Rechtsprechung
| VG Lüneburg, 25.10.2005 - 4 A 454/04 |
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 25.10.2005 - 4 A 454/04
- OVG Niedersachsen, 04.06.2008 - 2 LB 5/07
- BVerwG, 15.01.2009 - 6 B 78.08
- BVerfG, 16.06.2009 - 1 BvR 419/09
Wird zitiert von ...
- OVG Niedersachsen, 02.12.2014 - 2 LB 353/12
Verfassungsrechtliche Anerkennung einer nach Maßgabe des Landesrechts für die …
Rn. 3 Die Schülerbeförderung für den Kläger zu 3. in den Schuljahren 2003/2004 und 2004/2005 zum L. -Gymnasium war u.a. Gegenstand eines Klageverfahrens zwischen den Klägern zu 1. und 4. und dem Beklagten (VG Lüneburg, Urt. v. 25.10.2005 - 4 A 454/04 -, Nds. OVG, Urt. v. 4.6.2008 - 2 LB 5/07 -, juris, BVerwG, Beschl. v. 15.1.2009 - 6 B 78.08 -, juris, BVerfG, Nichtannahmebeschluss v. 6.6.2009 - 1 BvR 419/09 -, EGMR, Entscheidung vom 27. August 2013 - 61145/09 -, NVwZ 2014, 1293).
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Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 14.08.2006 - 4 A 454/04 MD |
Volltextveröffentlichung
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
AsylVfG § 73 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1; AsylVfG § 73 Abs. 2 a; GFK Art. 1 C Nr. 5; RL 2004/83/EG Art. 11 Abs. 1 e; AufenthG § 60 Abs. 7
Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Machtwechsel, Drei-Jahres-Frist, Ermessen, Anwendungszeitpunkt, Rückwirkung, Zuwanderungsgesetz, nichtstaatliche Verfolgung, Frauen, Flüchtlingsfrauen, geschlechtsspezifische Verfolgung, Islamisten, Gruppenverfolgung, ...
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen-Anhalt, 04.12.2003 - 1 L 234/02
Verfolgung, politische, Verfolgung, mittelbare, Abschiebungsschutz, Gefahr für …
Auszug aus VG Magdeburg, 14.08.2006 - 4 A 454/04
Insbesondere scheidet die Feststellung von Abschiebungshindernissen nach § 60 Abs. 7 AufenthG im Hinblick auf die allgemeine gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Situation im Irak, insbesondere die Sicherheitslage, schon deshalb aus, weil eine Erlasslage besteht, die einen vergleichbar wirksamen Schutz vor Abschiebung vermittelt (so auch OVG LSA, Urteil vom 04.12.2003 - 1 L 234/02 -). - VG Göttingen, 06.09.2005 - 2 A 90/05
Asyl; Asylbewerber; Frau; Geschlecht; geschlechtsspezifische Verfolgung; Irak; …
Auszug aus VG Magdeburg, 14.08.2006 - 4 A 454/04
der Stellungnahmen des UNHCR und der zitierten Entscheidungen des VG Göttingen, Urt. v. 6.9.2005 - 2 A 90/05 - ist das Gericht der Überzeugung, dass der Klägerin zu 1. bei Rückkehr in den Irak keine landesweite geschlechtsspezifische Verfolgung droht.
- VG Magdeburg, 15.06.2007 - 4 A 151/05
Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Machtwechsel, Baath, alleinstehende …
Für die dargestellte Gefahrenprognose des Gerichts ist zum einen von ausschlaggebender Bedeutung, dass die Klägerin - anders als in den von der Kammer durch Urteil vom 14.08.2004 - 4 A 454/04 MD - und vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg durch Beschluss v. 16.02.2006 (9 L B 27/03) entschiedenen Fällen - in ihrer Heimat als alieinstehende Frau leben muss und auch nicht im Nordirak in einem Familienverbund leben kann oder dort über gesellschaftliche Kontakte verfügt (zu dieser Voraussetzung vgl. Verwaltungsgericht Magdeburg, Urteil vom 19.11.2001 - 9 A 741/00 MD -, S. 9 des Urteilsabdrucks).
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