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Rechtsprechung
   BAG, 04.07.1973 - 4 AZR 475/72   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1973,1867
BAG, 04.07.1973 - 4 AZR 475/72 (https://dejure.org/1973,1867)
BAG, Entscheidung vom 04.07.1973 - 4 AZR 475/72 (https://dejure.org/1973,1867)
BAG, Entscheidung vom 04. Juli 1973 - 4 AZR 475/72 (https://dejure.org/1973,1867)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Regelmäßige Nachtarbeit - Nachtschichtarbeit - Kriterien - Gleichmäßigkeit - Gleichmäßiger betrieblicher Geschehensablauf

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 1973, 2002
 
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Wird zitiert von ... (99)Zitiert selbst (4)

  • BAG, 26.04.1966 - 1 AZR 242/65

    Methoden der Tarifvertragsauslegung - Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes

    Auszug aus BAG, 04.07.1973 - 4 AZR 475/72
    Wenn die Tarifvertragsparteien in § 3 Ziffer 2 Abschn. 3 Satz 1. MTV als "regelmäßige Nachtarbeit" neben der NachtSchichtarbeit auch solche bezeichnen, die "in einem gleichmäßigen betrieblichen Geschehensablauf (z.B. betrieblicher Rhythmus) geleistet wird", dann ergibt nämlich schon eine Auslegung der Tarifnorm nach ihrem Wortlaut, erst recht aber nach ihrem Sinn und Zweck sowie nach dem tariflichen Gesamtzusammenhang (vgl. BAG 18, 278 /~282 7 = AP Hr. 117 zu § 1 TVG Auslegung, AP Nr. 119 und 12o zu § 1 TVG- Auslegung sowie die ständige Rechtsprechung des Senats, zuletzt zusammengefaßt im Urteil vom 6 . Dezember 1 9 7 2 - 4 AZR 56/72 -, demnächst AP Nr. 25 zu § 59 RGB, mit weiteren Nachweisen), daß insoweit von einem "gleichmäßigen betrieblichen Geschehensablauf" nur dann gesprochen werden kann, wenn die Arbeit nach einem fest stehenden, überschaubaren, für den Arbeitnehmer ohne nähere Erläuterung erkennbaren Plan zu leisten ist.
  • BAG, 06.12.1972 - 4 AZR 56/72

    Vergütungsgruppe - Kassierer - Kaufmännische Angestellte

    Auszug aus BAG, 04.07.1973 - 4 AZR 475/72
    Wenn die Tarifvertragsparteien in § 3 Ziffer 2 Abschn. 3 Satz 1. MTV als "regelmäßige Nachtarbeit" neben der NachtSchichtarbeit auch solche bezeichnen, die "in einem gleichmäßigen betrieblichen Geschehensablauf (z.B. betrieblicher Rhythmus) geleistet wird", dann ergibt nämlich schon eine Auslegung der Tarifnorm nach ihrem Wortlaut, erst recht aber nach ihrem Sinn und Zweck sowie nach dem tariflichen Gesamtzusammenhang (vgl. BAG 18, 278 /~282 7 = AP Hr. 117 zu § 1 TVG Auslegung, AP Nr. 119 und 12o zu § 1 TVG- Auslegung sowie die ständige Rechtsprechung des Senats, zuletzt zusammengefaßt im Urteil vom 6 . Dezember 1 9 7 2 - 4 AZR 56/72 -, demnächst AP Nr. 25 zu § 59 RGB, mit weiteren Nachweisen), daß insoweit von einem "gleichmäßigen betrieblichen Geschehensablauf" nur dann gesprochen werden kann, wenn die Arbeit nach einem fest stehenden, überschaubaren, für den Arbeitnehmer ohne nähere Erläuterung erkennbaren Plan zu leisten ist.
  • BAG, 29.06.1954 - 2 AZR 13/53

    Arbeitsgerichtsverfahren: Darstellung der Revisionsrügen

    Auszug aus BAG, 04.07.1973 - 4 AZR 475/72
    Das Fehlen eines förmlichen Revisionsantrages ist nämlich nach nunmehr in Rechtsprechung und Lehre einhelliger Ansicht jedenfalls dann unschädlich, wenn sich aus dem sonstigen Vorbringen des Revisionsklägers unzweideutig ergibt, ob das angefochtene Urteil insgesamt oder nur teilweise angegriffen wird und mit welchem prozessualen Ziele das geschieht (vgl. BAG 1, 36 /~38 7 = AP Nr. 1 zu § 611 BGB Gratifikation; BGH LM Nr. 14 zu § 56 ZPO und Nr. 1 zu § 519 ZPO; RGZ 158, 346 /~347 7; Baumbach- Lauterbach, ZPO, 3o. Aufl., § 554 A; Rosenberg-Schwab, Zivilprozeßrecht, Io. Aufl., S. 753;… Stein-Jonas, ZPO, 19. Aufl., § 554- III A l ) .
  • RG, 28.10.1938 - III 88/38

    1. Unter welchen Umständen ist die Revision zulässig, wenngleich die …

    Auszug aus BAG, 04.07.1973 - 4 AZR 475/72
    Das Fehlen eines förmlichen Revisionsantrages ist nämlich nach nunmehr in Rechtsprechung und Lehre einhelliger Ansicht jedenfalls dann unschädlich, wenn sich aus dem sonstigen Vorbringen des Revisionsklägers unzweideutig ergibt, ob das angefochtene Urteil insgesamt oder nur teilweise angegriffen wird und mit welchem prozessualen Ziele das geschieht (vgl. BAG 1, 36 /~38 7 = AP Nr. 1 zu § 611 BGB Gratifikation; BGH LM Nr. 14 zu § 56 ZPO und Nr. 1 zu § 519 ZPO; RGZ 158, 346 /~347 7; Baumbach- Lauterbach, ZPO, 3o. Aufl., § 554 A; Rosenberg-Schwab, Zivilprozeßrecht, Io. Aufl., S. 753;… Stein-Jonas, ZPO, 19. Aufl., § 554- III A l ) .
  • BAG, 22.02.2023 - 10 AZR 332/20

    Tarifliche Nachtarbeitszuschläge - Gleichheitssatz - Zuschlagshöhe - …

    Dieses ging dahin, "unregelmäßige" Nachtarbeit sei weniger vorhersehbar und die ungeplante und nicht vorhersehbare Heranziehung bringe eine weitere, anders gelagerte Belastung - nicht unbedingt gesundheitlicher Art - mit sich (vgl. BAG 4. Juli 1973 - 4 AZR 475/72 - 26. September 2007 - 5 AZR 808/06 - Rn. 31 ff.;… 11. Dezember 2013 - 10 AZR 736/12 - aaO).
  • BAG, 22.03.2023 - 10 AZR 600/20

    Tarifliche Nachtarbeitszuschläge - Gleichheitssatz - Verstoß - Zuschlagshöhe - …

    Dieses ging dahin, "unregelmäßige" Nachtarbeit sei weniger vorhersehbar und die ungeplante und nicht vorhersehbare Heranziehung bringe eine weitere, anders gelagerte Belastung - nicht unbedingt gesundheitlicher Art - mit sich (vgl. BAG 4. Juli 1973 - 4 AZR 475/72 - 26. September 2007 - 5 AZR 808/06 - Rn. 31 ff.;… 11. Dezember 2013 - 10 AZR 736/12 - Rn. 23, BAGE 147, 33).
  • BAG, 22.03.2023 - 10 AZR 499/20

    Tarifliche Nachtarbeitszuschläge - Gleichheitssatz - Verstoß - Zuschlagshöhe - …

    Dieses ging dahin, "unregelmäßige" Nachtarbeit sei weniger vorhersehbar und die ungeplante und nicht vorhersehbare Heranziehung bringe eine weitere, anders gelagerte Belastung - nicht unbedingt gesundheitlicher Art - mit sich (vgl. BAG 4. Juli 1973 - 4 AZR 475/72 - 26. September 2007 - 5 AZR 808/06 - Rn. 31 ff.;… 11. Dezember 2013 - 10 AZR 736/12 - Rn. 23, BAGE 147, 33).
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