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| BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 44/79 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LAG Nürnberg, 23.06.1978 - 5 Sa 381/77
- BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 44/79
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BAG, 21.07.1988 - 2 AZR 527/87
Anspruch auf Vorruhestandsgeld - Bestehen eines Arbeitsverhältnisses bis zum …
Auszug aus BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 44/79
Dabei sind der tarifliche Gesamtzusammenhang, die Tarifgeschichte, die TarifÜbung sowie die Anschauung der beteiligten Berufskreise zu berücksichtigen, so daß es auch darauf ankommt, was die Tarifvertragsparteien und die Tarifunterworfenen bei der Beklagten unter besonderen Leistungen verstanden haben (vgl. BAG 18, 278 = AP Nr. 117 zu § 1 TVG Auslegung; AP Nr. 115 zu § 1 TVG Auslegung; AP Nr. 9 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk; BAG vom 21.Januar 1981 - 4 AZR 871/78 - [demnächst] AP Nr. 10 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk). - BAG, 26.04.1966 - 1 AZR 242/65
Methoden der Tarifvertragsauslegung - Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes
Auszug aus BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 44/79
Dabei sind der tarifliche Gesamtzusammenhang, die Tarifgeschichte, die TarifÜbung sowie die Anschauung der beteiligten Berufskreise zu berücksichtigen, so daß es auch darauf ankommt, was die Tarifvertragsparteien und die Tarifunterworfenen bei der Beklagten unter besonderen Leistungen verstanden haben (vgl. BAG 18, 278 = AP Nr. 117 zu § 1 TVG Auslegung; AP Nr. 115 zu § 1 TVG Auslegung; AP Nr. 9 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk; BAG vom 21.Januar 1981 - 4 AZR 871/78 - [demnächst] AP Nr. 10 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk). - BAG, 30.01.1985 - 4 AZR 117/83
Einzelhandel-Buchhandel - Anrechnung von Berufsjahren - Verkaufsbuchhandel - …
Auszug aus BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 44/79
Dabei sind der tarifliche Gesamtzusammenhang, die Tarifgeschichte, die TarifÜbung sowie die Anschauung der beteiligten Berufskreise zu berücksichtigen, so daß es auch darauf ankommt, was die Tarifvertragsparteien und die Tarifunterworfenen bei der Beklagten unter besonderen Leistungen verstanden haben (vgl. BAG 18, 278 = AP Nr. 117 zu § 1 TVG Auslegung; AP Nr. 115 zu § 1 TVG Auslegung; AP Nr. 9 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk; BAG vom 21.Januar 1981 - 4 AZR 871/78 - [demnächst] AP Nr. 10 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk). - BAG, 21.01.1981 - 4 AZR 871/78
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Auszug aus BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 44/79
Dabei sind der tarifliche Gesamtzusammenhang, die Tarifgeschichte, die TarifÜbung sowie die Anschauung der beteiligten Berufskreise zu berücksichtigen, so daß es auch darauf ankommt, was die Tarifvertragsparteien und die Tarifunterworfenen bei der Beklagten unter besonderen Leistungen verstanden haben (vgl. BAG 18, 278 = AP Nr. 117 zu § 1 TVG Auslegung; AP Nr. 115 zu § 1 TVG Auslegung; AP Nr. 9 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk; BAG vom 21.Januar 1981 - 4 AZR 871/78 - [demnächst] AP Nr. 10 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk).
- LAG Nürnberg, 23.07.2002 - 6 Sa 269/01
Bemessung einer arbeitsvertraglich vereinbarten Erfolgsbeteiligung; Auslegung von …
Die Beklagte ist als diejenige, die die Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen zu treffen befugt ist, darlegungs- und beweispflichtig für die Billigkeit der von ihr getroffenen Entscheidung (allgemeine Meinung, vgl. etwa LAG Nürnberg vom 07.12.2000, LAGE § 328 BGB Nr. 1; BAG vom 25.11.1981, Az. 4 AZR 44/79; BGH vom 06.03.1986 BGHZ 97, 212, 223; BGH vom 14.04.1992 NJW 1992, 1753, 1754; BGH vom 09.05.1994 LM § 315 BGB Nr. 50;… Baumgärtel, Handbuch der Beweislast im Privatrecht, 2. Aufl. 1991, § 315 BGB RdNr. 3 mit weiteren Nachweisen;… Palandt-Heinrichs, BGB, 61. Aufl. 2002, § 315 RdNr. 19). - LAG Nürnberg, 07.10.2003 - 6 (3) Sa 252/01
Bemessung einer arbeitsvertraglich vereinbarten Erfolgsbeteiligung - Auslegung …
Die Beklagte zu 1.) ist als diejenige, die die Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen zu treffen befugt ist, darlegungs- und beweispflichtig für die Billigkeit der von ihr getroffenen Entscheidung (allgemeine Meinung, vgl. etwa LAG Nürnberg vom 07.12.2000, LAGE § 328 BGB Nr. 1; BAG vom 25.11.1981, Az. 4 AZR 44/79; BGH vom 06.03.1986 BGHZ 97, 212, 223; BGH vom 14.04.1992 NJW 1992, 1753, 1754; BGH vom 09.05.1994 LM § 315 BGB Nr. 50;… Baumgärtel, Handbuch der Beweislast im Privatrecht, 2. Aufl. 1991, § 315 BGB RdNr. 3 mit weiteren Nachweisen;… Palandt-Heinrichs, BGB, 61. Aufl. 2002, § 315 RdNr. 19). - BAG, 23.12.1986 - 4 AZN 517/86 Zwar weist der Kläger in seiner Beschwerdebegründung auf die von ihm an genommene Möglichkeit hin, die beiden vorinstanzlichen Urteile könnten Abweichungen von den Urteilen des erkennenden Senats vom 12. August 1981 - 4 AZR 76/79 - (BAG 36, 59 = AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bundesbahn) und 25. November 1981 - 4 AZR 44/79 - (unveröffentlicht) enthalten.
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