Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BAG, 30.08.2000 - 4 AZR 560/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,4293
BAG, 30.08.2000 - 4 AZR 560/99 (https://dejure.org/2000,4293)
BAG, Entscheidung vom 30.08.2000 - 4 AZR 560/99 (https://dejure.org/2000,4293)
BAG, Entscheidung vom 30. August 2000 - 4 AZR 560/99 (https://dejure.org/2000,4293)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,4293) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Widerruf einer Fahrvereinbarung

  • Judicialis

    BMTV (Bundestarifvertrag für die besonderen Arbeitsbedingungen der Montagearbeiter in der Eisen-, Metall- und Elektroindustrie einschließlich des Fahrleitungs-, Freileitungs-Ortsne... tz- und Kabelbaues idF vom 17. Dezember 1997) § 4.5.1; ; BMTV (Bundestarifvertrag für die besonderen Arbeitsbedingungen der Montagearbeiter in der Eisen-, Metall- und Elektroindustrie einschließlich des Fahrleitungs-, Freileitungs-Ortsnetz- und Kabelbaues idF vom 17. Dezember 1997) § 4.5.3.1

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2001, 1312
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (4)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 31.05.1999 - 7 Sa 253/99

    Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf Kilometergeld; Benutzung des …

    Auszug aus BAG, 30.08.2000 - 4 AZR 560/99
    Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz - 7 Sa 253/99 -.

    4 AZR 560/99 7 Sa 253/99.

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 31. Mai 1999 - 7 Sa 253/99 - wird zurückgewiesen.

  • BAG, 06.09.1972 - 4 AZR 422/71

    Zusage einer höheren Vergütung - Nebenabrede - Arbeitsvertrag - Konstitutive …

    Auszug aus BAG, 30.08.2000 - 4 AZR 560/99
    Im übrigen spricht viel dafür, daß dem Schriftformerfordernis für die Fahrvereinbarung in § 7.2.2 BMTV 1980 nur deklaratorische Bedeutung zukommen solle (vgl. dazu BAG 5. Juli 1995 - 5 AZR 69/94 - nv.; 6. September 1972 - 4 AZR 422/71 - AP BAT § 4 Nr. 2).
  • BAG, 08.09.1999 - 4 AZR 661/98

    Auf den Nachwirkungszeitraum rückwirkende tarifliche Vergütungsabsenkung

    Auszug aus BAG, 30.08.2000 - 4 AZR 560/99
    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr., vgl. nur Senat 8. September 1999 - 4 AZR 661/98 - AP TVG § 4 Nachwirkung Nr. 33 = EzA TVG § 1 Rückwirkung Nr. 4, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • BAG, 05.07.1995 - 5 AZR 69/94

    Arbeitsrechtlicher Status einer Fernsehmitarbeiterin - Anspruch auf Feststellung …

    Auszug aus BAG, 30.08.2000 - 4 AZR 560/99
    Im übrigen spricht viel dafür, daß dem Schriftformerfordernis für die Fahrvereinbarung in § 7.2.2 BMTV 1980 nur deklaratorische Bedeutung zukommen solle (vgl. dazu BAG 5. Juli 1995 - 5 AZR 69/94 - nv.; 6. September 1972 - 4 AZR 422/71 - AP BAT § 4 Nr. 2).
  • BAG, 07.07.2011 - 6 AZR 151/10

    Widerruf einer tariflichen Leistungszulage

    Die zeitliche Ungebundenheit ist jedoch häufig ein Indiz für das Fehlen einer inhaltlichen Bindung für den Widerruf (BAG 30. August 2000 - 4 AZR 560/99 - Rn. 53, AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 172 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 121;… 9. Februar 2005 - 5 AZR 209/04 - Rn. 14, EzA BGB 2002 § 315 Nr. 1).

    In der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist auch anerkannt, dass die Tarifvertragsparteien grundsätzlich nicht gehindert sind, dem Arbeitgeber ein freies, nicht an billiges Ermessen im Sinne von § 315 Abs. 1 BGB gebundenes Widerrufs- oder sonstiges Gestaltungsrecht einzuräumen (vgl. 30. August 2000 - 4 AZR 560/99 - aaO;… 9. Februar 2005 - 5 AZR 209/04 - aaO; 14. Januar 2009 - 5 AZR 75/08 - AP BGB § 315 Nr. 88).

  • BAG, 27.02.2002 - 9 AZR 562/00

    Freistellungsrecht des Arbeitgebers - Berufsausübungsfreiheit - Tarifautonomie

    Dazu bedarf es aber besonderer Anhalte im Tarifvertrag (vgl. BAG 30. August 2000 - 4 AZR 560/99 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 172).
  • BAG, 03.12.2002 - 9 AZR 535/01

    Wahlrecht bei Urlaubsentgelt

    Hat der Arbeitgeber das Recht, Arbeitsbedingungen einseitig zu bestimmen, so muß er - falls kein freies Ermessen eingeräumt ist (vgl. BAG 30. August 2000 - 4 AZR 560/99 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 172 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 121) - sein Bestimmungsrecht nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) ausüben (Senat 27. Februar 2002 - 9 AZR 562/00 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Rundfunk Nr. 36 = EzA TVG § 4 Rundfunk Nr. 23 mwN; BAG 15. November 2000 - 5 AZR 365/99 - BAGE 96, 228).
  • BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 209/04

    Widerruf der Tätigkeit eines Solo-Klarinettisten

    Die Widerrufsmöglichkeit unterliegt damit nach der Formulierung des Tarifvertrags weder einer zeitlichen noch einer inhaltlichen Bindung, weil die zeitliche Ungebundenheit ein Indiz für das Fehlen einer inhaltlichen Bindung für den Widerruf ist (vgl. BAG 30. August 2000 - 4 AZR 560/99 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 172 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 121).
  • BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 247/04

    Widerruf der Tätigkeit eines Solo-Paukers

    Die Widerrufsmöglichkeit unterliegt damit nach der Formulierung des Tarifvertrags weder einer zeitlichen noch einer inhaltlichen Bindung, weil die zeitliche Ungebundenheit ein Indiz für das Fehlen einer inhaltlichen Bindung für den Widerruf ist (vgl. BAG 30. August 2000 - 4 AZR 560/99 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 172 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 121).
  • BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 248/04

    Widerruf der Tätigkeit eines Solo-Hornisten

    Die Widerrufsmöglichkeit unterliegt damit nach der Formulierung des Tarifvertrags weder einer zeitlichen noch einer inhaltlichen Bindung, weil die zeitliche Ungebundenheit ein Indiz für das Fehlen einer inhaltlichen Bindung für den Widerruf ist (vgl. BAG 30. August 2000 - 4 AZR 560/99 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 172 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 121).
  • LAG Baden-Württemberg, 26.04.2001 - 21 Sa 109/00

    Berechnung der tariflichen Sonderzuwendung im Sinne des § 19 B Ziffer 1 …

    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (ständige Rechtsprechung BAG, Urteil vom 08.09.1999 - 4 AZR 661/98, BAGE 92, 259 = AP Nr. 33 zu § 4 TVG Nachwirkung; zuletzt Urteil vom 30.08.2000 - 4 AZR 560/99, AP Nr. 172 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie).
  • ArbG Köln, 29.10.2025 - 19 Ca 7022/24
    Dazu bedarf es aber besonderer Anhaltspunkte im Tarifvertrag (BAG vom 27.02.2002, 9 AZR 562/00 mwN; vom 30.08.2000, 4 AZR 560/99, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht