Rechtsprechung
| BAG, 10.07.1996 - 4 AZR 593/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Eingruppierung einer Heimerzieherin - Eingruppierung einer Erzieherin mit einer Zusatzausbildung im Fernstudium
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Dresden, 11.05.1993 - 4 Ca 650/93
- LAG Sachsen, 25.02.1994 - 3 Sa 195/93
- BAG, 10.07.1996 - 4 AZR 593/94
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84
Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt
Auszug aus BAG, 10.07.1996 - 4 AZR 593/94
Es handelt sich um eine im öffentlichen Dienst allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungklage, bei der nach ständiger Rechtsprechung des Senats das nach § 256 ZPO erforderliche besondere rechtliche Interesse an der Feststellung zu bejahen ist (vgl. z.B. Senatsurteil vom 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975). - BAG, 26.04.1995 - 4 AZR 97/95
Eingruppierung einer Erzieherin in der Tätigkeit als Unterstufenlehrerin an einer …
Auszug aus BAG, 10.07.1996 - 4 AZR 593/94
Der Senat hat für eine "Erzieherin in Heimen und Horten" in der Tätigkeit einer Unterstufenlehrerin bereits dargelegt, daß diese keine Lehrerin im Sinne der 2. Besoldungs-Übergangsverordnung (2. BesÜV) ist (BAG Urteil vom 26. April 1995 - 4 AZR 97/95 - AP Nr. 7 zu § 11 BAT-O). - BAG, 26.04.1995 - 4 AZR 905/93
Eingruppierung eines Freundschaftspionierleiters
Auszug aus BAG, 10.07.1996 - 4 AZR 593/94
Die TdL-Richtlinien verwenden den Begriff des Lehrers in demselben Sinn wie die 2. BesÜV (BAG Urteile vom 26. April 1995 - 4 AZR 905/93 - AP Nr. 6 zu § 11 BAT-O und - 4 AZR 145/94 -, n.v.). - BAG, 26.04.1995 - 4 AZR 145/94
Eingruppierung einer Freundschaftspionierleiterin - Anspruch auf Vergütung nach …
Auszug aus BAG, 10.07.1996 - 4 AZR 593/94
Die TdL-Richtlinien verwenden den Begriff des Lehrers in demselben Sinn wie die 2. BesÜV (BAG Urteile vom 26. April 1995 - 4 AZR 905/93 - AP Nr. 6 zu § 11 BAT-O und - 4 AZR 145/94 -, n.v.).
- BAG, 18.04.2002 - 8 AZR 296/01
Eingruppierung einer Lehrerin - Sonderpädagogische Fachkraft - pädagogische …
Dem Beklagten ist zwar zuzugeben, daß der Sechste und Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts in zahlreichen Entscheidungen bezüglich mehrerer Fallgestaltungen die Vergleichbarkeit eines Fernstudiums mit dem zeitlich entsprechenden Direktstudium verneint haben (13. Juni 1996 - 6 AZR 925/94 - BAGE 83, 214 = AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 51; 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201 = AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 45; 10. Juli 1996 - 4 AZR 593/94 - ZTR 1997, 79; 8. August 1996 - 6 AZR 230/95 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 55; 21. November 1996 - 6 AZR 444/95 - AP BAT-O § 11 Nr. 14; 21. November 1996 - 6 AZR 464/95 - ZTR 1997, 176; 19. Dezember 1996 - 6 AZR 595/95 - nv.; 17. Juli 1997 - 6 AZR 642/95 - nv.; 7. August 1997 - 6 AZR 689/95 - nv.; 7. August 1997 - 6 AZR 717/95 - nv.; 16. Oktober 1997 - 6 AZR 207/96 - nv. - BAG, 24.10.1996 - 6 AZR 415/95
Eingruppierung einer Lehrerin nach achtjähriger Lehrtätigkeit
Diese Beurteilung entspricht auch der Rechtsprechung des Vierten Senats des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 10. Juli 1996 - 4 AZR 593/94 - nicht veröffentlicht) zum Erfordernis einer mindestens zweijährigen sonderpädagogischen Zusatzausbildung in VergGr. - BAG, 07.08.1997 - 6 AZR 717/95 Diese Beurteilung entspricht auch der Rechtsprechung des Vierten Senats des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 10. Juli 1996 - 4 AZR 593/94 - nicht veröffentlicht) zum Erfordernis einer mindestens zweijährigen sonderpädagogischen Zusatzausbildung in VergGr.
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