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Rechtsprechung
   BAG, 10.06.2020 - 4 AZR 142/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,14133
BAG, 10.06.2020 - 4 AZR 142/19 (https://dejure.org/2020,14133)
BAG, Entscheidung vom 10.06.2020 - 4 AZR 142/19 (https://dejure.org/2020,14133)
BAG, Entscheidung vom 10. Juni 2020 - 4 AZR 142/19 (https://dejure.org/2020,14133)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Eingruppierung eines Leitstellendisponenten - Stellenbeschreibung und Bestimmung von Arbeitsvorgängen

  • rechtsinformationen.bund.de

    Eingruppierung eines Leitstellendisponenten - Stellenbeschreibung und Bestimmung von Arbeitsvorgängen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 RettDPlV SN, § 20 Abs 3 RettDPlV SN, § 23 Abs 3 RettDPlV SN, § 12 TVöD, Anl 1 Teil B Abschn 18 Entgeltgr 9a TVöD
    Eingruppierung eines Leitstellendisponenten - Stellenbeschreibung und Bestimmung von Arbeitsvorgängen

  • IWW

    § 256 Abs. 1 ZPO, Anlage 1 zum TVöD, §§ 12, 13 TVöD, § 12 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2 TVöD, § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Stellenbeschreibung als Grundlage der Bestimmung von Arbeitsvorgängen; Landesrechtliche Vorgaben zur Qualifikation eines Disponenten in der Rettungsleitstelle; § 23 Abs. 3 S. 1 SächsLRettDPVO als unbefristete Sonderregelung für die Qualifikation eines ...

  • bag-urteil.com
  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Eingruppierung eines Leitstellendisponenten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Stellenbeschreibung als Grundlage der Bestimmung von Arbeitsvorgängen

  • datenbank.nwb.de

    Eingruppierung eines Leitstellendisponenten - Stellenbeschreibung und Bestimmung von Arbeitsvorgängen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingruppierung eines Leitstellendisponenten bei der Feuerwehr

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Eingruppierung eines Leitstellendisponenten - Stellenbeschreibung und Bestimmung von Arbeitsvorgängen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2020, 483
 
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Wird zitiert von ... (35)Zitiert selbst (8)

  • BAG, 16.10.2019 - 4 AZR 284/18

    Eingruppierung eines Mitarbeiters im Außendienst eines Straßenverkehrsamts - …

    Auszug aus BAG, 10.06.2020 - 4 AZR 142/19
    Als Grundlage für die Bestimmung von Arbeitsvorgängen kommt sie in Betracht, soweit sie die tatsächlich übertragenen Tätigkeiten sowie die Arbeitsergebnisse ausreichend differenziert wiedergibt und damit die für den Rechtsstreit erforderliche Identifizierung der auszuübenden Tätigkeit ermöglicht (…ausf. BAG 21. März 2012 - 4 AZR 292/10 - Rn. 39 mwN; sh. auch 16. Oktober 2019 - 4 AZR 284/18 - Rn. 19 mwN;… 13. November 2013 - 4 AZR 53/12 - Rn. 18 mwN).

    Liegt eine solche Stellenbeschreibung vor, bedarf es zunächst der gerichtlichen Feststellung, dass die dort genannten Tätigkeiten von dem betreffenden Arbeitnehmer - ggf. mit den jeweils aufgeführten oder auf anderer Grundlage festgestellten Zeitanteilen - tatsächlich auszuüben sind (vgl. dazu etwa BAG 16. Oktober 2019 - 4 AZR 284/18 - Rn. 27).

    Ferner ist zu beachten, dass eine Stellenbeschreibung nicht ohne weiteres mit den tarifvertraglichen Vorgaben gleichgesetzt werden kann (etwa aufgrund der vorgenommenen Unterteilung der Tätigkeit in der Stellenbeschreibung, vgl. zB die Fallgestaltungen in BAG 16. Oktober 2019 - 4 AZR 284/18 - Rn. 20 ff.;… 13. November 2013 - 4 AZR 53/12 - Rn. 18 mwN).

  • BAG, 13.11.2013 - 4 AZR 53/12

    Eingruppierung - Tätigkeit im Sozialpsychiatrischen Dienst

    Auszug aus BAG, 10.06.2020 - 4 AZR 142/19
    Als Grundlage für die Bestimmung von Arbeitsvorgängen kommt sie in Betracht, soweit sie die tatsächlich übertragenen Tätigkeiten sowie die Arbeitsergebnisse ausreichend differenziert wiedergibt und damit die für den Rechtsstreit erforderliche Identifizierung der auszuübenden Tätigkeit ermöglicht (…ausf. BAG 21. März 2012 - 4 AZR 292/10 - Rn. 39 mwN;… sh. auch 16. Oktober 2019 - 4 AZR 284/18 - Rn. 19 mwN; 13. November 2013 - 4 AZR 53/12 - Rn. 18 mwN).

    Ferner ist zu beachten, dass eine Stellenbeschreibung nicht ohne weiteres mit den tarifvertraglichen Vorgaben gleichgesetzt werden kann (…etwa aufgrund der vorgenommenen Unterteilung der Tätigkeit in der Stellenbeschreibung, vgl. zB die Fallgestaltungen in BAG 16. Oktober 2019 - 4 AZR 284/18 - Rn. 20 ff.; 13. November 2013 - 4 AZR 53/12 - Rn. 18 mwN).

    Sie vermag die notwendige rechtliche Bewertung zur Bestimmung von Arbeitsvorgängen entsprechend den tariflichen Vorgaben durch die Gerichte nicht zu ersetzen (BAG 13. November 2013 - 4 AZR 53/12 - Rn. 18 mwN).

  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 308/08

    Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen - …

    Auszug aus BAG, 10.06.2020 - 4 AZR 142/19
    Die nach § 256 Abs. 1 ZPO auch im Hinblick auf die Feststellung der Verzinsungspflicht (vgl. BAG 23. September 2009 - 4 AZR 308/08 - Rn. 10 mwN) zulässige, allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage (…st. Rspr., sh. nur BAG 27. Februar 2019 - 4 AZR 562/17 - Rn. 14 mwN;… 28. Februar 2018 - 4 AZR 816/16 - Rn. 14 mwN, BAGE 162, 81) ist begründet.
  • BAG, 28.02.2018 - 4 AZR 816/16

    Eingruppierung - Geschäftsstellenverwalterin - Bundesgericht

    Auszug aus BAG, 10.06.2020 - 4 AZR 142/19
    Die nach § 256 Abs. 1 ZPO auch im Hinblick auf die Feststellung der Verzinsungspflicht (…vgl. BAG 23. September 2009 - 4 AZR 308/08 - Rn. 10 mwN) zulässige, allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage (…st. Rspr., sh. nur BAG 27. Februar 2019 - 4 AZR 562/17 - Rn. 14 mwN; 28. Februar 2018 - 4 AZR 816/16 - Rn. 14 mwN, BAGE 162, 81) ist begründet.
  • BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 292/10

    Eingruppierung einer Fallmanagerin in einem Jobcenter

    Auszug aus BAG, 10.06.2020 - 4 AZR 142/19
    Als Grundlage für die Bestimmung von Arbeitsvorgängen kommt sie in Betracht, soweit sie die tatsächlich übertragenen Tätigkeiten sowie die Arbeitsergebnisse ausreichend differenziert wiedergibt und damit die für den Rechtsstreit erforderliche Identifizierung der auszuübenden Tätigkeit ermöglicht (ausf. BAG 21. März 2012 - 4 AZR 292/10 - Rn. 39 mwN;… sh. auch 16. Oktober 2019 - 4 AZR 284/18 - Rn. 19 mwN;… 13. November 2013 - 4 AZR 53/12 - Rn. 18 mwN).
  • BAG, 11.12.2019 - 4 AZR 310/16

    Gesetzlicher Übergang eines Arbeitsverhältnisses auf eine Optionskommune - …

    Auszug aus BAG, 10.06.2020 - 4 AZR 142/19
    Das ergibt die Auslegung der Vorschrift, die nach den Grundsätzen der Auslegung von Gesetzen zu erfolgen hat (zu den Maßstäben sh. nur BAG 11. Dezember 2019 - 4 AZR 310/16 - Rn. 22 mwN).
  • BAG, 27.02.2019 - 4 AZR 562/17

    Eingruppierung eines Wachpolizisten im Objektschutz

    Auszug aus BAG, 10.06.2020 - 4 AZR 142/19
    Die nach § 256 Abs. 1 ZPO auch im Hinblick auf die Feststellung der Verzinsungspflicht (…vgl. BAG 23. September 2009 - 4 AZR 308/08 - Rn. 10 mwN) zulässige, allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage (st. Rspr., sh. nur BAG 27. Februar 2019 - 4 AZR 562/17 - Rn. 14 mwN;… 28. Februar 2018 - 4 AZR 816/16 - Rn. 14 mwN, BAGE 162, 81) ist begründet.
  • LAG Sachsen, 13.03.2019 - 5 Sa 116/18

    Eingruppierungssystematik im TVöD/VKA; Bestimmung des Arbeitsvorgangs als …

    Auszug aus BAG, 10.06.2020 - 4 AZR 142/19
    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 13. März 2019 - 5 Sa 116/18 - aufgehoben.
  • BAG, 23.02.2022 - 4 AZR 354/21

    Eingruppierung eines Schulhausmeisters

    Rn. 22 d) Danach hat das Landesarbeitsgericht zutreffend angenommen, die auszuübende Tätigkeit des Klägers bestehe entgegen der Darstellung in der Arbeitsplatzbeschreibung (vgl. zur Bedeutung der Stellenbeschreibung bei der Bestimmung der Arbeitsvorgänge BAG 10. Juni 2020 - 4 AZR 142/19 - Rn. 15 mwN) aus einem einheitlichen Arbeitsvorgang.
  • BAG, 14.10.2020 - 4 AZR 252/19

    Eingruppierung einer Erzieherin - Darlegungslast - wertender Vergleich

    Aus der Stellenbeschreibung, die die Tätigkeit der Klägerin differenziert wiedergibt (vgl. zu dieser Anforderung BAG 10. Juni 2020 - 4 AZR 142/19 - Rn. 15), ergeben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass sich die auszuübende Tätigkeit aus mehreren Arbeitsvorgängen zusammensetzen könnte.
  • BAG, 24.02.2021 - 4 AZR 269/20

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin - Ausübung der Aufgabe eines Amtsvormunds

    Die Antwort darauf kann von den Parteien des Rechtsstreits weder unstreitig gestellt noch kann sie ohne jegliche Subsumtion einer Stellenbeschreibung entnommen werden (…vgl. BAG 27. Februar 2019 - 4 AZR 562/17 - Rn. 41 mwN; vgl. auch 10. Juni 2020 - 4 AZR 142/19 - Rn. 15 zur Bedeutung der Stellenbeschreibung bei der Bestimmung von Arbeitsvorgängen).
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