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Rechtsprechung
   BVerwG, 28.02.1990 - 4 B 174.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,1187
BVerwG, 28.02.1990 - 4 B 174.89 (https://dejure.org/1990,1187)
BVerwG, Entscheidung vom 28.02.1990 - 4 B 174.89 (https://dejure.org/1990,1187)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Februar 1990 - 4 B 174.89 (https://dejure.org/1990,1187)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Veränderungssperre - Außerkrafttreten - Planungsverfahren - Bekanntmachung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1990, 656
  • DÖV 1991, 122
  • BauR 1990, 334
  • ZfBR 1990, 158
 
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Wird zitiert von ... (29)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 10.09.1976 - IV C 39.74

    Zulässigkeit, Erneuerung und

    Auszug aus BVerwG, 28.02.1990 - 4 B 174.89
    Hinzu kommt, daß das Berufungsgericht die Tatbestandsvoraussetzung "besondere Umstände" des § 17 Abs. 2 BauGB hier über eine entsprechende Anwendung des § 17 Abs. 3 BauGB anwendet (vgl. dazu BVerwGE 51, 121, 136/137).
  • BVerwG, 11.11.1970 - IV C 79.68

    Anrechnung des Zeitablaufs bei Verhängung einer Veränderungssperre während des …

    Auszug aus BVerwG, 28.02.1990 - 4 B 174.89
    Vielmehr muß sich der Beklagte Verzögerungen, die er objektiv rechtswidrig bewirkt hat, in diesem Zusammenhang anrechnen lassen (vgl. Urteil des Senats vom 11. November 1970 - BVerwG 4 C 79.68 - Buchholz 406.11 § 17 BBauG Nr. 1, S. 3).
  • VGH Baden-Württemberg, 25.09.2018 - 5 S 978/17

    Rechtmäßigkeit einer Bauvoranfrage - Gültigkeit eines Bebauungsplans und eines …

    Die Veränderungssperre ist damit selbst dann außer Kraft getreten, wenn der Bebauungsplan vom 14. Dezember 2017 unter Fehlern leiden würde, die zu seiner Unwirksamkeit führten (vgl. § 17 Abs. 5 BauGB; BVerwG, Beschluss vom 28.2.1990 - 4 B 179.89 - NVwZ 1990, 656, juris Rn. 6; Nds. OVG…, Urteil vom 24.4.2007 - 1 KN 22/07 - juris Rn. 38 f.).
  • BVerwG, 12.09.2013 - 4 C 8.12

    Versagungsgegenklage; Fortsetzungsfeststellungsklage; Nutzungsänderung; …

    Mit der das Planungsverfahren abschließenden Verkündung der Verordnung über die Festsetzung dieses Bebauungsplans (GVBl Berlin 2012 S. 526) ist die Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 5 BauGB außer Kraft getreten; auf die Wirksamkeit des mit der Verkündung in Kraft gesetzten Bebauungsplans kommt es insoweit nicht an (Beschluss vom 28. Februar 1990 - BVerwG 4 B 174.89 - Buchholz 406.11 § 17 BauGB Nr. 3 ).
  • BVerwG, 15.09.2022 - 4 C 5.21

    Zurückverweisung nach Änderung der Rechtslage (Außerkrafttreten einer …

    Ob der Bebauungsplan wirksam ist, spielt insoweit keine Rolle (BVerwG, Beschlüsse vom 28. Februar 1990 - 4 B 174.89 - Buchholz 406.11 § 17 BauGB Nr. 3 S. 2 …und vom 29. März 2007 - 4 BN 11.07 - Buchholz 406.11 § 14 BauGB Nr. 28 Rn. 3).
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