Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2022 - 4 B 1840/20 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. April 2022 - 4 B 1840/20 (https://dejure.org/2022,10252)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,10252) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GastG § 2 Abs. 1 ; GewO § 15 Abs. 2
Schließungsanordnung wegen des Betriebs einer Gaststätte ohne erforderliche Erlaubnis
Verfahrensgang
- VG Münster, 04.11.2020 - 9 L 881/20
- OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2022 - 4 B 1840/20
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2020 - 4 B 1263/19
Vornahme von Prozesshandlungen eines dienstleistenden europäischen Rechtsanwalts …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2022 - 4 B 1840/20
Rn. 8 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 20.1.2020 - 4 B 1263/19 -, juris, Rn. 10.
- VG Regensburg, 10.06.2026 - RO 5 S 26.839
Untersagung des über das Maß einer Schank- und Speisewirtschaft hinausgehenden …
Etwas anderes könnte allenfalls dann gelten, wenn die materielle Genehmigungsfähigkeit des Betriebes für die Behörde im Entscheidungszeitpunkt ohne Weiteres offensichtlich und eindeutig erkennbar ist, sodass eine beantragte Erlaubnis in Kürze zu erteilen wäre (vgl. dazu: OVG NRW, B.v. 27.4.2022 - 4 B 1840/20 - juris Rn. 8;… B.v. 20.1.2020 - 4 B 1263/19 - juris Rn. 10;… HessVGH, B.v. 23.9.1996 - 14 TG 4192/95 - juris Rn. 10).
dejure.org
Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.