Rechtsprechung
| BVerwG, 08.11.2021 - 4 A 3.21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,50200) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 65 Abs. 2
Voraussetzungen der Beilandung unbeteiligter Dritter - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 29.07.2021 - 4 VR 8.20
Bauverbot; Brunnenanlage; Bundesfachplanungsentscheidung; Drehstrom; Erdkabel; …
Auszug aus BVerwG, 08.11.2021 - 4 A 3.21
Anderes behauptet auch die (ehemalige) Beigeladene zu 2 nicht, wenn sie - in Übereinstimmung mit ihrem prozessualen Vorgehen im Verfahren 4 VR 8.20 - betont, dass zu örtlich begrenzten Konflikten derjenige Vorhabenträger Stellung nimmt, auf dessen Regelzone sich der jeweilige Konflikt bezieht. - BVerwG, 21.06.2021 - 9 A 13.20
Beiladung der Autobahn GmbH des Bundes
Auszug aus BVerwG, 08.11.2021 - 4 A 3.21
Das ist dann der Fall, wenn die begehrte Sachentscheidung des Gerichts nicht getroffen werden kann, ohne dass dadurch gleichzeitig und unmittelbar in Rechte der Dritten eingegriffen wird, d.h. ihre Rechte gestaltet, bestätigt oder festgestellt, verändert oder aufgehoben werden (vgl. zuletzt BVerwG, Beschluss vom 21. Juni 2021 - 9 A 13.20 - NVwZ 2021, 1312 m.w.N.).
- BVerwG, 22.02.2022 - 4 A 12.20
Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Planfeststellung einer …
Auch gegen diesen Bescheid hat der Kläger Klage erhoben (- BVerwG 4 A 3.21 -) und ausgeführt, dass die Klage in das laufende Klageverfahren einbezogen werden solle, da es sich in der Sache um weitgehend identische Streitgegenstände handele. - BVerwG, 19.02.2025 - 11 A 18.24
Erfolgloser Beiladungsantrag (Klage gegen Zwangsvollstreckung)
Die bei der Ausübung des gerichtlichen Ermessens wesentlichen Gesichtspunkte der Prozessökonomie (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. November 2010 - 4 A 4000.09 - juris Rn. 7…, vom 8. November 2021 - 4 A 1.21 - juris Rn. 3, vom 8. November 2021 - 4 A 3.21 - juris Rn. 3 …und vom 9. Februar 2023 - 6 A 3.21 - juris Rn. 4) gebieten hier jedenfalls keine Beiladung. - BVerwG, 19.02.2025 - 11 A 19.24 Die bei der Ausübung des gerichtlichen Ermessens wesentlichen Gesichtspunkte der Prozessökonomie (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. November 2010 - 4 A 4000.09 - juris Rn. 7…, vom 8. November 2021 - 4 A 1.21 - juris Rn. 3, vom 8. November 2021 - 4 A 3.21 - juris Rn. 3 …und vom 9. Februar 2023 - 6 A 3.21 - juris Rn. 4) gebieten hier jedenfalls keine Beiladung.
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.