Rechtsprechung
| BVerwG, 25.10.2000 - 4 A 41.00, 4 A 17.98 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Zurücknahme einer Klage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
dejure.org
Übersicht BVerwG
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Rechtsprechung
| VG Osnabrück, 17.06.1999 - 4 A 17/98 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Oldenburg, 31.01.2003 - 13 B 4330/02
Verhältnis der Eingliederungshilfe zu Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung
Steht bei der konkreten Maßnahme vornehmlich oder ausschließlich die Milderung der Behinderung oder die Eingliederung des behinderten Menschen in die Gesellschaft im Vordergrund, ist Eingliederungshilfe zu gewähren (VGH Mannheim, Urteil vom 17. September 1997, Az. 6 S 1709/97, FEVS 48, 305; VG Osnabrück, Urteil vom 17. Juni 1999, Az. 4 A 17/98, RdLH 1999, 157). - VG Frankfurt/Main, 17.05.2006 - 10 E 857/06
Post-, Fernmelde- und Telekommunikationsrecht
So hat das Bundesverwaltungsgericht bereits in seiner Entscheidung vom 01. Juli 1999 (Az.: 4 A 17/98; juris Rechtsprechung; = NVwZ 2000, 316 - 318) dargelegt, dass konkurrierende Nutzungsrechte an vorhandenen öffentlichen Verkehrswegen aufeinander abgestimmt werden müssen und dafür die §§ 53, 55 und 56 TKG a. F. ein abschließendes Sonderregime darstellen. - VG Stuttgart, 22.12.2005 - 8 K 4719/04
Schiedsstelle; Zuständigkeit; Leistungsvereinbarung und Vergütungsvereinbarung; …
Vielmehr stehen nach § 13 Abs. 3 S.3 SGB XI die Leistungen der Eingliederungshilfe nach SGB XII ausdrücklich neben den Leistungen der Pflegeversicherung und können somit keinesfalls durch sie ausgeschlossen werden (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 11.4.2003, FEVS 55, 184; VG Osnabrück, Urteil vom 17.6.1999, 4 A 17/98).
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Übersicht VG Osnabrück
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