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Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin, 27.06.2000

Rechtsprechung
   BVerwG, 01.03.1999 - 4 B 13.99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,4504
BVerwG, 01.03.1999 - 4 B 13.99 (https://dejure.org/1999,4504)
BVerwG, Entscheidung vom 01.03.1999 - 4 B 13.99 (https://dejure.org/1999,4504)
BVerwG, Entscheidung vom 01. März 1999 - 4 B 13.99 (https://dejure.org/1999,4504)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2000, 73
 
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Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 18.02.1983 - 4 C 18.81

    Gebot des Einfügens - Gebot der Rücksichtnahme - Private Windenergieanlage - …

    Auszug aus BVerwG, 01.03.1999 - 4 B 13.99
    Zum andern hängt die Zulässigkeit von Anlagen für die Kleintierhaltung aber auch davon ab, daß sie nicht der Eigenart des Gebiets widersprechen; denn unberührt bleibt auch für Anlagen und Einrichtungen der Kleintierhaltung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 BauNVO dessen Satz 1 (letzter Halbsatz), nach dem sämtliche Nebenanlagen der Eigenart des Gebietes nicht widersprechen dürfen (vgl.. hierzu auch BVerwG, Urteil vom 18. Febru.a.r 1983 - BVerwG 4 C 18.81 - BVerwGE 67, 23).
  • BVerwG, 15.10.1993 - 4 B 165.93

    Wohngebiet - Tierhaltung - Innenbereich - Wohngebäude - Kleintierhaltung

    Auszug aus BVerwG, 01.03.1999 - 4 B 13.99
    Für Wohngebiete bedeutet dies, daß die Kleintierhaltung den Rahmen der für eine Wohnnutzung typischen Freizeitbetätigung nicht sprengen darf (BVerwG, Beschluß vom 15. Oktober 1993 - BVerwG 4 B 165.93 - Bucholz 406.12 § 14 BauNVO Nr. 9; Beschluß vom 5. Janu.a.r 1999 - BVerwG 4 B 131.98 -).
  • BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

    Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

    Auszug aus BVerwG, 01.03.1999 - 4 B 13.99
    Nur wenn dies der Fall wäre, käme eine Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO in Betracht (stRspr, vgl.. BVerwG, Beschluß vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ).
  • BVerwG, 05.01.1999 - 4 B 131.98

    Taubenzucht als Freizeitbetätigung im Rahmen der allgemeinen Wohnnutzung

    Auszug aus BVerwG, 01.03.1999 - 4 B 13.99
    Für Wohngebiete bedeutet dies, daß die Kleintierhaltung den Rahmen der für eine Wohnnutzung typischen Freizeitbetätigung nicht sprengen darf (BVerwG, Beschluß vom 15. Oktober 1993 - BVerwG 4 B 165.93 - Bucholz 406.12 § 14 BauNVO Nr. 9; Beschluß vom 5. Janu.a.r 1999 - BVerwG 4 B 131.98 -).
  • BVerwG, 02.11.1978 - 3 B 6.78

    Ersatz eines Vertreibungsschadens - Schaden an Grundvermögen und …

    Auszug aus BVerwG, 01.03.1999 - 4 B 13.99
    Die Rüge, daß der Sachverhalt nicht von Amts wegen erschöpfend aufgeklärt worden sei, kann nicht dazu dienen, Beweisanträge zu ersetzen, welche ein Beteiligter selbst zumutbarerweise hätte stellen können, aber zu stellen unterlassen hat (stRspr, vgl.. z.B. BVerwG, Beschluß vom 2. November 1978 - BVerwG 3 B 6.78 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 116 ).
  • VGH Bayern, 28.04.2016 - 9 CS 15.2118

    Verbot der Geflügelhaltung im allgemeinen Wohngebiet

    Rn. 18 cc) Da untergeordnete Nebenanlagen und Einrichtungen der Kleintierhaltung i. S. d. § 14 Abs. 1 Satz 2 BauNVO zu den nach § 14 Abs. 1 Satz 1 BauNVO zulässigen Anlagen gehören, setzt ihre Zulässigkeit voraus, dass die Anlage für die Kleintierhaltung dem Nutzungszweck der im jeweiligen Baugebiet liegenden Grundstücke oder dem Baugebiet selbst dient und dass sie nicht im Widerspruch zur Eigenart des jeweiligen Baugebiets steht (vgl. BVerwG, B. v. 1.3.1999 - 4 B 13.99 - BauR 2000, 73 = juris Rn. 4;… Stock a. a. O., § 14 Rn. 28;… Henkel in Beck'scher Online-Kommentar, BauNVO, Spannowsky/Hornmann/Kämper, Stand März 2016, § 14 Rn. 32, jeweils m. w. N.).

    Rn. 19 In einem vom Verwaltungsgericht zu Recht angenommenen Wohngebiet ist die Zulassung von Anlagen der Kleintierhaltung demnach nur zulässig, soweit die Kleintierhaltung den Rahmen der für eine Wohnnutzung typischen Freizeitbetätigung nicht sprengt und auch nicht der Eigenart des Gebiets widerspricht (vgl. BVerwG, B. v. 1.3.1999, a. a. O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 13.03.2003 - 5 S 2771/02

    Hundehaltung in Mischgebiet

    Es muss sich danach stets um eine Nutzung handeln, die ihrem Umfang nach nicht über das hinausgeht, was nach der Verkehrsanschauung in dem jeweiligen Baugebiet üblich ist (vgl. zum Ganzen VGH Bad.-Württ., Urt. v. 17.11.1998 - 5 S 989/96 - BRS 60 Nr. 65 - Taubenhaus für 50 Reisebrieftauben im reinen Wohngebiet - und hierzu BVerwG, Beschl. v. 01.03.1999 - 4 B 13.99 -Buchholz 406.12 § 14 BauNVO Nr. 14 = BRS 62 Nr. 85;… Fickert/Fieseler, BauNVO, 10. Aufl., § 14 Rdnr. 5).
  • OVG Niedersachsen, 10.06.2005 - 1 LA 166/04

    Anordnung der Reduzierung der auf einem Grundstück gehaltenen Zahl von …

    Ob Anlagen für die Kleintierhaltung der Eigenart des entsprechenden Gebietes entsprechen, lässt sich in der Regel nicht grundsätzlich-verallgemeinernd, sondern nur unter Würdigung der Besonderheiten des Einzelfalls feststellen (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 1.3.1999 - 4 B 13.99 -, BRS 62 Nr. 85).
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Rechtsprechung
   OVG Berlin, 27.06.2000 - 4 B 13.99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,59638
OVG Berlin, 27.06.2000 - 4 B 13.99 (https://dejure.org/2000,59638)
OVG Berlin, Entscheidung vom 27.06.2000 - 4 B 13.99 (https://dejure.org/2000,59638)
OVG Berlin, Entscheidung vom 27. Juni 2000 - 4 B 13.99 (https://dejure.org/2000,59638)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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