Rechtsprechung
| BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 247/09 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
Eingruppierung eines Oberarztes
- openjur.de
Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA; Übertragung medizinischer Verantwortung
- Bundesarbeitsgericht
Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA - Übertragung medizinischer Verantwortung
- rechtsinformationen.bund.de
Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA - Übertragung medizinischer Verantwortung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 15 TV-Ärzte/VKA, § 16 Buchst c TV-Ärzte/VKA, § 1 TVG
Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA - Übertragung medizinischer Verantwortung - rechtsprechung-im-internet.de
§ 15 TV-Ärzte/VKA, § 16 Buchst c TV-Ärzte/VKA, § 1 TVG
Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA - Übertragung medizinischer Verantwortung - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Eingruppierung eines Oberarztes in § 16 TV-Ärzte/VKA; Medizinische Verantwortung; Abhängigkeit von der Organisationsstruktur der Klinik
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierung eines Oberarztes in § 16 TV-Ärzte/VKA; Medizinische Verantwortung; Abhängigkeit von der Organisationsstruktur der Klinik
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wilhelmshaven, 19.05.2008 - 2 Ca 425/07
- LAG Niedersachsen, 19.05.2008 - 5 Sa 985/08
- LAG Niedersachsen, 22.01.2009 - 5 Sa 985/08
- BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 247/09
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 495/08
Eingruppierung einer Oberärztin
Auszug aus BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 247/09
Als Beispiele für Funktionsbereiche haben die Tarifvertragsparteien in ihrer Protokollerklärung Nr. 3 des Tarifvertrages zur Änderung und Ergänzung der Anlage 1a zum BAT vom 20. Februar 1972 ua. die Handchirurgie, die Neuroradiologie, die Elektroencephalographie und die Herzkatheterisierung benannt (BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 495/08 - Rn. 33, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 8;… 7. Juli 2010 - 4 AZR 863/08 - Rn. 42, ZTR 2011, 27). - BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 836/08
Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA
Auszug aus BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 247/09
Von der Übertragung einer medizinischen Verantwortung im Tarifsinne kann demnach nur dann gesprochen werden, wenn sich das Aufsichts- und - eingeschränkte - Weisungsrecht auch auf Fachärzte der Entgeltgruppe II TV-Ärzte/VKA erstreckt und andererseits die Verantwortung für den Bereich ungeteilt ist (vgl. dazu ausführlich BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 836/08 - Rn. 24 ff., AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 5). - BAG, 14.08.1991 - 4 AZR 25/91
Ständiger Vertreter des Leiters einer Universitätsklinik
Auszug aus BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 247/09
Insofern ist das einheitliche Arbeitsergebnis der ärztlichen Tätigkeit in dieser Station die ärztliche und pflegerische Versorgung der Patienten, die nach tatsächlichen Gesichtspunkten auch nicht weiter aufteilbar ist (BAG 14. August 1991 - 4 AZR 25/91 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 159; 10. Dezember 1997 - 4 AZR 39/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 238).
- BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 39/96
Eingruppierung: Arzt im Praktikum
Auszug aus BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 247/09
Insofern ist das einheitliche Arbeitsergebnis der ärztlichen Tätigkeit in dieser Station die ärztliche und pflegerische Versorgung der Patienten, die nach tatsächlichen Gesichtspunkten auch nicht weiter aufteilbar ist (BAG 14. August 1991 - 4 AZR 25/91 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 159; 10. Dezember 1997 - 4 AZR 39/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 238). - BAG, 07.07.2010 - 4 AZR 863/08
Eingruppierung eines Oberarztes
Auszug aus BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 247/09
Als Beispiele für Funktionsbereiche haben die Tarifvertragsparteien in ihrer Protokollerklärung Nr. 3 des Tarifvertrages zur Änderung und Ergänzung der Anlage 1a zum BAT vom 20. Februar 1972 ua. die Handchirurgie, die Neuroradiologie, die Elektroencephalographie und die Herzkatheterisierung benannt (…BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 495/08 - Rn. 33, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 8; 7. Juli 2010 - 4 AZR 863/08 - Rn. 42, ZTR 2011, 27). - LAG Niedersachsen, 22.01.2009 - 5 Sa 985/08
Eingruppierung eines Oberarztes in Kinderklinik
Auszug aus BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 247/09
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 22. Januar 2009 - 5 Sa 985/08 E - aufgehoben.
- BAG, 24.08.2011 - 4 AZR 565/09
Eingruppierung als Oberärztin - medizinische Verantwortung für einen Teilbereich
Diese ärztliche Tätigkeit der Leitung der Tagesklinik ist auch nach tatsächlichen Gesichtspunkten nicht weiter aufteilbar (vgl. BAG 20. April 2011 - 4 AZR 247/09 - Rn. 17 mwN) und einheitlich zu bewerten (…BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 836/08 - aaO).Von der Übertragung einer medizinischen Verantwortung im Tarifsinne kann demnach grundsätzlich nur dann gesprochen werden, wenn sich das Aufsichts- und - eingeschränkte - Weisungsrecht auch auf Fachärztinnen der Entgeltgruppe II TV-Ärzte/VKA erstreckt und andererseits die Verantwortung für den Bereich ungeteilt ist (…grdl. und ausf. BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 836/08 - Rn. 24 ff., AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 5;… weiterhin 7. Juli 2010 - 4 AZR 862/08 - Rn. 26 ff., KRS 10.043; 20. April 2011 - 4 AZR 247/09 - Rn. 27).
- BAG, 24.08.2011 - 4 AZR 670/09
Eingruppierung einer Fachärztin als Oberärztin - übertragene Spezialfunktion - …
Von daher kann es dahinstehen, ob der Klägerin ein Aufsichts- und - eingeschränktes - Weisungsrecht auch gegenüber einer Fachärztin der Entgeltgruppe Ä 2 TV-Ärzte/TdL (Frau Dr. P) zusteht und ob die Verantwortung für diesen "Teilbereich" ungeteilt ist (…dazu ausf. BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 836/08 - Rn. 20, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 5;… weiterhin 7. Juli 2010 - 4 AZR 862/08 - Rn. 26 ff.; 20. April 2011 - 4 AZR 247/09 - Rn. 27).
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