Rechtsprechung
| BAG, 12.12.2007 - 4 AZR 991/06 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
Anspruch auf Freizeitausgleich für Vorfesttagsarbeit für Empfänger einer Theaterbetriebszulage - Tarifauslegung
- openjur.de
Anspruch auf Freizeitausgleich für Vorfesttagsarbeit für Empfänger einer Theaterbetriebszulage; Tarifauslegung
- Judicialis
TVG § 1; ; MTV-TdW § 10; ; MTV-TdW § 15; ; MTV-TdW § 17
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Freizeitausgleich für Vorfesttagsarbeit für Empfänger einer Theaterbetriebszulage; Verhältnis zwischen Freizeitausgleich und Zeitzuschlag; Zahlung eines Zuschlags für Vorfesttagsarbeit statt bezahlten Freizeitausgleichs nach § 10 Abs. 4 S. 2 ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Freizeitausgleich für Vorfesttagsarbeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Tarifauslegung - Anspruch auf Freizeitausgleich für Vorfesttagsarbeit von Empfängern der Theaterbetriebszulage/des Theaterbetriebszuschlags; Ersetzungsbefugnis der Arbeitgeberin [Zuschlag statt Freizeitausgleich]
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Kein Freizeitausgleich für Vorfesttagsarbeit für Arbeitnehmer mit Theaterbetriebszulage/-zuschlag (TBZ)
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Freizeitausgleich für Vorfesttagsarbeit für Arbeitnehmer mit Theaterbetriebszulage
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (6)
- BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 412/93
Tarifvertragsauslegung bei Redaktionsversehen
Auszug aus BAG, 12.12.2007 - 4 AZR 991/06
Dessen Nichterwähnung in der Abgeltungsregelung kann nur auf einem Redaktionsversehen der Tarifvertragsparteien beruhen (zur Tarifauslegung bei einem Redaktionsversehen der Tarifvertragsparteien vgl. zB Senat 18. Mai 1994 - 4 AZR 412/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 175 mwN). - BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 411/06
Feststellungsinteresse bei Verbandsklage - Erledigung
Auszug aus BAG, 12.12.2007 - 4 AZR 991/06
Durch sie werden im Interesse der Prozessökonomie Leistungsklagen zwischen Arbeitsvertragsparteien vermieden (Senat 6. Juni 2007 - 4 AZR 411/06 - BAG 12. April 2000 - 5 AZR 228/98 -BAGE 94, 217, 221 mwN). - BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 303/04
Tarifliche Überstundenvergütung in Versorgungsbetrieben
Auszug aus BAG, 12.12.2007 - 4 AZR 991/06
Aus Wortlaut und Gesamtzusammenhang als den vorrangig für die Tarifauslegung maßgeblichen Auslegungskriterien (Senat 11. Mai 2005 - 4 AZR 303/04 - BAGE 114, 327, 328) folgt, dass durch die TBZ auch der Anspruch auf Freizeitausgleich für an Vorfesttagen geleistete Arbeit abgegolten ist.
- BAG, 12.04.2000 - 5 AZR 228/98
Verbandsklage; Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall: 80 % oder 100 %; Geltung der …
Auszug aus BAG, 12.12.2007 - 4 AZR 991/06
Durch sie werden im Interesse der Prozessökonomie Leistungsklagen zwischen Arbeitsvertragsparteien vermieden (Senat 6. Juni 2007 - 4 AZR 411/06 - BAG 12. April 2000 - 5 AZR 228/98 -BAGE 94, 217, 221 mwN). - LAG Berlin, 04.07.2006 - 3 Sa 1964/05
Freizeitausgleich bei Arbeit an Vorfesttagen für Mitarbeiter mit einem Anspruch …
Auszug aus BAG, 12.12.2007 - 4 AZR 991/06
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 4. Juli 2006 - 3 Sa 1964/05 - wird zurückgewiesen. - BAG, 20.03.1974 - 4 AZR 266/73
Bergung - Hilfeleistung - Zahlung einer Prämie - Zuschlag - Wahlrecht - …
Auszug aus BAG, 12.12.2007 - 4 AZR 991/06
Diese Auslegung entspricht der Rechtsprechung des Senats in seiner Entscheidung vom 20. März 1974 (- 4 AZR 266/73 - AP MTB II § 29 Nr. 2), in der der Senat - ohne dazu weitere Worte zu machen - für die ebenfalls passivische Formulierung: "In beiden Fällen kann an Stelle der Zuschläge eine Prämie gezahlt werden" angenommen hat, damit sei der Arbeitgeberin die Ersetzungsbefugnis eingeräumt worden.
- BAG, 15.02.2011 - 9 AZR 584/09
Tarifliches Übergangsgeld - mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts - …
Denn Sinn und Zweck einer Pauschalregelung ist es, eine Leistung nicht im Detail, sondern nach einem Durchschnittswert zu bestimmen (vgl. BAG 12. Dezember 2007 - 4 AZR 991/06 - Rn. 19, ZTR 2008, 315). - BAG, 15.02.2011 - 9 AZR 585/09
Tarifliches Übergangsgeld - mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts - …
Denn Sinn und Zweck einer Pauschalregelung ist es, eine Leistung nicht im Detail, sondern nach einem Durchschnittswert zu bestimmen (vgl. BAG 12. Dezember 2007 - 4 AZR 991/06 - Rn. 19, ZTR 2008, 315). - BAG, 15.02.2011 - 9 AZR 340/08
Tarifliches Übergangsgeld - mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts - …
Denn Sinn und Zweck einer Pauschalregelung ist es, eine Leistung nicht im Detail, sondern nach einem Durchschnittswert zu bestimmen (vgl. BAG 12. Dezember 2007 - 4 AZR 991/06 - Rn. 19, ZTR 2008, 315).
- BAG, 30.09.2015 - 4 AZR 563/13
Eingruppierung einer Gewerkschaftssekretärin
Dass die Parteien der Gesamtbetriebsvereinbarung widersprüchliche Regelungen treffen wollten, kann indes nicht angenommen werden (…vgl. BAG 19. Juni 2007 - 1 AZR 541/06 - Rn. 25; für Tarifverträge 12. Dezember 2007 - 4 AZR 991/06 - Rn. 18). - BAG, 08.10.2008 - 5 AZR 707/07
Verkürzung der Arbeitszeit durch Dienstvereinbarung
Da das von den Tarifparteien Gemeinte im tariflichen Gesamtzusammenhang objektiv erkennbar zum Ausdruck gekommen ist, hat diese Auslegung Vorrang vor dem Tarifwortlaut (vgl. BAG 31. Oktober 1990 - 4 AZR 114/90 - BAGE 66, 177; 18. Mai 1994 - 4 AZR 412/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 175; 12. Dezember 2007 - 4 AZR 991/06 - Krause in Jacobs/Krause/Oetker Tarifvertragsrecht 2007 § 4 Rn. 183). - BAG, 21.11.2012 - 4 AZR 139/11
Auslegung eines Tarifvertrages - Redaktionsversehen
Rn. 28 b) Das Auslegungsergebnis - wonach der VTV Nr. 35 in der Fassung gilt, die er durch die tarifvertraglichen Änderungen der "Konzertierten Aktion Kabine" vom 3. Mai 2005 erhalten hat, und es sich bei dem Datum des "01.05.2004" um ein Redaktionsversehen handelt - entspricht auch einer sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren tariflichen Regelung (zu diesem Kriterium s. nur BAG 12. Dezember 2007 - 4 AZR 991/06 - Rn. 18, ZTR 2008, 315; 18. Mai 1994 - 4 AZR 412/93 - zu II 3 b aa der Gründe, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 175 ). - BAG, 08.10.2008 - 5 AZR 841/07
Verkürzung der Arbeitszeit durch Dienstvereinbarung
Da das von den Tarifparteien Gemeinte im tariflichen Gesamtzusammenhang objektiv erkennbar zum Ausdruck gekommen ist, hat diese Auslegung Vorrang vor dem Tarifwortlaut (vgl. BAG 31. Oktober 1990 - 4 AZR 114/90 - BAGE 66, 177; 18. Mai 1994 - 4 AZR 412/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 175; 12. Dezember 2007 - 4 AZR 991/06 - Krause in Jacobs/Krause/Oetker Tarifvertragsrecht 2007 § 4 Rn. 183). - LAG Berlin-Brandenburg, 21.01.2010 - 25 Sa 2201/09
Auslegung des Tarifvertrages für den Berliner Einzelhandel
Gleiches gilt für sonstige Pauschalierungen (vgl. z. B. BAG vom 12.12.2007 - 4 AZR 991/06 -, ZTR 2008, 315; vom 27.02.2007 - 3 AZR 735/05 -, AP Nr. 68 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen; vom 12.05.2005 - 6 AZR 311/04 -, AP Nr. 1 zu § 41 BAT-O; vom 20.04.2005 - 4 AZR 285/04 -, EzA § 611 BGB 2002 Arbeitsbereitschaft Nr. 3).
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