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Rechtsprechung
   BVerwG, 20.11.2006 - 4 B 50.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4663
BVerwG, 20.11.2006 - 4 B 50.06 (https://dejure.org/2006,4663)
BVerwG, Entscheidung vom 20.11.2006 - 4 B 50.06 (https://dejure.org/2006,4663)
BVerwG, Entscheidung vom 20. November 2006 - 4 B 50.06 (https://dejure.org/2006,4663)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines unzulässigen "Überraschungsurteils"; Unterscheidbarkeit zwischen "Hauptzentren" und "Nebenzentren" i.R. des Schutzzwecks des § 34 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB); Zulässiger Gegenstand eines Bauvorbescheids und Anfechtbarkeit einer diesbezüglichen ...

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    BauGB § 17 Abs. 1 Satz 2.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des zentralen Versorgungsbereichs i.S. des § 34 Abs. 3 BauGB; Anrechnung einer faktischen Veränderungssperre auf eine neue selbstständige [zweite] Veränderungssperre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (35)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 30.10.1992 - 4 NB 44.92

    Bauplanungsrecht: Voraussetzungen für den Erlassß einer erneuten …

    Auszug aus BVerwG, 20.11.2006 - 4 B 50.06
    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass es bei einer erneuten Veränderungssperre nach § 17 Abs. 3 BauGB, welche den festgelegten Zeitraum von insgesamt drei Jahren nicht übersteigt, nicht geboten ist, eine entstandene faktische Veränderungssperre zwischen dem Außerkrafttreten der ersten, nicht verlängerten, Veränderungssperre und dem Erlass der erneuten Veränderungssperre zu berücksichtigen (vgl. Beschluss vom 30. Oktober 1992 - BVerwG 4 NB 44.92 - Buchholz 406.11 § 17 BauGB Nr. 6).
  • BVerwG, 27.04.1992 - 4 NB 11.92

    Verwaltungsprozeßrecht: Veränderungssperre als Streitgegenstand eines …

    Auszug aus BVerwG, 20.11.2006 - 4 B 50.06
    Die nach § 17 Abs. 1 Satz 2 BauGB gebotene Berücksichtigung anrechnungsfähiger Zeiten betrifft nicht die Rechtsgültigkeit einer satzungsrechtlich angeordneten Veränderungssperre, sondern nur deren Berechnung im Einzelfall (vgl. hierzu Beschluss vom 27. April 1992 - BVerwG 4 NB 11.92 - Buchholz 406.11 § 17 BauGB Nr. 5 = BRS 54 Nr. 76).
  • BVerwG, 17.12.2009 - 4 C 2.08

    Einzelhandelsbetrieb; zentraler Versorgungsbereich; Nahversorgung; …

    Der Begriff ist nicht geografisch im Sinne einer Innenstadtlage oder Ortsmitte, sondern funktional zu verstehen (vgl. auch Beschluss vom 20. November 2006 - BVerwG 4 B 50.06 - juris Rn. 9).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2006 - 7 A 964/05

    Ausweisung "für nicht citytypische Sortimente" unwirksam

    Rn. 134 Eine nähere Umschreibung unterschiedlicher zentraler Versorgungsbereiche hat das Bundesverwaltungsgericht ausdrücklich offen gelassen in seinem Beschluss vom 20. November 2006 - 4 B 50.06 - (S. 4 des Beschlussabdrucks), der dem Senat zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung noch nicht bekannt war.
  • BVerwG, 17.12.2009 - 4 C 1.08

    Zentraler Versorgungsbereich; schädliche Auswirkungen; Prognose; Ziele der …

    Der Begriff ist nicht geografisch im Sinne einer Innenstadtlage oder Ortsmitte, sondern funktional zu verstehen (vgl. auch Beschluss vom 20. November 2006 - BVerwG 4 B 50.06 - juris Rn. 9).
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Rechtsprechung
   VG Schleswig, 02.01.2007 - 4 B 50/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,24196
VG Schleswig, 02.01.2007 - 4 B 50/06 (https://dejure.org/2007,24196)
VG Schleswig, Entscheidung vom 02.01.2007 - 4 B 50/06 (https://dejure.org/2007,24196)
VG Schleswig, Entscheidung vom 02. Januar 2007 - 4 B 50/06 (https://dejure.org/2007,24196)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    VwGO § 80 Abs. 1 Nr. 1 S. 1; AufenthG § 66 Abs. 1; AufenthG § 67 Abs. 1 Nr. 2; VwGO § 80 Abs. 2 Nr. 1; VwGO § 80 Abs. 5
    D (A), Kosten, Abschiebungskosten, Dolmetscherkosten, Leistungsbescheid, Anfechtungsklage, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), Suspensiveffekt, öffentliche Abgaben, Vollzugsmaßnahmen

  • ra.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • OVG Hamburg, 04.05.2000 - 3 Bs 422/98

    Ersatzfähigkeit von Abschiebungskosten; Bestimmung des richtigen Antrags im …

    Auszug aus VG Schleswig, 02.01.2007 - 4 B 50/06
    Die Kammer schließt sich insoweit den ausführlichen Erwägungen des OVG Hamburg (Beschl. v. 04.05.2000 - 3 BS 422/98 - nach JURIS in DÖV 2000, 780 = NVwZ 2000, Beilage Nr. 12, 146 m.w.N.) zu den inhaltsgleichen Vorschriften der § 81 ff AuslG ausdrücklich an (so im Ergebnis auch schon Beschl. des OVG Schleswig v. 24.09.1996 - 4 M 73/96 -).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.09.1996 - 4 M 73/96

    Abschiebungskosten; Öffentliche Kosten; Öffentliche Abgaben

    Auszug aus VG Schleswig, 02.01.2007 - 4 B 50/06
    Die Kammer schließt sich insoweit den ausführlichen Erwägungen des OVG Hamburg (Beschl. v. 04.05.2000 - 3 BS 422/98 - nach JURIS in DÖV 2000, 780 = NVwZ 2000, Beilage Nr. 12, 146 m.w.N.) zu den inhaltsgleichen Vorschriften der § 81 ff AuslG ausdrücklich an (so im Ergebnis auch schon Beschl. des OVG Schleswig v. 24.09.1996 - 4 M 73/96 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.08.2020 - 2 L 108/18

    Kosten der Abschiebung - Verjährung

    Bei Kosten der Abschiebung i.S.d. §§ 66, 67 AufenthG handelt es sich indessen nicht um derartige Kosten (vgl. VG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 2. Januar 2007 - 4 B 50/06 - juris Rn. 17 m.w.N.).
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   VG Schleswig, 02.01.2001 - 4 B 50/06   

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https://dejure.org/2001,55386
VG Schleswig, 02.01.2001 - 4 B 50/06 (https://dejure.org/2001,55386)
VG Schleswig, Entscheidung vom 02.01.2001 - 4 B 50/06 (https://dejure.org/2001,55386)
VG Schleswig, Entscheidung vom 02. Januar 2001 - 4 B 50/06 (https://dejure.org/2001,55386)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Abgrenzung der in Zusammenhang mit einer Abschiebung entstehenden Dolmetscherkosten zu öffentlichen Abgaben und Kosten i.S.d. § 80 Abs. 2 Nr. 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • OVG Hamburg, 04.05.2000 - 3 Bs 422/98

    Ersatzfähigkeit von Abschiebungskosten; Bestimmung des richtigen Antrags im …

    Auszug aus VG Schleswig, 02.01.2001 - 4 B 50/06
    Die Kammer schließt sich insoweit den ausführlichen Erwägungen des OVG Hamburg (Beschl. v. 04.05.2000 - 3 BS 422/98 - nach [...] in DÖV 2000, 780 = NVwZ 2000, Beilage Nr. 12, 146 m.w.N.) zu den inhaltsgleichen Vorschriften der § 81 ff AuslG ausdrücklich an (so im Ergebnis auch schon Beschl. des OVG Schleswig v. 24.09.1996 - 4 M 73/96 - ).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.09.1996 - 4 M 73/96

    Abschiebungskosten; Öffentliche Kosten; Öffentliche Abgaben

    Auszug aus VG Schleswig, 02.01.2001 - 4 B 50/06
    Die Kammer schließt sich insoweit den ausführlichen Erwägungen des OVG Hamburg (Beschl. v. 04.05.2000 - 3 BS 422/98 - nach [...] in DÖV 2000, 780 = NVwZ 2000, Beilage Nr. 12, 146 m.w.N.) zu den inhaltsgleichen Vorschriften der § 81 ff AuslG ausdrücklich an (so im Ergebnis auch schon Beschl. des OVG Schleswig v. 24.09.1996 - 4 M 73/96 - ).
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