Rechtsprechung
| BVerwG, 23.02.2012 - 4 B 38.11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Darlegung einer Abweichungsrüge i.S.d. § 133 Abs. 3 S. 3 VwGO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1, 2; VwGO § 133 Abs. 3 S. 3
Anforderungen an die Darlegung einer Abweichungsrüge i.S.d. § 133 Abs. 3 S. 3 VwGO - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 11.03.2010 - 7 B 36.09
Verwaltungsakt mit Drittwirkung; Rechtsbehelfsbelehrung; Drittbezug; …
Auszug aus BVerwG, 23.02.2012 - 4 B 38.11
Rn. 2 1. Die Rüge der Klägerin, das angefochtene Urteil weiche gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschlüsse vom 11. März 2010 - BVerwG 7 B 36.09 - Buchholz 310 § 58 VwGO Nr. 89 = BayVBl 2010, 443 und vom 7. Juli 2008 - BVerwG 6 B 14.08 - Buchholz 442.066 § 131 TKG Nr. 1) ab, genügt nicht den Darlegungsanforderungen des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO. - BVerwG, 20.12.1995 - 6 B 35.95
Revision - Divergenzrüge - Filmförderungsrecht - Revision wegen grundsätzlicher …
Auszug aus BVerwG, 23.02.2012 - 4 B 38.11
Der Revisionszulassungsgrund der Abweichung liegt nur vor, wenn die Vorinstanz in Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem ihre Entscheidung tragenden Rechtssatz zu einem ebensolchen Rechtssatz des Bundesverwaltungsgerichts in Widerspruch tritt (Beschluss vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 - NVwZ-RR 1996, 712). - BVerwG, 07.07.2008 - 6 B 14.08
Rechtsbehelfsbelehrung, Adressat, Dritter, Unternehmen, verbundene Unternehmen, …
Auszug aus BVerwG, 23.02.2012 - 4 B 38.11
Rn. 2 1. Die Rüge der Klägerin, das angefochtene Urteil weiche gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschlüsse vom 11. März 2010 - BVerwG 7 B 36.09 - Buchholz 310 § 58 VwGO Nr. 89 = BayVBl 2010, 443 und vom 7. Juli 2008 - BVerwG 6 B 14.08 - Buchholz 442.066 § 131 TKG Nr. 1) ab, genügt nicht den Darlegungsanforderungen des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO.
- VG Karlsruhe, 12.09.2012 - 7 K 1780/10
Anforderungen an die Darlegung schädlicher Auswirkungen eines …
Zu berücksichtigen sind bei großflächigen Einzelhandelsbetrieben insbesondere die Verkaufsfläche des Vorhabens im Vergleich zu den im Versorgungsbereich vorhandenen Verkaufsflächen derselben Branche, die voraussichtliche Umsatzverteilung, die Entfernung zwischen dem Vorhaben und dem betroffenen zentralen Versorgungsbereich, eine etwaige Vorschädigung des Versorgungsbereichs oder die Gefährdung eines vorhandenen "Magnetbetriebs", der maßgebliche Bedeutung für die Funktionsfähigkeit des zentralen Versorgungsbereichs hat (BVerwG, Beschluss vom 12.01.2012 - 4 B 38.11 -, BauR 2012, 760). - VGH Bayern, 07.08.2012 - 15 B 10.191
Berichtigung der Rechtsmittelbelehrung hat keinen Einfluss auf die Frist des § …
Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision blieb ohne Erfolg (BVerwG vom 23. Februar 2012 Az. 4 B 38.11).
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Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 12.09.2012 - 4 B 38.11 |
Verfahrensgang
- VG Cottbus, 28.06.2010 - 7 K 1034/08
- OVG Berlin-Brandenburg, 12.09.2012 - 4 B 38.11
- BVerwG, 13.03.2013 - 2 B 114.12
- BVerwG, 25.09.2014 - 2 C 21.13
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