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Rechtsprechung
   BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 433/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,248
BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 433/03 (https://dejure.org/2004,248)
BAG, Entscheidung vom 07.07.2004 - 4 AZR 433/03 (https://dejure.org/2004,248)
BAG, Entscheidung vom 07. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 (https://dejure.org/2004,248)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Tariflicher Mehrarbeitszuschlag

  • Judicialis

    MTV § 3; ; MTV § 9; ; MTV § 10; ; MTV § 12; ; MTV § 18; ; MTV § 12.1. Erklärung vom 13. Juli 1999; ; TVG § 1 Auslegung

  • IWW

    MTV § 3 MTV § 9 MTV § 10 MTV § 12 MTV § 18 MTV § 12.1. Erklärung vom 13. Juli 1999 TVG § 1 Auslegung
    EMTV, TVG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen einer zuschlagspflichtigen Mehrarbeit nach dem Manteltarifvertrag für die Arbeiter im privaten Kraftomnibusverkehr in Baden-Württemberg; Anspruch auf den tariflichen Nachtarbeitszuschlag nach dem Manteltarifvertrag für die Arbeiter im privaten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslohn; Tarifauslegung, Merkmale; Begriff der "zuschlagspflichtigen Mehrarbeit" iSv. § 9 Abs. 9.1. MTV ; Begriff der "gelegentlichen" Nachtarbeit in § 10 Abs. 10.1. MTV

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 111, 204
  • BB 2004, 2696
  • DB 2004, 2374
  • NZA-RR 2005, 34
 
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Wird zitiert von ... (181)Zitiert selbst (4)

  • BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 758/00

    Nachtarbeitszuschlag - betriebliche Übung

    Auszug aus BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 433/03
    b) Demgegenüber hat das Tatbestandsmerkmal "regelmäßig" nach Auffassung des Zehnten Senats des Bundesarbeitsgerichts (25. Juli 2001 - 10 AZR 758/00 -), der sich dabei auf Wahrig (Deutsches Wörterbuch 1997 S. 1016) stützt, die Bedeutung "nach einer bestimmten Regel geschehend, in gleichen Abständen sich wiederholend".

    Während der Zehnte Senat in der vorzitierten Entscheidung vom 25. Juli 2001 (- 10 AZR 758/00 -) darunter Nachtarbeit versteht, die sich "in gleichen Abständen" wiederholt, versteht das Landesarbeitsgericht darunter jede vertraglich geschuldete fahrplanmäßig zu leistende Nachtarbeit, ohne dass es darauf ankomme, ob diese in gleichen Zeitabständen zu leisten sei und ob - dies folgt aus der Subsumtion des Landesarbeitsgerichts - die Arbeit zu einer vorher feststehenden Uhrzeit beginne und ende.

  • BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 269/00

    Fallgruppenbewährungsaufstieg - Anzurechnende Zeiten

    Auszug aus BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 433/03
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (ständige Rechtsprechung des Senats, zB 30. Mai 2001 - 4 AZR 269/00 - BAGE 98, 35 = AP BAT § 23b Nr. 4 mwN).
  • BAG, 04.07.1973 - 4 AZR 475/72

    Regelmäßige Nachtarbeit - Nachtschichtarbeit - Kriterien - Gleichmäßigkeit - …

    Auszug aus BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 433/03
    Der erkennende Senat hat sich in seiner Entscheidung vom 4. Juli 1973 (- 4 AZR 475/72 - AP TVG § 1 Auslegung Nr. 122) mit dem Merkmal der "regelmäßigen Nachtarbeit" in dem Manteltarifvertrag für die gewerblichen Arbeitnehmer der Brauereien und selbständigen Handelsmälzereien im Lande NRW vom 21. Juli 1971 befasst.
  • LAG Baden-Württemberg, 24.04.2003 - 8 Sa 58/02

    Überstundenzuschlag und Nachtarbeitszuschlag nach dem MTV privater …

    Auszug aus BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 433/03
    Auf die Revision des Klägers unter deren Zurückweisung im Übrigen wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 24. April 2003 - 8 Sa 58/02 - aufgehoben und wie folgt neu gefasst:.
  • BAG, 18.03.2009 - 4 AZR 64/08

    Zulässigkeit einer einfachen Differenzierungsklausel - Zahlung einer tariflich …

    Dies ergibt sich zweifelsfrei aus der Auslegung der Tarifbestimmung (zu den Auslegungsgrundsätzen bei der Tarifauslegung vgl. etwa Senat 30. Mai 2001 - 4 AZR 269/00 - BAGE 98, 35, 38 f.; 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 - BAGE 111, 204, 209), insbesondere der Gegenüberstellung der Anspruchsgrundlagen in § 3 ("Ausgleichszahlung für ver.di-Mitglieder") und in § 4 ("Ergebnisabhängige Sonderzahlung").
  • BAG, 07.06.2006 - 4 AZR 316/05

    Tarifvertragliche Residenzpflicht eines Hausmeisters

    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (zB Senat 30. Mai 2001 - 4 AZR 269/00 - BAGE 98, 35, 38 f.; 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 - BAGE 111, 204, 209).
  • BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 164/07

    Fachlicher Geltungsbereich Manteltarifvertrag Hotel- und Gaststättengewerbe …

    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (zB Senat 30. Mai 2001 - 4 AZR 269/00 - BAGE 98, 35, 38f.; 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 -BAGE 111, 204, 209).
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