Rechtsprechung
| BVerwG, 05.07.1990 - 4 B 105.90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen und Grundsätze der Verwirkung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 06.09.2000 - 4 B 59.00
Grundsätzliche Bedeutung der Frage, ob es einen Rechtsmissbrauch darstellt, wenn …
Allgemeine Rechtsgrundsätze wie die Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben teilen jedoch den Rechtscharakter des Rechts, dessen Ergänzung sie dienen (BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 1972 - BVerwG 4 C 27.70 - Buchholz 406.11 § 30 BBauG Nr. 6 ; Urteil vom 14. April 1978 - BVerwG 4 C 6.76 - BVerwGE 55, 337 ; Beschluss vom 5. Juli 1990 - BVerwG 4 B 105.90 -). - BVerwG, 23.09.1998 - 6 C 2.98 Die Ansicht des Berufungsgerichts beruht jedoch insoweit auf einer Anwendung allgemeiner Rechtsgrundsätze des Verwaltungsrechts, die den Charakter des Rechts teilen, dessen Ergänzung sie dienen (stRspr, siehe etwa Beschluß vom 21. Juni 1991 - BVerwG 8 B 82.91 - in JURIS veröffentlicht; Beschluß vom 5. Juli 1990 - BVerwG 4 B 105.90 - in JURIS veröffentlicht; Urteil vom 28. Oktober 1983 - BVerwG 4 C 25.79 - Buchholz 310 § 137 VwGO Nr. 113).
- BVerwG, 06.09.2000 - 4 B 58.00
Grundsätzliche Bedeutung der Frage, ob es einen Rechtsmissbrauch darstellt, wenn …
Allgemeine Rechtsgrundsätze wie die Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben teilen jedoch den Rechtscharakter des Rechts, dessen Ergänzung sie dienen (BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 1972 - BVerwG 4 C 27.70 - Buchholz 406.11 § 30 BBauG Nr. 6 ; Urteil vom 14. April 1978 - BVerwG 4 C 6.76 - BVerwGE 55, 337 ; Beschluss vom 5. Juli 1990 - BVerwG 4 B 105.90 -).
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