Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 13.03.2019 - 4 B 445/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,36738
OVG Sachsen, 13.03.2019 - 4 B 445/18 (https://dejure.org/2019,36738)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 13.03.2019 - 4 B 445/18 (https://dejure.org/2019,36738)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 13. März 2019 - 4 B 445/18 (https://dejure.org/2019,36738)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,36738) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 55a, VwGO § 146 Abs. 4
    Beschwerdebegründungsfrist; PDF; Telefax; Signatur

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.06.2022 - 1 M 43/22

    Widerspruchsschreiben in Gestalt einer PDF-Datei

    Rn. 20 Die Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts entspricht der - soweit ersichtlich - überwiegend in der Rechtsprechung anzutreffenden Ansicht, dass das Übersenden eines nicht qualifiziert signierten Widerspruchsschreibens in Gestalt einer PDF-Datei, die an eine einfache E-Mail angehängt ist, nicht dem Schriftformerfordernis des § 70 Abs. 1 Satz 1 VwGO genüge (vgl. BVerwG…, Urteil vom 7. Dezember 2016 - 6 C 12/15 -, juris Rn. 18, wonach bei der Nutzung einer einfachen E-Mail zur Übermittlung eines Widerspruchs die auch durch das elektronische Dokument zu wahrende Funktion der Schriftform nur dann nicht beeinträchtigt wird, wenn das im Anhang beigefügte Widerspruchsschreiben seinerseits qualifiziert signiert ist; OVG Münster…, Urteil vom 28. Mai 2015 - 2 A 188/15 -, juris Rn. 35 ff., 40; VGH München…, Beschluss vom 23. September 2021 - 4 ZB 21.1847 -, juris Rn. 14; VG München…, Beschluss vom 7. Dezember 2021 - M 10 S 21.4517 -, juris Rn. 42 ff.; VG Neustadt (Weinstraße)…, Urteil vom 11. Februar 2021 - 4 K 758/20.NW -, juris Rn. 29 ff.; VG Bayreuth…, Beschluss vom 23. Januar 2020 - B 1 S 19.1233 -, juris Rn. 26, …und vom 19. Mai 2015 - B 4 K 13.333 -, juris Rn. 31 ff.; zur vergleichbaren Konstellation im Beschwerdeverfahren OVG Bautzen, Beschluss vom 13. März 2019 - 4 B 445/18 -, juris Rn. 3; vgl. im Übrigen auch BSG…, Urteil vom 12. Oktober 2016 - B 4 AS 1/16 R -, juris Rn. 16; LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 9. Juni 2016 - L 7 SO 4619/15 -, juris Rn. 28).
  • OVG Sachsen, 15.10.2020 - 3 A 229/19

    Wohngeld; Vermögen; missbräuchliche Inanspruchnahme; Vermögensgrenze; …

    Am 29. August 2018 hat der Kläger wiederum Antrag auf Eilrechtsschutz gestellt, der mit Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 15. November 2018 (Az. 1 L 632/18), bestätigt durch Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 13. März 2019 (Az.: 4 B 445/18) abgelehnt worden ist.
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.12.2019 - 1 LA 72/19

    Fehler bei der elektronischen Einreichung von Schriftstücken; Gewährung von …

    Denn der Gesetzgeber hat in § 55a Abs. 1 VwGO abschließend geregelt, dass elektronische Dokumente nur dann das Schriftformerfordernis wahren, wenn sie nach Maßgabe der Absätze 2 bis 6 bei Gericht eingereicht werden (Sächs. OVG, Beschluss vom 13.03.2019 - 4 B 445/18 -, Rn. 3 bei juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Sachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht