Rechtsprechung
| BVerwG, 12.01.2012 - 4 B 35.11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der ordnungsgemäßen Rüge der Verletzung der Aufklärungspflicht i.R.d. Interpretation der Vermessungsunterlagen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 86 Abs. 3
Voraussetzungen der ordnungsgemäßen Rüge der Verletzung der Aufklärungspflicht i.R.d. Interpretation der Vermessungsunterlagen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 28.06.2011 - 3 L 196/07
- BVerwG, 12.01.2012 - 4 B 35.11
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 13.03.1992 - 4 B 39.92
Aufklärungspflicht - Gutachterliche Stellungnahme
Auszug aus BVerwG, 12.01.2012 - 4 B 35.11
Im Übrigen darf das Tatsachengericht grundsätzlich nach seinem tatrichterlichen Ermessen entscheiden, ob es Sachverständigengutachten einholt (stRspr; vgl. Beschluss vom 13. März 1992 - BVerwG 4 B 39.92 - NVwZ 1993, 268). - BVerwG, 27.11.2008 - 5 B 54.08
Schriftlichkeit als zivilrechtliche Wirksamkeitsvoraussetzung für eine …
Auszug aus BVerwG, 12.01.2012 - 4 B 35.11
Es spricht somit nichts dafür, dass die Regelung in § 86 Abs. 3 VwGO (vgl. hierzu Beschluss vom 27. November 2008 - BVerwG 5 B 54.08 - Buchholz 310 § 86 Abs. 3 VwGO Nr. 60) oder das rechtliche Gehör des Klägers (Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2 VwGO) verletzt worden wären.
- BVerwG, 12.07.2012 - 4 B 13.12
Einzelhandelsbetrieb; Innenbereich; zentraler Versorgungsbereich; Regionalplan
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts verletzt ein Gericht seine Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung (§ 86 Abs. 1 VwGO) grundsätzlich dann nicht, wenn es von einer sich nicht aufdrängenden Beweiserhebung absieht, die ein Beteiligter nicht oder lediglich hilfsweise beantragt hat (Beschluss vom 12. Januar 2012 - BVerwG 4 B 35.11 - RdL 2012, 167).
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Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 12.09.2012 - 4 B 35.11 |
Verfahrensgang
- VG Cottbus, 23.03.2010 - 7 K 1026/08
- OVG Berlin-Brandenburg, 12.09.2012 - 4 B 35.11
- BVerwG, 13.03.2013 - 2 B 83.12
- BVerwG, 25.09.2014 - 2 C 19.13
- OVG Berlin-Brandenburg, 23.07.2019 - 4 B 4.15
- BVerwG, 13.02.2020 - 2 B 43.19
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