Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 23.07.2013 - 4 A 852/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB XII § 27 Abs. 1; WoGG a.F. § 11 Abs. 1
Wohngeldrechtliche Plausibilitätskontrolle als fiktive Leistungsberechnung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Wohngeld für einen Studenten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wohngeldrechtliche Plausibilitätskontrolle als fiktive Leistungsberechnung
Verfahrensgang
- VG Dresden, 04.10.2011 - 1 K 774/09
- VG Dresden, 04.10.2011 - 4 A 852/11
- OVG Sachsen, 23.07.2013 - 4 A 852/11
Papierfundstellen
- DÖV 2013, 951
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 23.01.1990 - 8 C 58.89
Wohngeld - Ermittlung des Jahreseinkommens - Bewilligungszeitraum - Einkünfte - …
Auszug aus OVG Sachsen, 23.07.2013 - 4 A 852/11
Es widerspricht der nach Art. 3 GG geforderten Gleichbehandlung bei der Bearbeitung von Wohngeldanträgen, wenn nicht einheitlich auf die Verhältnisse im Zeitpunkt der Antragstellung abgestellt wird, sondern erst zu einem späteren Zeitpunkt aufgrund der tatsächlich eingetretenen Verhältnisse entschieden wird (BVerwG, Urt. v. 23. Januar 1990, NVwZ 1990, 1078). - OVG Schleswig-Holstein, 19.06.2008 - 2 LB 43/07
Voraussetzungen des Wohngeldanspruchs eines Studenten bei abgebrochenen …
Auszug aus OVG Sachsen, 23.07.2013 - 4 A 852/11
Eine einzelfallbezogene Bedarfslage kann auch nicht durch den von der Beklagten angenommenen pauschalen Mehrbedarf für Studenten begründet sein (zur Anwendung des Wohngeldgesetzes auf Studenten sh. etwa: OVG Schl.-H., Urt. v. 19. Juni 2008, NVwZ-RR 2009, 115).
- VG Stuttgart, 28.06.2019 - 18 K 17763/17
Fehlerhafte wohngeldrechtliche Plausibilitätsberechnung
- OVG Sachsen, 16.03.2023 - 3 A 206/21
Zum maßgeblichen Zeitpunkt der Prognoseentscheidung bei der Wohngeldbewilligung; …
Damit setzt sich der Senat auch nicht in Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, welches mit Urteil vom 23. Januar 1990 (- 8 C 58/89 - juris; dem folgend: SächsOVG, Beschl. v. 23. Juli 2013 - 4 A 852/11 -, juris Rn. 9) entschieden hat, dass auf den Antragszeitpunkt abzustellen ist. - OVG Sachsen, 10.09.2013 - 4 A 608/11
Wohngeld, Plausibilitätsprüfung, Berechnung Wohngeldanspruch, Gewerbetreibender, …
Sie bezieht sich ausschließlich auf die faktisch dem Haushalt für die Bestreitung des Lebensbedarfs zur Verfügung stehenden Mittel und besteht aus der Gegenüberstellung von Einnahmen und objektivem sozialhilferechtlichen Bedarf zum Lebensunterhalt (Beschl. des erkennenden Senats v. 23. Juli 2013 - 4 A 852/11 -, juris Rn. 5, 7;… VG München, Beschl. v. 26. April 2012 - M 22 K 11.100 -, juris Rn. 15). - VG Magdeburg, 07.10.2025 - 6 A 417/23
Wohngeldanspruch; fehlende Plausibilität und Deckungslücke; Tierzucht als …
Etwas Anderes könne nur bei Vorliegen einer atypischen Bedarfslage angenommen werden (vgl. Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 23. Juli 2013 - 4 A 852/11 -, juris Rn. 5 ff.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| VG Dresden, 04.10.2011 - 4 A 852/11 |
Verfahrensgang
- VG Dresden, 04.10.2011 - 4 A 852/11
- VG Dresden, 04.10.2011 - 1 K 774/09
- OVG Sachsen, 23.07.2013 - 4 A 852/11
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".