochladens des vorstehend genannten Videos mit einer Verwarnung zu versehen.
- OLG Dresden, 04.10.2021 - 4 W 625/21
Die rechtlichen Grenzen des Facebook-Algorithmus: Keine Wiederholungsgefahr bei …
Gleiches gilt bei Unterlassungsansprüchen gegen Betreiber sozialer Netzwerke wegen der Löschung eines Beitrags oder der Sperrung des Nutzers (Senat, Urteil vom 20. April 2021 - 4 W 118/21 -, Rn. 41, juris). - KG, 20.02.2023 - 10 W 85/22
LinkedIn: Sperrung war rechtswidrig
Diese Beurteilung entspricht grundsätzlich auch der Auffassung zahlreicher anderer Oberlandesgerichte (vgl. OLG München, Beschluss vom 24. August 2018 - 18 W 1294/18, Randnummer 50 - juris; OLG Stuttgart, Beschluss vom 23. Januar 2019 - 4 U 214/18, Randnummer 134 ff. - juris; OLG Köln, Beschluss vom 9. Mai 2019 - I-15 W 70/18, Randnummer 3 - juris; OLG Oldenburg, Beschluss vom 1. Juli 2019 - 13 W 16/19, Randnummer 12 - juris; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 25. Februar 2021 - 1 U 68/20 -, juris, Rn. 15; OLG Dresden, Beschluss vom 20. April 2021 - 4 W 118/21, Randnummer 41 f. - juris).