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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 05.01.2017 - 4 A 10/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,343
OVG Sachsen, 05.01.2017 - 4 A 10/15 (https://dejure.org/2017,343)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05.01.2017 - 4 A 10/15 (https://dejure.org/2017,343)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05. Januar 2017 - 4 A 10/15 (https://dejure.org/2017,343)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SächsWG § § 31, 38; WHG § 41
    Ufermauer; Befestigung; Böschung; Neigungswinkel; Hochwasserschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • OVG Sachsen, 16.04.2008 - 5 B 49/07

    Industrie- und Handelskammer; Pflichtmitgliedschaft; Rechtsanwalt; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 05.01.2017 - 4 A 10/15
    Rn. 4 a) Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung bestehen dann, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens als ungewiss erscheint (SächsOVG, Beschl. v. 16. April 2008, SächsVBl. 2008, 191, 192; st. Rspr.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.02.2016 - 4 L 119/15

    Erhebung des Herstellungsbeitrags II auch im Hinblick auf die aktuelle …

    Rn. 58 b) Der mit Änderungsgesetz vom 6. Oktober 1997 (GVBl. LSA S. 878) eingeführte § 6 Abs. 6 Satz 2 entfaltet ebenfalls keine unzulässige Rückwirkung (so auch VG Halle, Urt. v. 25. Januar 2016 - 4 A 10/15 HAL - a.M. wohl: Beck/Neumann, a.a.O., S. 364 Fn. 25, 374).

    Rn. 60 Es muss daher nicht entschieden werden, ob selbst bei der Annahme einer Änderung der Rechtslage durch § 6 Abs. 6 Satz 2 KAG LSA vorliegend deshalb keine Rückwirkung eingetreten wäre, weil für die klägerischen Grundstücke bis zum Inkrafttreten des § 6 Abs. 6 Satz 2 KAG LSA keine öffentliche Einrichtung zur Schmutzwasserentsorgung i.S.d. § 6 Abs. 1 Satz 1 KAG LSA existierte (vgl. VG Halle, Urt. v. 25. Januar 2016 - 4 A 10/15 HAL -).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.10.2018 - 4 L 97/17

    Erfordernis der subjektiven Rechtsverletzung in VwGO § 113 Abs 1 S 1 bei …

    Rn. 50 b) Dies gilt ebenfalls für den mit Änderungsgesetz vom 6. Oktober 1997 (GVBl. LSA S. 878) eingeführten § 6 Abs. 6 Satz 2 (so auch VG Halle, Urt. v. 25. Januar 2016 - 4 A 10/15 HAL - Bücken-Thielmeyer/Fenzel, LKV 2016, 153, 155ff.; a.M.: VG Magdeburg, Beschl. v. 13. April 2016 - 9 A 105/14 -, zit. nach JURIS; Heitmann/Mörchen, LKV 2016, 114ff.;… Beck/Neumann, DWW 2015, S. 362, 364 Fn. 25, 374).

    Weiter zu prüfen wäre, ob es - wovon der Beklagte selbst ausgeht - ausreicht, dass mit Entstehen des Verbandes möglicherweise auch eine faktische Widmung der Einrichtung selbst vorlag (…vgl. VG Magdeburg, Urt. v. 12. April 2006 - 9 A 163/04 - vgl. auch Driehaus, a.a.O., § 8 Rdnr. 2116) oder ob es (vgl. VG Halle, Urt. v. 25. Januar 2016 - 4 A 10/15 - unter Hinweis auf einen Beschluss des Senats vom 13. Juli 2006 - 4 L 127/06 - vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 22. November 2004 - 1 L 41/03 - und v. 24. Juni 2015 - 4 L 32/15 -, zit. nach JURIS) insoweit auf die erst im Dezember 1997 erfolgte Bekanntmachung der Entwässerungssatzung des Abwasserzweckverbandes W. ankommt.

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