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• BAG, 20.02.1991 - 4 AZR 377/90

  Auszug aus BAG, 25.08.1993 - 4 AZR 533/92

  Bei dem Dienstvertrag der Parteien handelt es sich um einen formularmäßigen Vertrag, so daß der Senat ihn selbständig auslegen kann ( BAGE 24, 198, 202 = AP Nr. 2 zu § 111 BBiG, zu 2 a der Gründe; BAG Urteil vom 20. Februar 1991 - 4 AZR 377/90 -;, n.v.).

  Dieser Verweisung kommt nur die Bedeutung zu, festzulegen, welche Vergütungsgruppe die Parteien einmal als zutreffend angesehen haben ( BAG Urteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 306/90 - EzA § 3 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 4 = ZTR 1991, 199 [BAG 12.12.1990 - 4 AZR 306/90]; BAG Urteil vom 20. Februar 1991 - 4 AZR 377/90 -;, n.v.).

• BAG, 12.12.1990 - 4 AZR 306/90

  Tätigkeit als Sozialarbeiter in einem Nichtsesshaftenheim - Sozialarbeiter, denen …

  Auszug aus BAG, 25.08.1993 - 4 AZR 533/92

  Dieser Verweisung kommt nur die Bedeutung zu, festzulegen, welche Vergütungsgruppe die Parteien einmal als zutreffend angesehen haben ( BAG Urteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 306/90 - EzA § 3 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 4 = ZTR 1991, 199 [BAG 12.12.1990 - 4 AZR 306/90]; BAG Urteil vom 20. Februar 1991 - 4 AZR 377/90 -;, n.v.).
• BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 358/92

  Erzieherin in Wohngruppe von Behinderten

  Auszug aus BAG, 25.08.1993 - 4 AZR 533/92

  Der Senat hat dementsprechend eine heilpädagogische Tätigkeit und damit eine heilpädagogische Gruppe bei Betreuung von Behinderten oder sonst kranken Menschen gleich welcher Altersgruppe nur bei bestimmten spezifischen Erziehungsformen angenommen (Urteile vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 383/92 -;, - 4 AZR 358/92 - und - 4 AZR 382/92 -;, sämtlich zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen sowie - 4 AZR 381/92 -;, nicht zur Veröffentlichung vorgesehen).

• BAG, 03.12.1985 - 4 ABR 80/83

  Betriebsrat: Mitbestimmungsrecht bei der Eingruppierung, Erzieherin in einem Heim …

  Auszug aus BAG, 25.08.1993 - 4 AZR 533/92

  II der Anlage 1 a zum Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT) a.F. ausgeführt hat, unter einer heilpädagogischen Tätigkeit eine Tätigkeit zu verstehen, die mit besonderen, spezifischen Erziehungsformen die Förderung und Betreuung behinderter Menschen umfaßt (BAG Beschluß vom 3. Dezember 1985, BAGE 50, 241; BAG Urteil vom 6. Dezember 1989 - 4 AZR 450/89 - AP Nr. 148 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 4. April 1990 - 4 AZR 20/90 - ZTR 1990, 380, 381).
• BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 383/92

  Arbeitserzieher in Trainingsgruppe einer Behindertenwerkstatt

  Auszug aus BAG, 25.08.1993 - 4 AZR 533/92

  Der Senat hat dementsprechend eine heilpädagogische Tätigkeit und damit eine heilpädagogische Gruppe bei Betreuung von Behinderten oder sonst kranken Menschen gleich welcher Altersgruppe nur bei bestimmten spezifischen Erziehungsformen angenommen (Urteile vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 383/92 -;, - 4 AZR 358/92 - und - 4 AZR 382/92 -;, sämtlich zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen sowie - 4 AZR 381/92 -;, nicht zur Veröffentlichung vorgesehen).
• BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 382/92

  Heilpädagogische Gruppe in Behindertenwerkstatt

  Auszug aus BAG, 25.08.1993 - 4 AZR 533/92

  Der Senat hat dementsprechend eine heilpädagogische Tätigkeit und damit eine heilpädagogische Gruppe bei Betreuung von Behinderten oder sonst kranken Menschen gleich welcher Altersgruppe nur bei bestimmten spezifischen Erziehungsformen angenommen (Urteile vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 383/92 -;, - 4 AZR 358/92 - und - 4 AZR 382/92 -;, sämtlich zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen sowie - 4 AZR 381/92 -;, nicht zur Veröffentlichung vorgesehen).
• BAG, 16.03.1972 - 2 AZR 202/71

  Pauschalierter Schadenersatz - Lehrvertrag - Vorzeitige Auflösung - Beweislast

  Auszug aus BAG, 25.08.1993 - 4 AZR 533/92

  Bei dem Dienstvertrag der Parteien handelt es sich um einen formularmäßigen Vertrag, so daß der Senat ihn selbständig auslegen kann ( BAGE 24, 198, 202 = AP Nr. 2 zu § 111 BBiG, zu 2 a der Gründe; BAG Urteil vom 20. Februar 1991 - 4 AZR 377/90 -;, n.v.).
• BAG, 06.12.1989 - 4 AZR 450/89

  Eingruppierung: Erzieherin in einer Wohngruppe

  Auszug aus BAG, 25.08.1993 - 4 AZR 533/92

  II der Anlage 1 a zum Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT) a.F. ausgeführt hat, unter einer heilpädagogischen Tätigkeit eine Tätigkeit zu verstehen, die mit besonderen, spezifischen Erziehungsformen die Förderung und Betreuung behinderter Menschen umfaßt (BAG Beschluß vom 3. Dezember 1985, BAGE 50, 241; BAG Urteil vom 6. Dezember 1989 - 4 AZR 450/89 - AP Nr. 148 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 4. April 1990 - 4 AZR 20/90 - ZTR 1990, 380, 381).
• BAG, 04.04.1990 - 4 AZR 20/90

  Eingruppierung eines Erziehers in heilpädagogischer Gruppe - Einstufung eines …

  Auszug aus BAG, 25.08.1993 - 4 AZR 533/92

  II der Anlage 1 a zum Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT) a.F. ausgeführt hat, unter einer heilpädagogischen Tätigkeit eine Tätigkeit zu verstehen, die mit besonderen, spezifischen Erziehungsformen die Förderung und Betreuung behinderter Menschen umfaßt (BAG Beschluß vom 3. Dezember 1985, BAGE 50, 241; BAG Urteil vom 6. Dezember 1989 - 4 AZR 450/89 - AP Nr. 148 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 4. April 1990 - 4 AZR 20/90 - ZTR 1990, 380, 381).
• BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 381/92

  Arbeitsrechtliche Eingruppierungsfeststellungsklage einer Erziehungspflegerin in …

  Auszug aus BAG, 25.08.1993 - 4 AZR 533/92

  Der Senat hat dementsprechend eine heilpädagogische Tätigkeit und damit eine heilpädagogische Gruppe bei Betreuung von Behinderten oder sonst kranken Menschen gleich welcher Altersgruppe nur bei bestimmten spezifischen Erziehungsformen angenommen (Urteile vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 383/92 -;, - 4 AZR 358/92 - und - 4 AZR 382/92 -;, sämtlich zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen sowie - 4 AZR 381/92 -;, nicht zur Veröffentlichung vorgesehen).

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• BAG, 27.07.1994 - 4 AZR 527/93

  Zahlung der Vergütung nach den Vergütungsgruppen bei einer Tätigkeit in einer …

  Bestätigung der Rechtsprechung des Senats zur heilpädagogischen Gruppe für Erzieher in Außenwohngruppen (Urteile des Senats vom 25. August 1993 - 4 AZR 533/92 - und - 4 AZR 534/92 -, n.v.).

  Der Senat hat sich auch bereits in mehreren Fällen mit der Frage befaßt, ob ein Erzieher, der Kinder und Jugendliche aus zerrütteten Familienverhältnissen in einer Außenwohngruppe (Urteile vom 25. August 1993 - 4 AZR 533/92 - und - 4 AZR 534/92 -, n.v.) oder in einer Wohngruppe (…Urteile vom 23. Februar 1994, a.a.O.) betreut, eine heilpädagogische Tätigkeit entfaltet.

• BAG, 23.02.1994 - 4 AZR 203/93

  Eingruppierung von in Wohngruppe beschäftigen Erziehern - Prägende Anwendung …

  Danach ist unter einer heilpädagogischen Tätigkeit nach der ständigen Rechtsprechung des Senats eine Tätigkeit zu verstehen, die mit besonderen spezifischen Erziehungsformen die Förderung und Betreuung behinderter Menschen umfaßt (BAG Beschluß vom 3. Dezember 1985, BAGE 50, 241 = AP Nr. 31 zu § 99 BetrVG 1972; BAG Urteil vom 6. Dezember 1989 - 4 AZR 450/89 - AP Nr. 148 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 4. April 1990 - 4 AZR 20/90 - ZTR 1990, 380, 381; BAG Urteil vom 25. August 1993 - 4 AZR 533/92 -, n.v.).

  Für die heilpädagogische Tätigkeit mit Kindern und Jugendlichen gilt das gleiche (Senatsurteil vom 25. August 1993 - 4 AZR 533/92 -, n.v.).

• BAG, 14.09.1994 - 4 AZR 589/93

  Eingruppierung einer Diplom-Sozialpädagogin als Erzieherin - Formale …

  Ihre Tätigkeit entspricht im wesentlichen derjenigen der Erzieher in Wohngruppen und Außenwohngruppen in den vom Senat entschiedenen Fällen (Urteile vom 25. August 1993 - 4 AZR 533/92 - und - 4 AZR 534/92 - n.v. …sowie vom 23. Februar 1994, a.a.O.).

• BAG, 27.07.1994 - 4 AZR 531/93
  d) Der Senat hat sich auch bereits in mehreren Fällen mit der Frage befaßt, ob ein Erzieher, der Kinder und Jugendliche aus zerrütteten Familienverhältnissen in einer Außenwohngruppe (Urteile vom 25. August 1993 - 4 AZR 533/92 - und - 4 AZR 534/92 -;, n.v.) oder in einer Wohngruppe (…Urteile vom 23. Februar 1994, a.a.O.) betreut, eine heilpädagogische Tätigkeit entfaltet.
• BAG, 27.07.1994 - 4 AZR 529/93
  d) Der Senat hat sich auch bereits in mehreren Fällen mit der Frage befaßt, ob ein Erzieher, der Kinder und Jugendliche aus zerrütteten Familienverhältnissen in einer Außenwohngruppe (Urteile vom 25. August 1993 - 4 AZR 533/92 - und - 4 AZR 534/92 -;, n.v.) oder in einer Wohngruppe (…Urteile vom 23. Februar 1994, a.a.O.) betreut, eine heilpädagogische Tätigkeit entfaltet.
• BAG, 20.03.1996 - 4 AZR 935/94

  Eingruppierungsfeststellungsklage eines Erziehers im Gruppendienst außerhalb des …

  Der Senat hat dementsprechend eine heilpädagogische Tätigkeit und damit eine heilpädagogische Gruppe bei Betreuung von Behinderten oder sonst kranken Menschen gleich welcher Altersgruppe nur bei bestimmten spezifischen Erziehungsformen angenommen (Urteile vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 358/92 -, - 4 AZR 382/92 - und - 4 AZR 383/92 - AP Nr. 2, 3 und 4 zu § 12 AVR Caritasverband sowie - 4 AZR 381/92 -, n.v.; außerdem Urteil des Senats vom 25. August 1993 - 4 AZR 533/92, n.v.).
• BAG, 27.07.1994 - 4 AZR 528/93
  d) Der Senat hat sich auch bereits in mehreren Fällen mit der Frage befaßt, ob ein Erzieher, der Kinder und Jugendliche aus zerrütteten Familienverhältnissen in einer Außenwohngruppe (Urteile vom 25. August 1993 - 4 AZR 533/92 - und - 4 AZR 534/92 -;, n.v.) oder in einer Wohngruppe (…Urteile vom 23. Februar 1994, a.a.O.) betreut, eine heilpädagogische Tätigkeit entfaltet.
• BAG, 27.07.1994 - 4 AZR 530/93
  d) Der Senat hat sich auch bereits in mehreren Fällen mit der Frage befaßt, ob ein Erzieher, der Kinder und Jugendliche aus zerrütteten Familienverhältnissen in einer Außenwohngruppe (Urteile vom 25. August 1993 - 4 AZR 533/92 - und - 4 AZR 534/92 -;, n.v.) oder in einer Wohngruppe (…Urteile vom 23. Februar 1994, a.a.O.) betreut, eine heilpädagogische Tätigkeit entfaltet.
• BAG, 27.07.1994 - 4 AZR 533/93
  d) Der Senat hat sich auch bereits in mehreren Fällen mit der Frage befaßt, ob ein Erzieher, der Kinder und Jugendliche aus zerrütteten Familienverhältnissen in einer Außenwohngruppe (Urteile vom 25. August 1993 - 4 AZR 533/92 - und - 4 AZR 534/92 -;, n.v.) oder in einer Wohngruppe (…Urteile vom 23. Februar 1994, a.a.O.) betreut, eine heilpädagogische Tätigkeit entfaltet.
• BAG, 27.07.1994 - 4 AZR 532/93
  d) Der Senat hat sich auch bereits in mehreren Fällen mit der Frage befaßt, ob ein Erzieher, der Kinder und Jugendliche aus zerrütteten Familienverhältnissen in einer Außenwohngruppe (Urteile vom 25. August 1993 - 4 AZR 533/92 - und - 4 AZR 534/92 -;, n.v.) oder in einer Wohngruppe (…Urteile vom 23. Februar 1994, a.a.O.) betreut, eine heilpädagogische Tätigkeit entfaltet.